Universitätsstatut

Universitätsstatut vom 30. August 2024 (Stand 1. Januar 2025) Der Universitätsrat der Universität St.Gallen erlässt in Ausführung von Art. 20 Abs. 2 Bst. j Ziff. 1 des Universitätsgesetzes vom

14. November 2023

1 als Statut:

2 I. Allgemeine Bestimmungen (1.)

Art. 1 Bezeichnung

1 Die Bezeichnung der Universität in deutscher, französischer, italienischer, räto - romanischer und englischer Sprache lautet: a) Universität St.Gallen – Hochschule für Wirtschafts-, Rechts- und Sozialwis - senschaften, Internationale Beziehungen und Informatik (HSG); b) Université de Saint-Gall – Ecole des Hautes Etudes Economiques, Juridiques, Sociales, des Affaires Internationales et de l'Informatique; c) Università di San Gallo – Scuola di Alti Studi Economici, Giuridici e Sociali, di Relazioni Internazionali e Informatica; d) Universitad da Son Gagl – Scol'Aulta per Scienzas Economicas, Giuridicas, Socialas, Affers Internaziunels e Informatica; e) University of St.Gallen – School of Management, Economics, Law, Social Sciences, International Affairs and Computer Science.

1 sGS 217.1 ; abgekürzt UG.

2 Abgekürzt US. Von der Regierung genehmigt am 12. November 2024; Art. 35 Abs. 2 Bst. b Ziff. 6, Art. 116 Abs. 1 Bst. a, Art. 128 und Art. 129 in Vollzug ab Vollzugsbeginn des Perso - nalreglements nach Art. 47 des Universitätsgesetzes vom 14. November 2023, übrige Bestim - mungen in Vollzug ab 1. Januar 2025, Art. 80 Abs. 4 und Art. 171–194 in Vollzug bis Vollzugsbeginn des Personalreglements nach Art. 47 des Universitätsgesetzes vom 14. No - vember 2023.

Art. 2 Qualitätssicherung und -entwicklung

1 Zuständig für die Qualitätssicherung und -entwicklung nach Art. 8 UG ist die Rektorin oder der Rektor. Sie oder er kann eine von ihr oder ihm beauftragte Stelle einsetzen.

2 Der Universitätsrat legt die Grundsätze und Prioritäten für Qualitätssicherung und -entwicklung fest. Der Senatsausschuss regelt insbesondere Vorgehen, Rechte, Pflichten und Wirkungen sowie das Verfahren zum Schutz der Persönlichkeit.

Art. 3 Bearbeitung von Personendaten

1 Die Bearbeitung von Daten von Bewerberinnen und Bewerbern für die Zulas - sung zur Universität nach Art. 12 Abs. 1 Bst. a UG kann insbesondere Daten zur Beurteilung ihrer Eignung umfassen.

2 Die Bearbeitung von Daten von immatrikulierten Studierenden sowie den im Rahmen von kooperativ geführten Studiengängen an anderen Hochschulen im - matrikulierten Studierenden und von weiteren Teilnehmenden an Lehrveranstal - tungen oder anderen Veranstaltungen nach Art. 12 Abs. 1 Bst. b und c UG kann insbesondere Daten zur Beurteilung ihrer Leistung, ihrer möglichen Leistungsein - schränkungen und ihres Verhaltens umfassen.

3 Für die Bearbeitung von Daten von Personen im Auftragsverhältnis nach Art. 12 Abs. 1 Bst. d UG werden Art. 56 –58 des Personalgesetzes vom 25. Januar 2011

3 sachgemäss angewendet.

4 Die Bearbeitung von Daten von ehemaligen Studierenden und weiteren ehemali - gen Teilnehmenden an Lehrveranstaltungen oder anderen Veranstaltungen nach

Art. 12 Abs. 1 Bst. e UG kann insbesondere folgende Daten umfassen:

a) Identifikationsdaten; b) Kontaktdaten; c) Informationen zu den absolvierten Studiengängen oder Lehrveranstaltungen.

5 Der Universitätsrat erlässt Vorschriften für den Umgang mit Personendaten an der Universität. Dabei regelt er insbesondere Verantwortlichkeiten, Verfahren so - wie die Art und Weise der Datenbearbeitung.

Art. 4 Informationssicherheit

1 Der Universitätsrat erlässt Vorschriften zur Gewährleistung: a) der sicheren Bearbeitung von Informationen, für welche die Universität zu - ständig ist; b) des sicheren Einsatzes der Informatikmittel der Universität.

3 sGS 143.1 .

2 Er regelt dabei insbesondere: a) Organisation; b) Verantwortlichkeiten; c) Sicherheitsstufen, Sicherheitsverfahren und Sicherheitsmassnahmen; d) Klassifizierung von Informationen; e) Zusammenarbeit mit Dritten; f) Überprüfung.

Art. 5 Vision und Strategie

1 Der Universitätsrat erlässt auf Antrag der Rektorin oder des Rektors und des Se - nats periodisch eine Vision und legt eine Strategie für die Universität fest.

Art. 6 Akademisches Jahr

1 Das Herbstsemester beginnt am 1. August, das Frühjahrssemester am 1. Februar.

2 Das akademische Jahr startet mit dem Herbstsemester. II. Auftrag und Aufgaben (2.)

1. Studium (2.1.)

Art. 7 Studienvorschriften

1 Die Studienvorschriften konkretisieren die Vorgaben des Universitätsgesetzes und dieses Erlasses im Bereich des Studiums.

2 Studienvorschriften sind insbesondere: a) Vorschriften zur Zulassung und zum Studium; b) Promotionsordnung; c) Prüfungsordnungen; d) Ausführungsbestimmungen zur Lehre; e) Studienordnungen; f) Studienpläne.

Art. 8 Ausbildungsstufen

1 Ausbildungsstufen sind: a) Bachelor-Stufe, bestehend aus:

1. Assessmentjahr;

2. Bachelor-Ausbildung; b) Master-Stufe; c) Doktorat-Stufe.

2 Die Verantwortung für das Assessmentjahr liegt bei der Rektorin oder dem Rek - tor.

Art. 9 Studiengänge

1 Die Studiengänge der einzelnen Ausbildungsstufen werden als Programme angeboten.

Art. 10 Prüfungen

1 Prüfungen an der Universität kann absolvieren, wer immatrikuliert ist oder auf - grund einer Vereinbarung mit einer anderen Bildungsstätte zum Studium zugelas - sen ist.

2 Die Prüfungsberechtigung oder deren Entzug kann abhängig gemacht werden von: a) gültiger Semestereinschreibung; b) gültiger Kurszuteilung; c) der Dauer des Studiums; d) der Teilnahme an Lehrveranstaltungen; e) dem Nachweis von Vorqualifikationen; f) der Belegung einer bestimmten Anzahl Semester an der Universität; g) der Bezahlung sämtlicher geschuldeter Gebühren.

3 Bei fehlender Prüfungsberechtigung kann nachträglich die Note aberkannt wer - den.

4 Prüfungsergebnisse werden von dem die Prüfung durchführenden Mitglied des Lehrkörpers festgesetzt.

5 Einzelheiten zu den Prüfungen werden in den Prüfungsordnungen geregelt.

Art. 11 Anrechnung auswärtiger Studienleistungen

1 Bewerberinnen und Bewerber sowie Studierende können sich Studienleistungen anderer Hochschulen oder vergleichbarer Institutionen anrechnen lassen, wenn gleichwertige Voraussetzungen erfüllt sind und die Studienvorschriften die Anre - chenbarkeit vorsehen.

2 Einzelheiten zur Anrechnung auswärtiger Studienleistungen werden in den Stu - dienvorschriften geregelt.

Art. 12 Unterrichtssprache

1 Die Unterrichtssprache ist grundsätzlich Deutsch.

2 In einzelnen Lehrveranstaltungen, Studienschwerpunkten und Programmen so - wie in Sprachlehrveranstaltungen kann der Unterricht in einer anderen Sprache durchgeführt werden.

3 Die Studienvorschriften legen fest, in welcher Sprache die Lehrveranstaltungen und Programme durchgeführt werden.

Art. 13 Akademische Grade

1 Die Universität verleiht bei erfolgreichem Abschluss des Studiums folgende aka - demische Grade: a) Bachelor; b) Master; c) Doktorin oder Doktor.

2 Die akademischen Grade sind geschützt.

3 Einzelheiten regeln die Studienvorschriften.

Art. 14 Gaststudierende

1 Der Senatsausschuss erlässt die vom Universitätsrat zu genehmigenden Vor - schriften über die Zulassung und die Rechte und Pflichten von Gaststudierenden.

Art. 15 Gasthörende

1 Der Senatsausschuss erlässt die vom Universitätsrat zu genehmigenden Vor - schriften über die Stellung der Gasthörenden.

2. Forschung (2.2.) a) Allgemeine Bestimmungen (2.2.1.)

Art. 16 Grundsatz

1 Die Universität betreibt Grundlagenforschung und anwendungsorientierte For - schung.

2 Der Senat fällt auf Antrag der Rektorin oder des Rektors oder der Abteilungen den Grundsatzentscheid über die Schaffung von Forschungsschwerpunkten.

3 Die Rektorin oder der Rektor legt die Ausgestaltung der Forschungsschwer - punkte, insbesondere deren Art, das Verfahren, den Zeitpunkt und die finanzielle Ausstattung sowie weitere Rahmenbedingungen fest und bewilligt sie im Einzel - fall.

b) Habilitation (2.2.2.)

Art. 17 Habilitation / Privatdozentur

1 Wer über ein Doktorat sowie über die erforderliche wissenschaftliche und didak - tische Eignung verfügt, kann habilitiert werden.

2 Die Universität erteilt bei erfolgreichem Abschluss die Lehrbefugnis (venia le - gendi) und verleiht den Titel Privatdozentin oder Privatdozent.

3 Einzelheiten regelt die Habilitationsordnung.

Art. 18 Antrittsvorlesung

1 Die Geschäftsordnung der Abteilung kann eine Antrittsvorlesung bei Privatdo - zentinnen und Privatdozenten vorsehen. c) Ehrentitel (2.2.3.)

Art. 19 Ehrendoktorin oder Ehrendoktor und Ehrensenatorin

oder Ehrensenator

1 Die Universität kann für ausgezeichnete Leistungen in Wissenschaft und Praxis die Würde einer Doktorin oder eines Doktors ehrenhalber verleihen.

2 Die Universität kann Persönlichkeiten, die sich um die Universität, Gesellschaft oder Region besonders verdient gemacht haben, die Würde einer Ehrensenatorin oder eines Ehrensenators verleihen.

3 Der Senatsausschuss regelt die Einzelheiten.

3. Weiterbildung (2.3.) a) Allgemeine Bestimmungen (2.3.1.)

Art. 20 Weiterbildungsprogramme

1 Weiterbildungsprogramme der Universität sind: a) Weiterbildungsstudiengänge; b) Weitere Weiterbildungsangebote.

2 Die Executive School bietet Weiterbildungsstudiengänge und weitere Weiterbil - dungsangebote an.

3 Institute und Zentren können Weiterbildungsstudiengänge und weitere Weiter - bildungsangebote anbieten.

4 Die Abteilungen können weitere Weiterbildungsangebote anbieten.

5 Bieten mehrere Institute über ein Zentrum Weiterbildungsstudiengänge oder weitere Weiterbildungsangebote an, richten sich die Organisation und die Zusam - menarbeit nach den Grundsätzen der Weiterbildung und den Vorschriften zu Zentren.

Art. 21 Vorschriften zur Weiterbildung

1 Die Vorschriften zur Weiterbildung konkretisieren die Vorgaben des Universi - tätsgesetzes und dieses Erlasses im Bereich der Weiterbildung.

2 Vorschriften zur Weiterbildung sind insbesondere: a) Grundsätze der Weiterbildung; b) Weiterbildungsstudienordnungen.

Art. 22 Finanzierung

1 Die Universität bietet Weiterbildung wenigstens kostendeckend an. Sie darf den Wettbewerb nicht beeinträchtigen. b) Weiterbildungsstudiengänge (2.3.2.)

Art. 23 Angebot

1 Die Universität bietet Weiterbildungsstudiengänge an, die zu folgenden Abschlüssen führen: a) Certificate of Advanced Studies (CAS); b) Diploma of Advanced Studies (DAS); c) Master of Advanced Studies (MAS).

2 Im Bereich der Master of Advanced Studies bietet die Universität insbesondere folgende Abschlüsse an: a) Master of Business Administration (MBA); b) Executive Master of Business Administration (EMBA); c) Executive Master (EM).

3 Die Master of Advanced Studies gelten als Titel.

4 Gemeinsame Weiterbildungsstudiengänge mit anderen Hochschulen können zu einem gemeinsamen Abschluss führen.

5 Einzelheiten zu den Weiterbildungsstudiengängen werden in den Vorschriften zur Weiterbildung geregelt.

Art. 24 Genehmigung

1 Neue Weiterbildungsstudiengänge können geschaffen werden, soweit sie sich ausreichend von bereits bestehenden Weiterbildungsstudiengängen unterschei - den.

2 Die Zuständigkeiten sowie weitere Einzelheiten werden in den Grundsätzen zur Weiterbildung geregelt.

Art. 25 Zulassung

1 Für die Zulassung ist grundsätzlich ein abgeschlossenes Hochschulstudium einer Universität, einer Fachhochschule oder einer pädagogischen Hochschule und Pra - xiserfahrung erforderlich.

2 Der Universitätsrat kann für einzelne Weiterbildungsstudiengänge in den Vor - schriften zur Weiterbildung restriktivere Zulassungsbedingungen festlegen oder die Zulassung für weitere geeignete Bewerberinnen und Bewerber öffnen.

Art. 26 Immatrikulation

1 Weiterbildungsstudierende der Master of Advanced Studies werden nach der Zu - lassung immatrikuliert.

2 Die immatrikulierten Weiterbildungsstudierenden gehören der Gruppierung der Studierenden und Doktorierenden im Sinn von Art. 42 Abs. 1 Bst. d UG an, soweit die Universität nichts anderes regelt.

Art. 27 Unterrichtssprache

1 Die Unterrichtssprache ist Deutsch oder Englisch.

2 Der Unterricht kann ganz oder teilweise in anderen Sprachen durchgeführt wer - den.

3 Die Vorschriften zur Weiterbildung legen fest, in welcher Sprache die Weiterbil - dungsstudiengänge durchgeführt werden.

Art. 28 Verfügungskompetenz

1 Die akademische Direktorin oder der akademische Direktor der Executive School verfügt in Angelegenheiten betreffend Weiterbildungsstudiengänge. Sie oder er kann die Verfügungskompetenz an die zuständigen Direktorinnen oder Direkto - ren delegieren.

2 Soweit die Zuständigkeit für Weiterbildungsstudiengänge bei den Instituten liegt, verfügt die zuständige Direktorin oder der zuständige Direktor.

c) Weitere Weiterbildungsangebote (2.3.3.)

Art. 29 Allgemeines

1 Die Universität kann insbesondere im Rahmen von Seminaren, Tagungen und Kursen weitere Weiterbildungsangebote anbieten.

2 Für weitere Weiterbildungsangebote können Teilnahmebestätigungen ausgestellt werden.

3 Einzelheiten zu den jeweiligen Weiterbildungsangeboten legen die Anbietenden der Weiterbildung nach Art. 20 dieses Erlasses im Rahmen der universitären Vor - gaben selbständig fest.

Art. 30 Zulassung

1 Die Zulassung zu den weiteren Weiterbildungsangeboten richtet sich nach den jeweiligen Vorschriften der Anbietenden der weiteren Weiterbildungsangebote nach Art. 20 dieses Erlasses.

2 Zulassungsbeschränkungen sind möglich.

4. Dienstleistungen (2.4.)

Art. 31 Angebot

1 Die Universität erbringt Dienstleistungen, insbesondere durch Forschungs-, Ex - pertise- und Gutachtertätigkeit.

2 Die angebotenen Dienstleistungen sind grundsätzlich entgeltlich.

5. Öffentliche Vorlesungen (2.5.)

Art. 32 Angebot und Organisation

1 Die Universität kann öffentliche Vorlesungen anbieten.

2 Öffentliche Vorlesungen haben grundsätzlich keine Zulassungsbeschränkung. Vorbehalten bleibt eine Zulassungsbeschränkung aus organisatorischen Gründen.

3 Der Senat beschliesst die grundsätzliche Ausgestaltung des öffentlichen Pro - gramms.

4 Die erweiterte Universitätsleitung genehmigt den Plan der öffentlichen Vorlesun - gen, erteilt die zugehörigen Lehraufträge und nimmt die Hörendenzahlen zur Kenntnis.

III. Universitätsorgane (3.)

1. Allgemein (3.1.)

Art. 33 Akademische Organe

1 Der Senat, der Senatsausschuss, die Rektorin oder der Rektor, die erweiterte Uni - versitätsleitung und die Abteilungen werden als akademische Organe bezeichnet.

2. Universitätsrat (3.2.)

Art. 34 Zusammensetzung und Geschäftsordnung

1 Die Zusammensetzung des Universitätsrates richtet sich nach Art. 18 Abs. 1 UG.

2 Die Geschäfte werden in der Regel durch die Rektorin oder den Rektor vorberei - tet.

3 Die Geschäftsordnung des Universitätsrates kann vorsehen, dass neben der Rek - torin oder dem Rektor weitere Personen mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen können.

4 Die Geschäftsordnung des Universitätsrates kann vorsehen, dass der Universi - tätsrat bei der Erfüllung seiner Aufgaben durch eine Geschäftsstelle unterstützt wird.

Art. 35 Aufgaben und Delegation

1 Der Universitätsrat erfüllt die ihm durch Gesetz, nach diesem Erlass oder nach gestützt darauf ergangenen Erlassen zugewiesenen Aufgaben.

2 Durch diesen Erlass sind insbesondere folgende Aufgaben zugewiesen. Der Uni - versitätsrat: a) erlässt:

1. Vorschriften über die Evaluation von Lehre und Forschung;

2. Vorschriften zur wissenschaftlichen Integrität; b) genehmigt:

1. die Habilitationsordnung;

2. die Promotionsordnung;

3. die Prüfungsordnungen;

4. die Vorschriften über die Master of Advanced Studies;

5. die Statuten der Teilkörperschaften;

6. die Satzung der Personalkommission.

4

4 In Vollzug ab Vollzugsbeginn des Personalreglements nach Art. 47 des Universitätsgesetzes vom 14. November 2023, sGS 217.1 .

3 Der Universitätsrat kann Aufgaben, die nicht durch Gesetz festgelegt sind, an andere Organe der Universität delegieren.

3. Akademische Organe (3.3.) a) Senat (3.3.1.)

Art. 36 Zusammensetzung und Geschäftsordnung

1 Die Zusammensetzung des Senats richtet sich nach Art. 21 UG.

2 Der Senat legt die Anzahl der Sitze je Gruppierung im Turnus von zwei Jahren auf den Beginn des Frühjahrssemesters mit Amtsantritt auf das darauffolgende Herbstsemester fest.

3 Die Geschäftsordnung legt die Amtsdauer der Vertretungen der Gruppierungen nach Abs. 2 dieser Bestimmung fest.

4 Die Geschäftsordnung kann vorsehen, dass die Generalsekretärin oder der Gene - ralsekretär, die Verwaltungsdirektorin oder der Verwaltungsdirektor sowie die Studiensekretärin oder der Studiensekretär mit beratender Stimme an den Sitzun - gen teilnehmen können. Weitere Personen können als Gäste eingeladen werden.

5 Die Geschäftsordnung des Senats gilt für andere Organe subsidiär.

Art. 37 Abstimmungen

1 Wenigstens sechs Senatsmitglieder können für bestimmte Geschäfte die Durch - führung einer geheimen Abstimmung verlangen.

2 Der Senat stimmt über den Antrag auf Wahl oder Amtsenthebung von Rektorin oder Rektor und Prorektorinnen und Prorektoren stets geheim ab.

3 Der Senat beschliesst den Antrag zur Wahl von Rektorin oder Rektor sowie Pro - rektorinnen und Prorektoren mit der absoluten Mehrheit der gültigen Stimmen. In einem allfälligen zweiten Durchgang kann nur noch für die drei, in einem allfäl - ligen dritten Durchgang nur noch für die zwei kandidierenden Personen gestimmt werden, die im vorangegangenen Durchgang die meisten Stimmen erhalten ha - ben. Im dritten Durchgang obsiegt die kandidierende Person mit den meisten Stimmen.

Art. 38 Aufgaben

1 Der Senat erfüllt die ihm durch Gesetz, nach diesem Erlass oder nach gestützt darauf ergangenen Erlassen zugewiesenen Aufgaben.

b) Senatsausschuss (3.3.2.)

Art. 39 Zusammensetzung und Geschäftsordnung

1 Die Zusammensetzung des Senatsausschusses richtet sich nach Art. 23 UG.

2 Der Senat legt die Anzahl der Sitze je Abteilung für die Gruppierung der ordent - lichen und assoziierten Professorinnen und Professoren im Senatsausschuss im Verhältnis zu der Anzahl von ordentlichen und assoziierten Professuren je Abtei - lung im Turnus von zwei Jahren auf den Beginn des Frühjahrssemesters mit Amtsantritt auf das darauffolgende Herbstsemester fest. Führt die mathematische Rundung bei der Verteilung der Anzahl Sitze je Abteilung insgesamt zu einer An - zahl bei dieser Vertretung, die nicht Art. 23 Abs. 1 Bst. a UG entspricht, entschei - det das Los.

3 Die Mitglieder des Senatsausschusses werden wie folgt gewählt: a) die Vertretungen der ordentlichen und assoziierten Professorinnen und Pro - fessoren durch die Abteilungen; b) die weiteren Vertretungen durch die jeweilige Gruppierung.

4 Die Geschäftsordnung legt die Amtsdauer der gewählten Vertretungen nach Abs. 3 dieser Bestimmung fest.

5 Die Generalsekretärin oder der Generalsekretär, die Verwaltungsdirektorin oder der Verwaltungsdirektor und die Studiensekretärin oder der Studiensekretär neh - men an den Sitzungen des Senatsausschusses mit beratender Stimme teil. Die Ge - schäftsordnung kann festlegen, dass weitere Personen als Gäste an den Sitzungen teilnehmen.

Art. 40 Aufgaben

1 Der Senatsausschuss erfüllt die ihm durch Gesetz, nach diesem Erlass oder nach gestützt darauf ergangenen Erlassen zugewiesenen Aufgaben.

2 Durch diesen Erlass zugewiesen sind insbesondere folgende Aufgaben. Der Se - natsausschuss: a) hat die Oberaufsicht über Lehre, Forschung und Weiterbildung an der Uni - versität; b) erlässt die Vorschriften über Lehre, soweit dafür kein anderes Organ zustän - dig ist. Insbesondere erlässt er:

1. die Habilitationsordnung;

2. die Promotionsordnung;

3. die Prüfungsordnungen;

4. die Studienordnungen;

5. die Studienpläne.

c) erlässt die Vorschriften über die Master of Advanced Studies und wählt deren akademische Direktorinnen und Direktoren; d) erlässt auf Antrag der Weiterbildungskommission die Weiterbildungsstrate - gie; e) erlässt die Vorschriften über die Kommissionen; f) verleiht die akademischen Grade an die Studierenden und Doktorierenden; g) beschliesst über die Habilitation; h) beaufsichtigt die Kommissionen; i) genehmigt die Geschäftsordnungen der Abteilungen auf Antrag der Abtei - lung; j) beantragt dem Universitätsrat die Festsetzung der Gebühren nach Art. 61 Abs. 1 Bst. b UG; k) beschliesst die übrigen Gebühren. c) Rektorin oder Rektor (3.3.3.)

Art. 41 Amtsdauer

1 Die Rektorin oder der Rektor wird auf eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt. Die Amtsdauer beginnt am 1. Februar.

2 Die Wiederwahl ist zulässig.

Art. 42 Aufgaben und Delegation

1 Die Rektorin oder der Rektor erfüllt die ihr oder ihm durch Gesetz, nach diesem Erlass oder nach gestützt darauf ergangenen Erlassen zugewiesenen Aufgaben.

2 Durch diesen Erlass zugewiesen sind insbesondere folgende Aufgaben. Die Rek - torin oder der Rektor: a) vertritt den Senat und den Senatsausschuss sowie die übrigen akademischen Organe und Institutionen der Universität im Universitätsrat; b) vollzieht die Beschlüsse des Universitätsrates, des Senats, des Senatsausschus - ses und der erweiterten Universitätsleitung, soweit diese Aufgabe nicht ande - ren Organen übertragen ist; c) orientiert den Universitätsrat, den Senat, den Senatsausschuss und die erwei - terte Universitätsleitung über wichtige Belange der Universität; d) informiert die Angehörigen der Universität; e) koordiniert das Auftreten der Universität in der Öffentlichkeit; f) fördert die Zusammenarbeit mit anderen Universitäten im In- und Ausland; g) verabschiedet die mittelfristige Aufgaben-, Personal- und Finanzplanung der Abteilungen und schliesst periodische Zielvereinbarungen mit den Abteilun - gen ab; h) betreibt die mehrjährige Aufgaben-, Personal- und Finanzplanung gestützt auf die Vision und die Strategie;

i) bereitet den Voranschlag und den Rechenschaftsbericht zuhanden des Uni - versitätsrates vor; j) erlässt den Stellenplan der Universität vorbehältlich der Genehmigung durch den Universitätsrat und stellt in Personalgeschäften Anträge, soweit sie oder er nicht selbst abschliessend zuständig ist; k) übt das Hausrecht aus; l) nimmt Schenkungen und Legate nach vorgängiger Konsultation der erweiter - ten Universitätsleitung an, soweit damit Bedingungen und Auflagen von aka - demischer Bedeutung verbunden sind. Vorbehalten ist die Zustimmung des Universitätsrates, wenn die Schenkungen mit erheblichen Bedingungen und Auflagen verbunden sind; m) verfügt in Angelegenheiten betreffend das Gesetz über die privaten Hoch - schulen und den Titelschutz vom 14. November 2023

5 unter Vorbehalt der Zuständigkeit der erweiterten Universitätsleitung; n) kann Delegierte einsetzen. Sie oder er legt deren Aufgaben und Kompetenzen fest.

3 Die Rektorin oder der Rektor verantwortet die Wirksamkeit und Funktionsfähig - keit der Universität. Sie oder er kann zu diesem Zweck allgemein verbindliche Vorgaben für den Einsatz von Betriebsmitteln und die Organisation der Universi - tät erlassen.

4 Die Rektorin oder der Rektor kann bestimmte Bereiche der ihr oder ihm in die - sem Erlass zugewiesenen Aufgaben an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Uni - versitätsverwaltung delegieren und Dozierende zur Erfüllung von Aufgaben bei - ziehen.

Art. 43 Rektorat

1 Die Zusammensetzung des Rektorates richtet sich nach Art. 27 Abs. 1 UG.

2 Die Rektorin oder der Rektor kann die Direktorinnen und Direktoren der Pro - rektorate sowie weitere Angehörige der Universität mit beratender Stimme zu den Rektoratssitzungen beiziehen.

Art. 44 Prorektorinnen und Prorektoren

1 Die Amtsdauer der Prorektorinnen und Prorektoren beträgt vier Jahre. Die Amtsdauer beginnt am 1. Februar.

2 Die Wiederwahl ist zulässig.

3 Im Falle einer Ersatzwahl innerhalb der Amtsdauer endet die Amtszeit mit der Amtsdauer der Rektorin oder des Rektors.

5 sGS 219.1 .

Art. 45 Verwaltungsdirektorin oder Verwaltungsdirektor

1 Die Verwaltungsdirektorin oder der Verwaltungsdirektor übernimmt unter Be - achtung der von der Rektorin oder dem Rektor festgelegten Prozesse und Vorga - ben die ihr oder ihm durch Gesetz und weitere Erlasse übertragenen Aufgaben und Verantwortlichkeiten.

2 Insbesondere erfüllt sie oder er unter Beachtung der Zuständigkeit der Abteilun - gen und der Teilautonomie der Institute die finanziellen, infrastrukturellen und technischen Aufgaben der Universität.

Art. 46 Generalsekretärin oder Generalsekretär

1 Die Generalsekretärin oder der Generalsekretär übernimmt die ihr oder ihm durch die Rektorin oder den Rektor im Rahmen der Geschäftsordnung des Rekto - rates zugewiesenen Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten.

2 Der Generalsekretärin oder dem Generalsekretär obliegen insbesondere folgende Aufgaben: a) Leitung des Rechtsdienstes; b) Geschäftsführung des Senats, des Senatsausschusses und der erweiterten Uni - versitätsleitung; c) Geschäftsführung des Rektorates und des Universitätsrates, sofern dies in der jeweiligen Geschäftsordnung vorgesehen ist.

Art. 47 Studiensekretärin oder Studiensekretär

1 Die Studiensekretärin oder der Studiensekretär erfüllt die Aufgaben, die ihr oder ihm nach diesem Erlass oder nach gestützt darauf ergangenen Erlassen erteilt wer - den.

2 Die Studiensekretärin oder der Studiensekretär ist operativ für den Studien- und Lehrbetrieb zuständig.

3 Sie oder er verfügt in Angelegenheiten der Studien- und Prüfungsadministration und kann im Rahmen der Vorgaben der Universität Weisungen erteilen. d) Erweiterte Universitätsleitung (3.3.4.)

Art. 48 Zusammensetzung und Geschäftsordnung

1 Die Zusammensetzung der erweiterten Universitätsleitung richtet sich nach

Art. 30 UG.

2 Die Geschäftsordnung legt die Amtsdauer der Vertretungen der Gruppierungen der Fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden, der Studierenden und Dokto - rierenden sowie des akademisch-wissenschaftlichen und des administrativ-techni - schen Personals fest.

3 Die erweiterte Universitätsleitung kann weitere Angehörige der Universität mit beratender Stimme beiziehen.

Art. 49 Aufgaben und Delegation

1 Die erweiterte Universitätsleitung erfüllt die ihr durch Gesetz, nach diesem Erlass oder nach gestützt darauf ergangenen Erlassen zugewiesenen Aufgaben.

2 Nach diesem Erlass zugewiesen sind insbesondere folgende Aufgaben. Die erwei - terte Universitätsleitung: a) erlässt Vorschriften über die Akkreditierung der Vereinigungen mit Bezug zur Universität; b) erlässt Vorschriften betreffend die Stellung der emeritierten Mitglieder der Dozierendenschaft; c) erteilt oder entzieht die Akkreditierung als Vereinigungen mit Bezug zur Uni - versität. e) Abteilungen (3.3.5.)

Art. 50 Bestand

1 Die Universität führt folgende Abteilungen (Schools): a) Betriebswirtschaftliche Abteilung (School of Management); b) Finanzwirtschaftliche Abteilung (School of Finance); c) Volkswirtschaftliche und Politikwissenschaftliche Abteilung (School of Eco - nomics and Political Science); d) Rechtswissenschaftliche Abteilung (Law School); e) Kultur- und sozialwissenschaftliche Abteilung (School of Humanities and So - cial Sciences); f) Abteilung für Informatik (School of Computer Science).

Art. 51 Zielvereinbarungen

1 Der vom Universitätsrat genehmigte Grundauftrag in Lehre und Forschung wird periodisch in einer Zielvereinbarung der Rektorin oder des Rektors mit der Abtei - lung konkretisiert. Die mittelfristige Aufgaben- und Finanzplanung der Abteilung wird dabei berücksichtigt. Die Zielvereinbarung sieht zur Erfüllung bestimmter Aufgaben ein Budget vor, über das die Abteilung verfügen kann.

2 Der Universitätsrat nimmt die Zielvereinbarungen zur Kenntnis.

3 Die Abteilungen erstatten der Rektorin oder dem Rektor periodisch Bericht über die Erfüllung der Zielvereinbarung und über die Verwendung des eigenen Bud - gets.

Art. 52 Organe

1 Organe der Abteilungen sind: a) die Abteilungsvorsteherin oder der Abteilungsvorsteher (Dean); b) die Abteilungsversammlung.

2 Die Amtsdauer der Abteilungsvorsteherin oder des Abteilungsvorstehers beträgt zwei Jahre. Sie beginnt am 1. Februar.

3 Die Abteilungen können in der Geschäftsordnung einen Ausschuss als Organ vorsehen.

Art. 53 Zusammensetzung der Abteilungsversammlung

1 Der Abteilungsversammlung gehören an: a) die ordentlichen und assoziierten Professorinnen und Professoren der Abtei - lung; b) eine angemessene Vertretung der Gruppierung der Fortgeschrittenen For - schenden und Lehrenden sowie der Gruppierung der Studierenden und Dok - torierenden. Die Geschäftsordnung der Abteilung legt die Zahl der jeweiligen Vertretungen fest. Sie entspricht für die Fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden wenigstens 20 Prozent und für die Studierenden und Doktorieren - den wenigstens 10 Prozent der Zahl der ordentlichen und assoziierten Profes - sorinnen und Professoren der Abteilung; c) weitere Mitglieder nach Geschäftsordnung der Abteilung.

2 Die Abteilungsversammlung kann weitere Angehörige der Universität mit bera - tender Stimme beiziehen.

Art. 54 Aufgaben und Kompetenzen der Abteilungsversammlung

1 Die Abteilungsversammlung: a) beschliesst im Rahmen der Vorgaben der Universität die Aufgaben- und Fi - nanzplanung, die Zielvereinbarung und die Leistungsvereinbarungen; b) regelt die Verwendung der ihr zur Verfügung stehenden Mittel; c) überweist dem Senatsausschuss die Wahl- und Beförderungsanträge; d) behandelt die Personalgeschäfte der Abteilung; e) führt das Habilitationsverfahren nach der Habilitationsordnung durch und stellt dem Senatsausschuss Antrag; f) bestimmt die Lehrprogramme; g) nimmt eine Gesamtevaluation der Forschungsleistung vor;

h) behandelt allgemeine Fragen der Abteilung.

Art. 55 Geschäftsordnung

1 Die Abteilungen erlassen je eine Geschäftsordnung zur näheren Regelung der Organisation. Die Geschäftsordnung kann die Schaffung von Departementen vor - sehen.

2 Die Geschäftsordnung legt die Amtsdauer der Vertretungen der Gruppierungen nach Art. 53 Abs. 1 Bst. b dieses Erlasses fest.

Art. 56 Aufgaben und Kompetenzen der Abteilungsvorsteherin oder

des Abteilungsvorstehers

1 Die Abteilungsvorsteherin oder der Abteilungsvorsteher leitet die Abteilung.

2 Insbesondere: a) verantwortet sie oder er die Erarbeitung, Umsetzung und Erfüllung der Ziel - vereinbarung und der Leistungsvereinbarungen sowie der mittelfristigen Auf - gaben- und Finanzplanung der Abteilung; b) verantwortet sie oder er die Erarbeitung und Umsetzung der mittelfristigen Lehrstuhl- und Personalplanung; c) bestimmt sie oder er im Rahmen der Abteilungsbeschlüsse über die der Abtei - lung zur Verfügung stehenden Ressourcen und beaufsichtigt deren Verwen - dung; d) trägt sie oder er die Verantwortung für die Personalentwicklung der Abtei - lung, einschliesslich der Nachwuchsförderung; e) koordiniert sie oder er den Lehrbetrieb der Abteilung in sachlicher und perso - neller Hinsicht; f) bespricht sie oder er das Vorgehen im Falle von offenkundig ungenügenden Leistungen von Dozierenden mit der Rektorin oder dem Rektor; g) hat sie oder er den Vorsitz in der Abteilungsversammlung und in einem allfäl - ligen Abteilungsausschuss; h) vertritt sie oder er die Abteilung in den gesamtuniversitären Organen und nach aussen; i) ist sie oder er zusammen mit den jeweiligen Programmleitungen verantwort - lich für die Qualitätssicherung und -entwicklung der von der Abteilung ver - antworteten Programme.

3 Die Abteilungsvorsteherin oder der Abteilungsvorsteher ist für alle abteilungsin - ternen Angelegenheiten zuständig, die keinem anderen Organ übertragen sind.

4 Die Geschäftsordnung der Abteilung kann die Delegation einzelner Aufgaben der Abteilungsvorsteherin oder des Abteilungsvorstehers an weitere Personen vor - sehen.

Art. 57 Programme

1 Die Programme sind einer Abteilung zugeordnet.

2 Wahl und Kompetenzen der Programmverantwortlichen werden von der Abtei - lung in der Geschäftsordnung festgelegt. Es können Programmkommissionen vor - gesehen werden.

3 Ist in der Geschäftsordnung nichts festgelegt oder wird keine Programmverant - wortliche oder kein Programmverantwortlicher gewählt, amtet der Abteilungsvor - stand als Programmverantwortliche oder Programmverantwortlicher. IV. Angehörige der Universität (4.)

1. Allgemeine Bestimmungen (4.1.)

Art. 58 Weitere Personen

1 In Ergänzung zu den Angehörigen der Universität nach Art. 42 Abs. 1 Bst. a–f UG sind auch folgende Personen Angehörige der Universität: a) Lehrbeauftragte der Weiterbildung; b) Sprachlehrpersonen; c) weitere Mitwirkende in der Lehre; d) die immatrikulierten Weiterbildungsstudierenden; e) die an einer anderen Hochschule im Rahmen eines Joint Programms imma - trikulierten Studierenden.

Art. 59 Benutzungsrecht

1 Angehörige der Universität haben im Rahmen der geltenden Vorschriften das Recht, zu Universitätszwecken die Räumlichkeiten, Einrichtungen und Grund - stücke der Universität zu benutzen und dort Versammlungen abzuhalten.

2 Die erweiterte Universitätsleitung erlässt Benutzungsvorschriften.

3 Die Rektorin oder der Rektor kann ein zeitlich beschränktes Benutzungsverbot erlassen, wenn jemand die Ordnung der Universität stört.

Art. 60 Akkreditierung von Vereinigungen

1 Vereinigungen von Angehörigen der Universität, die mit Namen oder Zweck auf die Universität Bezug nehmen, bedürfen der Akkreditierung der erweiterten Uni - versitätsleitung.

2 Die erweiterte Universitätsleitung erlässt Vorschriften über die Akkreditierung.

Art. 61 Geheimhaltung

1 Mitglieder von Organen und Kommissionen der Universität halten Tatsachen geheim, die nach ihrer Natur oder nach besonderer Vorschrift geheim sind. Vor - behalten bleiben die Bestimmungen des Öffentlichkeitsgesetzes vom 18. Novem - ber 2014

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2 Die Geheimhaltungspflicht dauert nach dem Ausscheiden aus dem Organ oder der Kommission fort.

3 Die Geheimhaltungspflicht nach Abs. 1 und 2 dieser Bestimmung gilt auch im Rahmen von Anstellungs- oder Auftragsverhältnissen mit der Universität sowie für auswärtige Mitglieder universitärer Organe und Kommissionen.

Art. 62 Urheberrechtlich geschützte Werke

1 Die Rechte der Angehörigen der Universität an urheberrechtlich geschützten Werken stehen der Urheberin oder dem Urheber zu, soweit darüber keine andere Ordnung getroffen ist oder soweit diese nicht vertraglich an die Universität über - tragen worden sind.

2 In jedem Fall behalten die Angehörigen der Universität das Recht, als Urheberin oder Urheber genannt zu werden.

3 Einkünfte aus der Verwertung der Urheberrechte stehen der Urheberin oder dem Urheber zu. Bei der Verwertung von Werken, deren Rechte der Universität zuste - hen, wird die Urheberin oder der Urheber angemessen beteiligt.

4 Die Rektorin oder der Rektor legt die angemessene Abgeltung der Inanspruch - nahme von Personal und Infrastruktur fest.

5 Der Senatsausschuss erlässt ausführende Bestimmungen.

6 Für im Rahmen des Anstellungsverhältnisses oder im Rahmen von wissenschaft - lichen Arbeiten der Studierenden entwickelte Computerprogramme ist die Uni - versität allein zur Ausübung der ausschliesslichen Verwendungsbefugnisse berech - tigt. Die Universität kann solche Programme unter einer Open-Source-Lizenz ver - öffentlichen.

6 sGS 140.2 .

Art. 63 Diensterfindungen

1 Die Rechte an Erfindungen, die Angehörige der Universität im Rahmen des An - stellungsverhältnisses gemacht haben, stehen der Universität zu (Diensterfindun - gen). Die Universität kann diese im Rahmen von Forschungskooperationen an Dritte abtreten. In diesem Fall behält sie das Recht, die Diensterfindung bei Bedarf unentgeltlich für wissenschaftliche Zwecke zu verwenden.

2 Erfindungen, die Studierende und Doktorierende im Rahmen von studentischen Arbeiten gemacht haben, werden wie Diensterfindungen behandelt.

3 Die Universität beteiligt die Erfinderin oder den Erfinder angemessen am Gewinn. Die Rektorin oder der Rektor legt die Höhe der Gewinnbeteiligung im Einzelfall fest.

4 Diensterfindungen werden möglichst rasch der von der Rektorin oder dem Rek - tor bestimmten Stelle gemeldet.

5 Die Patentanmeldung erfolgt durch die Universität. Sofern die Universität auf eine Patentanmeldung verzichtet, kann die Rektorin oder der Rektor die Rechte der Universität an der Diensterfindung schriftlich und in der Regel unentgeltlich an die Erfinderin oder den Erfinder abtreten.

6 Der Universitätsrat kann auf Antrag des Senatsausschusses ausführende Bestim - mungen erlassen.

2. Lehrkörper (4.2.)

Art. 64 Zusammensetzung

1 Mitglieder des Lehrkörpers sind: a) Dozierende, nämlich:

1. ordentliche Professorinnen und Professoren;

2. assoziierte Professorinnen und Professoren;

3. Assistenzprofessorinnen und Assistenzprofessoren;

4. ständige Dozierende; b) Lehrbeauftragte; c) Sprachlehrpersonen; d) weitere Mitwirkende in der Lehre.

Art. 65 Zugehörigkeit

1 Die Dozierenden nach Art. 64 Abs. 1 Bst. a dieses Erlasses und die Lehrbeauftrag - ten nach Art. 64 Abs. 1 Bst. b dieses Erlasses: a) gehören einer Abteilung an. Über die Zugehörigkeit zu mehreren Abteilungen sowie in Zweifelsfällen entscheidet die erweiterte Universitätsleitung;

b) gehören zusätzlich der School of Medicine an, wenn sie auch in der Ausbil - dung in Humanmedizin tätig sind; c) gehören nur der School of Medicine an, wenn sie ausschliesslich in der Aus - bildung in Humanmedizin tätig sind.

2 Die Sprachlehrpersonen nach Art. 64 Abs. 1 Bst. c dieses Erlasses und die weite - ren Mitwirkenden in der Lehre nach Art. 64 Abs. 1 Bst. d dieses Erlasses gehören keiner Abteilung an.

Art. 66 Entwicklung und Evaluation

1 Die Dozierenden und Lehrbeauftragten unterstützen im Rahmen der Personal - entwicklung die periodische Überprüfung ihrer Leistungen durch die Universität.

2 Sie tragen zur kontinuierlichen Qualitätssicherung und -entwicklung bei.

Art. 67 Grundsätzliche Aufgaben und Kompetenzen in der Lehre

1 Die Mitglieder des Lehrkörpers bilden die Studierenden aus. Sie bemühen sich um eine hohe Qualität der Lehre, die dem Stand der Forschung in ihrem Fachge - biet Rechnung trägt.

2 Sie führen persönlich die ihnen übertragenen Lehrveranstaltungen gemäss den Anforderungen der Lehrprogramme durch, nehmen die vorgeschriebenen Prü - fungen ab und beurteilen die in ihrem Lehr- und Forschungsgebiet eingereichten wissenschaftlichen Arbeiten.

3 Ordentliche und assoziierte Professorinnen und Professoren sowie weitere durch den Universitätsrat zu bezeichnende Dozierende betreuen überdies Studierende der Doktorat-Stufe und begutachten Dissertationen. Die Rektorin oder der Rektor kann diese Aufgaben auch den übrigen Dozierenden übertragen.

Art. 68 Titel

a) Grundsatz

1 Mitglieder des Lehrkörpers können als Titel führen: a) ordentliche Professorin oder ordentlicher Professor (Full Professor); b) assoziierte Professorin oder assoziierter Professor (Associate Professor); c) Assistenzprofessorin oder Assistenzprofessor (Assistant Professor); d) Titularprofessorin oder Titularprofessor (Affiliate Professor); e) Ständige Dozentin oder Ständiger Dozent (Senior Lecturer); f) Gastprofessorin oder Gastprofessor (Visiting Professor); g) Honorarprofessorin oder Honorarprofessor (Honorary Professor); h) Lehrbeauftragte oder Lehrbeauftragter für [Fachgebiet] an der Universität St.Gallen (Adjunct Lecturer for [field]).

2 Der Universitätsrat kann auf Antrag des Senats weitere Titel vorsehen.

3 Die erweiterte Universitätsleitung kann ausführende Bestimmungen betreffend die Titelführung erlassen.

4 Der Titelschutz richtet sich nach dem Gesetz über die privaten Hochschulen und den Titelschutz vom 14. November 2023

7

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Art. 69 b) Erwerb, Aberkennung und Wirkung

1 Ordentliche und assoziierte Professorinnen und Professoren sowie Assistenzpro - fessorinnen und Assistenzprofessoren erhalten ihre Titel mit der Wahl.

2 Lehrbeauftragte erhalten ihre Titel mit der Erteilung ihres Lehrauftrags.

3 Die übrigen Titel verleiht der Senatsausschuss.

4 Die Verleihung des Titels verändert die Anstellungsbedingungen nicht.

5 Titel können insbesondere aberkannt werden, wenn die Voraussetzungen für den Titel nicht mehr erfüllt sind oder wenn die Inhaberin oder der Inhaber des Titels die Interessen oder das Ansehen der Universität in schwerwiegender Weise ge - fährdet.

Art. 70 c) Dauer der Titelberechtigung

1 Titel werden für die Dauer der Zugehörigkeit zum Lehrkörper geführt, soweit dieser Erlass nichts anderes bestimmt.

Art. 71 d) Emeritierung

1 Inhaberinnen und Inhaber eines Professorinnen- oder Professorentitels, die in den Ruhestand treten oder wegen Invalidität in den Ruhestand treten, führen den bisherigen Titel mit dem Zusatz «emeritiert» («em.»).

Art. 72 e) Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren

1 Professorinnen und Professoren, die vor Erreichen der Altersgrenze als Dozie - rende ausgeschieden sind, können mit Wirkung auf Lebenszeit zu Honorarprofes - sorinnen und Honorarprofessoren ernannt werden, wenn besondere Gründe die Belassung des Titels rechtfertigen.

7 sGS 219.1 .

2 Zu Honorarprofessorinnen und Honorarprofessoren können auch Persönlich - keiten ernannt werden, die einen langjährigen und erfolgreichen ausseruniversi - tären Leistungsausweis vorweisen können und: a) in ihrer Tätigkeit einen wissenschaftlichen Bezug aufweisen und an der Uni - versität eine längerfristige Lehrtätigkeit übernehmen oder b) in besonders verantwortlicher Stellung in der Praxis tätig waren oder sind und eine gesamtuniversitäre Aufgabe an der Universität wahrnehmen.

3 Der Titel nach Abs. 2 dieser Bestimmung: a) fällt dahin, wenn die Tätigkeit an der Universität für mehr als zwei Jahre un - terbrochen wird; b) kann mit Wirkung auf Lebenszeit verliehen werden, wenn die Tätigkeit unun - terbrochen mehr als acht Jahre gedauert hat.

Art. 73 f) Titularprofessorinnen und Titularprofessoren

1 Zur Titularprofessorin oder zum Titularprofessor kann ernannt werden: a) wer sich als Privatdozentin oder Privatdozent durch mehrjährige erfolgreiche Lehrtätigkeit an der Universität und durch wissenschaftliche Leistungen aus - gezeichnet hat; b) wer sich als nicht habilitiertes Mitglied des Lehrkörpers durch gleichwertige wissenschaftliche Leistungen oder durch langjährige erfolgreiche Lehrtätigkeit an der Universität ausgezeichnet hat.

2 Erteilt die Universität einer Titularprofessorin oder einem Titularprofessor wäh - rend fünf Jahren keinen Lehrauftrag, erlischt das Recht, den Titel zu führen.

3 Bei Berufung auf eine Professur an einer anderen Hochschule erlischt das Recht, den Titel zu führen.

Art. 74 g) Gastprofessorinnen und Gastprofessoren

1 An einer anderen Hochschule als Dozierende tätige Lehrbeauftragte können für die Dauer der Lehrverpflichtung zu Gastprofessorinnen und Gastprofessoren er - nannt werden.

2 Gastprofessorinnen und Gastprofessoren sind berechtigt, ihren Titel auch jeweils für die Dauer künftiger, von der erweiterten Universitätsleitung genehmigter Lehraufträge zu führen, solange die Voraussetzungen für die Titelvergabe erfüllt sind und die betroffene Abteilung nichts anderes beantragt.

3. Dozierende (4.3.) a) Allgemeine Bestimmungen (4.3.1.)

Art. 75 Allgemeine Wahlbestimmungen

1 Die Besetzung von Dozierendenstellen erfolgt in der Regel in einem wettbewerb - lichen Verfahren.

2 Dozierendenstellen können durch Berufung oder Beförderung besetzt werden.

3 Ordentliche und assoziierte Professuren sowie ständige Dozenturen können in begründeten Ausnahmefällen durch Direktberufung besetzt werden. Der Univer - sitätsrat erlässt Vorschriften über das Verfahren der Direktberufung.

4 Für jede zu besetzende Stelle erlässt die Abteilung ein von der Rektorin oder dem Rektor zu genehmigendes Stellenprofil.

5 Voraussetzung der Wählbarkeit als Dozierende sind unter Berücksichtigung der Anforderungen an die zu besetzende Stelle die von den Abteilungen vorgegebenen Eintrittskriterien gemäss Stellenprofil.

6 Bei der Festlegung der Voraussetzungen sind folgende Minimalanforderungen zu berücksichtigen: a) als ordentliche Professorin oder Professor ist wählbar, wer habilitiert oder wer gleichwertig ausgewiesen ist sowie über langjährige erfolgreiche Lehrerfah - rung verfügt; b) als assoziierte Professorin oder Professor ist wählbar, wer habilitiert ist oder eine gleichwertige wissenschaftliche Leistung aufweist sowie über langjährige erfolgreiche Lehrerfahrung verfügt; c) als Assistenzprofessorin oder Assistenzprofessor ist wählbar, wer über eine durch Promotion abgeschlossene akademische Ausbildung verfügt und eine wissenschaftliche Laufbahn anstrebt; d) als ständige Dozentin oder Dozent ist wählbar, wer über eine durch Promo - tion abgeschlossene akademische Ausbildung sowie über erfolgreiche Lehrer - fahrung verfügt und hauptsächlich in der Lehre tätig sein wird.

Art. 76 Grundsätzliche Aufgaben und Kompetenzen in der Forschung

1 Die Dozierenden fördern ihr Fachgebiet durch hochstehende Forschung und be - teiligen sich am wissenschaftlichen Dialog mit den führenden Vertretungen in ih - rem Fachgebiet.

2 In besonderen Fällen kann die Rektorin oder der Rektor im Einvernehmen mit den Betroffenen die Forschungsverpflichtung aufgrund der Übernahme von Auf - gaben in der Lehre oder Selbstverwaltung reduzieren.

Art. 77 Grundsätzliche Aufgaben und Kompetenzen in der Selbstverwaltung

1 Die Dozierenden beteiligen sich aktiv an der akademischen Selbstverwaltung. Sie wirken an der strategischen Entwicklung der Universität, in Ausschüssen, Orga - nen und Kommissionen mit.

2 Die Rektorin oder der Rektor und die Abteilungsvorsteherin oder der Abtei - lungsvorsteher können Dozierende mit Gutachten über Fragen aus dem Fachbe - reich beauftragen.

Art. 78 Umfang der Lehrverpflichtung (Deputat)

1 Der Universitätsrat erlässt allgemeine Vorschriften zum Umfang der Lehrver - pflichtung (Deputat). Diese sowie der Wahlbeschluss bestimmen den Umfang der Lehrverpflichtung im Einzelfall.

2 Die Lehrverpflichtung kann auch durch Wahrnehmung von Aufgaben in der Selbstverwaltung erfüllt werden. Die Rektorin oder der Rektor entscheidet über den Umfang der Deputatsanrechnung.

3 Zur Förderung ausgezeichneter Forschungsleistungen oder zur Wahrnehmung ausserordentlicher Entwicklungsaufgaben kann die Rektorin oder der Rektor die Lehrverpflichtung teilweise reduzieren. Deputatsentlastungen für einen Zeitraum länger als vier Jahre von ordentlichen und assoziierten Professorinnen und Profes - soren regelt der Universitätsrat. Deputatsentlastungen für einen Zeitraum länger als vier Jahre der übrigen Dozierenden regelt die erweiterte Universitätsleitung.

4 In besonderen Fällen kann die Rektorin oder der Rektor im Einvernehmen mit den Betroffenen die ordentliche Lehrverpflichtung erhöhen, wenn sich einzelne Dozierende vorwiegend in der Lehre engagieren.

Art. 79 Lehrstuhlvertretung und Vertretung

1 Bei Vakanz einer ordentlichen Professur kann eine Lehrstuhlvertretung und bei den übrigen Dozierenden eine Vertretung eingesetzt werden. Als Vakanzen gelten insbesondere die Rektoratsübernahme, die Emeritierung, die krankheitsbedingte längere Abwesenheit und der unbezahlte Urlaub.

2 Der Senatsausschuss entscheidet über die Lehrstuhlvertretungen und die erwei - terte Universitätsleitung über die Vertretungen. Der Senatsausschuss genehmigt auf Antrag der erweiterten Universitätsleitung den Lehrauftrag für die Lehrstuhl - vertretungen und die Abteilungen beschliessen den Lehrauftrag für die Vertretun - gen. Die Lehrstuhlvertretungen und die Vertretungen tragen ihren angestammten Titel.

3 Die Aufgaben der Lehrstuhlvertretungen und der Vertretungen entsprechen grundsätzlich denjenigen der zu vertretenden Professur oder Dozentur. Sie wer - den für die Lehrstuhlvertretungen in einem vom Senatsausschuss zu beschliessen - den Pflichtenheft und für die Vertretungen in einem durch die Abteilung zu be - schliessenden Pflichtenheft festgehalten.

Art. 80 Anspruch auf Forschungssemester

1 Dozierende mit einem dauernden Beschäftigungsgrad von 50 Prozent und mehr sind grundsätzlich berechtigt, innerhalb von jeweils sieben Jahren besoldet wäh - rend eines Semesters von Lehrveranstaltungen, Prüfungen sowie akademischer Selbstverwaltung befreit zu werden, um sich vermehrt wissenschaftlichen Aufga - ben zu widmen.

2 Die Übernahme der Funktion als Rektorin oder Rektor, Prorektorin oder Prorek - tor oder Abteilungsvorsteherin oder Abteilungsvorsteher berechtigt nach einer Amtsdauer von vier Jahren zum Bezug eines zusätzlichen Forschungssemesters, nach einer Amtsdauer von acht Jahren zum Bezug eines weiteren Forschungsse - mesters.

3 Der Universitätsrat kann zur Förderung der Forschung die Gewährung ausser - planmässiger Forschungssemester vorsehen oder die Berechtigung zu einem For - schungssemester von den gezeigten Lehr- und Forschungsanstrengungen abhän - gig machen.

4 Er kann im Weiteren zusätzliche Forschungssemester für Institutsleiterinnen und Institutsleiter vorsehen. Die Finanzierung zusätzlicher Forschungssemester hat durch selbsterwirtschaftete Mittel der Institute zu erfolgen.

8

5 Bei der zeitlichen Festsetzung der Forschungssemester werden die Interessen der Universität berücksichtigt.

6 Der Universitätsrat regelt Einzelheiten.

Art. 81 Bezug von Forschungssemestern

1 Forschungssemester sind der Rektorin oder dem Rektor frühzeitig zu beantragen; sie werden vom Universitätsrat bewilligt.

8 Fassung gemäss Zirkulationsbeschluss des Universitätsrates vom 1. Oktober 2024, in der Ge - setzessammlung nicht veröffentlicht.

2 Kann die Periode von sieben Jahren nicht mehr vollständig erfüllt werden, be - steht in der Regel kein Anspruch mehr auf Gewährung eines Forschungssemesters. Wird das Anstellungsverhältnis vor Ablauf der Anspruchsperiode aufgelöst, wird das während des bereits bezogenen Forschungssemesters bezahlte Salär anteils - mässig zurückerstattet. Der Universitätsrat entscheidet im Einzelfall auf Antrag der Rektorin oder des Rektors.

3 Die Absolventin oder der Absolvent eines Forschungssemesters erstattet der Rek - torin oder dem Rektor zuhanden des Universitätsrates Bericht über ihre oder seine Aktivitäten und die erzielten Ergebnisse.

4 Der Universitätsrat regelt Einzelheiten. b) Ordentliche Professur (4.3.2.)

Art. 82 Wahl

1 Für die Wahl einer ordentlichen Professorin oder eines ordentlichen Professors durch den Universitätsrat auf Antrag des Senatsausschusses nach Art. 20 Abs. 2 Bst. g Ziff. 3 UG macht die Abteilung den entsprechenden Wahlvorschlag.

Art. 83 Besondere Aufgaben und Kompetenzen

1 Die ordentlichen Professorinnen und Professoren tragen die Hauptverantwor - tung in Lehre und Forschung.

2 Sie entwickeln ihre Professur unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Uni - versität, ihrer Abteilung und der Lehrgänge, in denen sie unterrichten.

3 Sie nehmen ihre Führungsverantwortung in Forschung, Lehre und Selbstverwal - tung wahr.

4 Sie fördern den wissenschaftlichen Nachwuchs sowie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und entwickeln ihren Fachbereich.

Art. 84 Antrittsvorlesung

1 Die ordentlichen Professorinnen und Professoren halten eine öffentliche An - trittsvorlesung. Diese findet in der Regel innert eines Jahres nach Amtsantritt statt.

2 Bei Beförderungen kann auf die öffentliche Antrittsvorlesung verzichtet werden.

c) Assoziierte Professur (4.3.3.)

Art. 85 Wahl

1 Für die Wahl einer assoziierten Professorin oder eines assoziierten Professors durch den Universitätsrat auf Antrag des Senatsausschusses nach Art. 20 Abs. 2 Bst. g Ziff. 3 UG macht die Abteilung den entsprechenden Wahlvorschlag.

Art. 86 Besondere Aufgaben und Kompetenzen

1 Die assoziierten Professorinnen und Professoren entwickeln ihre Professur unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Universität, ihrer Abteilung und der Lehr - gänge, in denen sie unterrichten.

2 Sie nehmen ihre Führungsverantwortung in Forschung, Lehre und Selbstverwal - tung wahr.

3 Sie fördern den wissenschaftlichen Nachwuchs sowie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und entwickeln ihren Fachbereich.

Art. 87 Antrittsvorlesung

1 Die assoziierten Professorinnen und Professoren halten eine öffentliche Antritts - vorlesung. Diese findet in der Regel innert eines Jahres nach Amtsantritt statt. d) Assistenzprofessur (4.3.4.)

Art. 88 Wahl

1 Die Wahl durch den Senatsausschuss nach Art. 24 Abs. 1 Bst. f UG erfolgt auf Antrag der Abteilung.

Art. 89 Besondere Aufgaben und Kompetenzen

1 Die Assistenzprofessorinnen und Assistenzprofessoren entwickeln ihre Professur gemäss den Kriterien der Abteilung. e) Ständige Dozentur (4.3.5.)

Art. 90 Wahl

1 Die Wahl durch den Senatsausschuss nach Art. 24 Abs. 1 Bst. f UG erfolgt auf Antrag der Abteilung.

Art. 91 Besondere Aufgaben und Kompetenzen

1 Die ständigen Dozierenden entwickeln ihre Dozentur gemäss den Kriterien der Abteilung.

4. Lehrbeauftragte (4.4.)

Art. 92 Aufgaben und Kompetenzen

1 Lehrbeauftragte wirken in der Lehre mit. Sie decken Lehrangebote gemäss den Vorgaben der Abteilung ab.

2 Sie führen persönlich die ihnen übertragenen Lehrveranstaltungen gemäss den Anforderungen der Lehrprogramme durch.

Art. 93 Umfang der Lehrverpflichtung (Deputat)

1 Die Lehraufträge werden durch die Abteilungen befristet für ein oder mehrere Semester erteilt und durch die erweiterte Universitätsleitung genehmigt.

2 Der Umfang der Lehrverpflichtung wird durch den Wahlbeschluss oder in einem mehrjährigen Rahmenvertrag festgelegt.

Art. 94 Wählbarkeit sowie Rechte und Pflichten

1 Der Senatsausschuss erlässt Vorschriften über die Voraussetzungen für die Ertei - lung der Lehraufträge sowie die Rechte und Pflichten der Lehrbeauftragten.

5. Lehrbeauftragte der Weiterbildung (4.5.)

Art. 95 Wählbarkeit

1 Die erweiterte Universitätsleitung kann auf Antrag der Weiterbildungskommis - sion den Titel Lehrbeauftragte oder Lehrbeauftragter der Weiterbildung verleihen.

2 Die Grundsätze der Weiterbildung regeln die Voraussetzungen für die Vergabe des Titels.

6. Sprachlehrpersonen und weitere Mitwirkende in der Lehre (4.6.)

Art. 96 Rechtsstellung

1 Die Universität setzt bei Sprachunterricht Sprachlehrpersonen ein.

2 Der Senatsausschuss kann für die Unterstützung der Lehre weitere Kategorien von Mitwirkenden in der Lehre vorsehen.

3 Das Personalreglement regelt die Rechte und Pflichten der Sprachlehrpersonen und der weiteren Mitwirkenden in der Lehre.

7. Studierende und Doktorierende (4.7.)

Art. 97 Akademischer Sportverband

1 Die immatrikulierten Studierenden und Doktorierenden sind Mitglieder des Akademischen Sportverbandes St.Gallen.

2 Der Beitrag der Studierenden und Doktorierenden wird mit der Semestergebühr erhoben.

8. Weitere Teilnehmende an Lehrveranstaltungen (4.8.)

Art. 98 Weitere Teilnehmende an Lehrveranstaltungen

1 Weitere Teilnehmende an Lehrveranstaltungen sind: a) immatrikulierte Gaststudierende; b) Gasthörende; c) immatrikulierte Weiterbildungsstudierende; d) weitere Teilnehmende an Lehrveranstaltungen der Weiterbildung. V. Institute, Institute mit besonderem Auftrag oder gesamtuniversitären Aufgaben und Zentren (5.)

1. Institute (5.1.) a) Allgemeine Bestimmung (5.1.1.)

Art. 99 Autonomie

1 Institute sind im Rahmen der Vorgaben der Universität in Lehre, Forschung, Weiterbildung, der Erbringung von Dienstleistungen und in der Mittelverwen - dung frei.

Art. 100 Finanzen

1 Institute werden nach kaufmännischen Grundsätzen langfristig selbsttragend ge - führt.

2 Der Universitätsrat kann Beiträge sprechen und diese mit Auflagen verbinden.

Art. 101 Rechnungslegung

1 Institute führen grundsätzlich als Teil der Jahresrechnung der Universität eigene Rechnungen nach den für die Universität geltenden Vorgaben.

2 Rechnungsjahr ist das Kalenderjahr.

Art. 102 Zeichnungsbefugnis und Verträge von gesamtuniversitärer Bedeutung

1 Institute geben sich im Rahmen der Vorgaben der Rektorin oder des Rektors eine Kompetenzordnung.

2 Verträge von gesamtuniversitärer Bedeutung der Institute bedürfen im Rahmen der Vorgaben der Universität der vorgängigen Prüfung und Freigabe durch die zu - ständigen Stellen.

Art. 103 Aufsicht und Weisungsbefugnis

1 Institute unterstehen nach Art. 26 Abs. 2 Bst. f UG der Aufsicht der Rektorin oder des Rektors. Sie oder er: a) führt den regelmässigen Austausch mit den Instituten; b) genehmigt:

1. die Jahresrechnung;

2. die Institutsleitendenzulagen;

3. die Kompetenzordnung der Institute; c) nimmt das Budget zur Kenntnis; d) kann den Instituten zur Wahrnehmung der Aufsicht einzeln oder gesamthaft in den Bereichen Organisation, Geschäftsführung und Betrieb Richtlinien oder Weisungen erteilen, soweit dies für die Zweckerfüllung und für die effizi - ente und effektive Gesamtführung der Universität erforderlich ist; e) kontrolliert die Erfüllung zentraler Vorgaben der Universität; f) stellt dem Universitätsrat Antrag im Falle einer Gründung, Auflösung oder Splittung von Instituten; g) kann bei schwerwiegenden Verstössen eine Ersatzverwaltung einsetzen, die vom Universitätsrat zu genehmigen ist. Bei Dringlichkeit erfolgt eine nach - trägliche Genehmigung des Universitätsrates; h) trifft weitere im Rahmen der Aufsicht notwendige Massnahmen.

2 Die Rektorin oder der Rektor kann die Aufsicht oder das Weisungsrecht ganz oder teilweise an Mitglieder des Rektorates delegieren. Die Aufsicht kann auch den dafür vorgesehenen Stellen übertragen werden.

b) Institutsleitung (Direktion) (5.1.2.)

Art. 104 Wahl und Zusammensetzung

1 Die Wahl der Mitglieder der Direktion richtet sich nach Art. 20 Abs. 2 Bst. l Ziff. 4 und Art. 24 Abs. 1 Bst. e UG.

2 Die Direktion besteht aus mehreren Direktorinnen oder Direktoren. Ihr gehören immer wenigstens zwei ordentliche oder assoziierte Professorinnen oder Professo - ren an. Die Rektorin oder der Rektor entscheidet über begründete Ausnahmen.

3 Ständige Dozierende können in begründeten Fällen mit Zustimmung der Rekto - rin oder des Rektors Mitglied der Direktion sein.

4 Die Direktion bestimmt aus ihrer Mitte eine geschäftsführende Direktorin oder einen geschäftsführenden Direktor, die oder der das Institut gegenüber der Uni - versität und nach aussen vertritt.

Art. 105 Aufgaben und Kompetenzen

1 Die Direktion leitet das Institut. Sie: a) ist verantwortlich für die Strategie und das Arbeitsprogramm des Instituts; b) führt die laufenden Geschäfte des Instituts; c) erstellt und verantwortet das Budget und die Jahresrechnung des Instituts; d) beantragt dem Senatsausschuss in Absprache mit der Rektorin oder dem Rek - tor die Wahl der Mitglieder der Direktion.

2 Weitere Aufgaben und Kompetenzen können in den Institutssatzungen definiert werden. c) Beirat (5.1.3.)

Art. 106 Zusammensetzung

1 Die Zusammensetzung des Beirates richtet sich nach den Institutssatzungen.

2 Als Mitglieder des Beirates sind Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik oder öffentlichen Institutionen wählbar.

3 Die Rektorin oder der Rektor wählt auf Vorschlag der Direktion die Mitglieder des Beirates.

Art. 107 Aufgaben und Kompetenzen

1 Der Beirat dient als fachlich-beratendes Sounding Board der Institute.

2 Die Institutssatzungen legen den Aufgabenbereich des Beirates fest.

d) Institutsleitendenkonferenz (5.1.4.)

Art. 108 Zusammensetzung

1 Der Institutsleitendenkonferenz gehören an: a) die Rektorin oder der Rektor oder ein oder mehrere von ihr oder ihm dele - gierte Mitglieder des Rektorates; b) je ein Mitglied der Direktion der Institute.

2 Weitere Mitglieder der Direktionen der Institute können mit beratender Stimme an den Sitzungen der Institutsleitendenkonferenz teilnehmen.

3 Die Institutsleitendenkonferenz wählt ihre Präsidentin oder ihren Präsidenten für eine Amtsdauer von zwei Jahren.

Art. 109 Zweck

1 Die Institutsleitendenkonferenz dient der Aussprache über gemeinsame Anliegen und insbesondere dem Zweck der Koordination.

2 Sie hat grundsätzlich den Charakter einer Vernehmlassungsinstanz.

2. Institute mit besonderem Auftrag oder gesamtuniversitären Aufgaben (5.2.) a) School of Medicine (5.2.1.)

Art. 110 Zuständigkeiten, Organisation und Aufgaben

1 Zuständigkeiten, Organisation und Aufgaben der School of Medicine richten sich im Rahmen des Universitätsgesetzes und nach diesem Erlass nach der Satzung der School of Medicine.

2 Zwischen der School of Medicine und der Rektorin oder dem Rektor wird jähr - lich eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Sie wird dem Universitätsrat zur Kenntnis gebracht.

Art. 111 Zusammenarbeit

1 Die Zusammenarbeit der Universität mit anderen Hochschulen und dem Kan - tonsspital St.Gallen wird in Kooperationsvereinbarungen geregelt.

b) Executive School (5.2.2.)

Art. 112 Organisation und Aufgaben

1 Organisation und Aufgaben der Executive School richten sich im Rahmen dieses Erlasses nach der Satzung der Executive School.

2 Zwischen der Executive School und der Rektorin oder dem Rektor wird jährlich eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Sie wird dem Universitätsrat zur Kenntnis gebracht.

3 Die Executive School erbringt Finanzierungsbeiträge an den Gesamthaushalt der Universität. c) Weitere Institute mit besonderem Auftrag oder gesamtuniversitären Aufgaben (5.2.3.)

Art. 113 Gründung

1 Der Universitätsrat kann auf Antrag des Senats die Gründung weiterer Institute mit besonderem Auftrag oder gesamtuniversitären Aufgaben beschliessen.

3. Zentren (5.3.)

Art. 114 Grundsatz

1 Die Universität kann Zentren zur institutsübergreifenden Zusammenarbeit an bestimmten Themen einrichten.

2 Der Senatsausschuss erlässt Vorschriften zu Zentren. VI. Kommissionen (6.)

1. Allgemeine Bestimmungen (6.1.)

Art. 115 Akademische Kommissionen

1 Akademische Kommissionen der Universität sind insbesondere: a) die Berufungskommissionen; b) die Tenure & Promotion Kommission; c) die Weiterbildungskommission; d) die Forschungskommission; e) die Ethikkommission; f) die Kommission für den Darlehens- und Stipendienfonds.

2 Die akademischen Kommissionen nehmen Aufgaben wahr, die ihnen nach Uni - versitätsgesetz, nach diesem Erlass oder durch sie betreffende Erlasse zugewiesen werden.

3 Der Senatsausschuss kann weitere akademische Kommissionen von gesamtuni - versitärer Bedeutung einsetzen. Er legt Organisation und Aufgaben dieser Kom - missionen fest.

Art. 116 Weitere Kommissionen

1 Weitere Kommissionen der Universität sind insbesondere: a) die Personalkommission;

9 b) die Kommission für Gleichstellung, Diversität und Inklusion; c) die Kommission für Nebenbeschäftigungen; d) die Kommission für Qualitätsentwicklung; e) die Kunstkommission.

2 Die weiteren Kommissionen von gesamtuniversitärer Bedeutung nehmen Aufga - ben wahr, die ihnen nach Universitätsgesetz, nach diesem Erlass oder durch sie betreffende Erlasse zugewiesen werden.

3 Der Senatsausschuss kann weitere Kommissionen von gesamtuniversitärer Be - deutung einsetzen. Er legt Organisation und Aufgaben dieser Kommissionen fest.

Art. 117 Amtsdauer

1 Die Amtsdauer der gewählten Mitglieder der akademischen und weiteren Kom - missionen beträgt zwei Jahre. Sie beginnt am 1. August.

2 Abweichende Regelungen zu Abs. 1 dieser Bestimmung sind vorbehalten.

3 Für die Mitglieder der Gruppierung der Fortgeschrittenen Forschenden und Leh - renden, der Gruppierung der Studierenden und Doktorierenden sowie der Grup - pierung des akademisch-wissenschaftlichen und des administrativ-technischen Personals kann in den Vorschriften der einzelnen Kommissionen eine verkürzte Amtsdauer vorgesehen werden.

4 Die Wiederwahl ist zulässig.

9 In Vollzug ab Vollzugsbeginn des Personalreglements nach Art. 47 des Universitätsgesetzes vom 14. November 2023, sGS 217.1 .

2. Akademische Kommissionen (6.2.) a) Berufungskommissionen (6.2.1.)

Art. 118 Zusammensetzung und Aufgaben

1 Die Zusammensetzung der Berufungskommissionen richtet sich nach dem Per - sonalreglement.

2 Die Berufungskommissionen bereiten im Rahmen der Vorschriften nach diesem Erlass und dem Personalreglement die Wahl durch Berufung oder Beförderung der Dozierenden vor und stellen entsprechenden Antrag. b) Tenure & Promotion Kommission (6.2.2.)

Art. 119 Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen

1 Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen der Tenure & Promotion Kom - mission richten sich nach dem Personalreglement. c) Weiterbildungskommission (6.2.3.)

Art. 120 Wahl und Zusammensetzung

1 Die Wahl der Mitglieder der Weiterbildungskommission richtet sich nach

Art. 20 Abs. 2 Bst. g Ziff. 7 UG.

2 Der Weiterbildungskommission gehören an: a) die zuständige Prorektorin oder der zuständige Prorektor als Präsidentin oder Präsident; b) die akademische Direktorin oder der akademische Direktor der Executive School; c) ein weiteres Mitglied aus der Direktion der Executive School; d) zwei Vertretungen aus dem Kreis der Direktorinnen und Direktoren als Ver - tretung der Institute; e) eine Vertretung der Gruppierung der Fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden; f) eine externe Vertretung, die sich im Bereich der Weiterbildung engagiert; g) zwei bis drei externe Vertretungen aus der Wirtschaft.

3 Die Gruppierung nach Abs. 2 Bst. e dieser Bestimmung schlägt ihre Vertretung vor.

4 Die Präsidentin oder der Präsident kann mit Zustimmung der Rektorin oder des Rektors weitere Personen mit beratender Stimme beiziehen.

Art. 121 Aufgaben und Kompetenzen

1 Die Weiterbildungskommission: a) unterbreitet dem Senatsausschuss den Vorschlag für die Grundsätze der Wei - terbildung; b) unterbreitet dem Senatsausschuss den Vorschlag für die Weiterbildungsstra - tegie; c) stellt dem Senatsausschuss Antrag in Weiterbildungsangelegenheiten; d) koordiniert gestützt auf die Grundsätze der Weiterbildung die Weiterbil - dungstätigkeit auf gesamtuniversitärer Ebene; e) legt einen einheitlichen Qualitätsmanagementprozess (Qualitätssicherung und -entwicklung) für die Weiterbildung fest; f) definiert die Zuständigkeitsbereiche der Executive School und der Institute im Bereich der Weiterbildung in ihren jeweiligen Kompetenzbereichen; g) fördert und lanciert neue Initiativen; h) löst Konflikte im Bereich der Weiterbildung.

2 Die Grundsätze der Weiterbildung regeln Einzelheiten. d) Forschungskommission (6.2.4.)

Art. 122 Wahl und Zusammensetzung

1 Der Forschungskommission gehören an: a) eine ordentliche oder assoziierte Professorin oder ein ordentlicher oder asso - ziierter Professor als Präsidentin oder Präsident; b) die zuständige Prorektorin oder der zuständige Prorektor; c) eine ordentliche oder assoziierte Professorin oder ein ordentlicher oder asso - ziierter Professor je Abteilung; d) eine Vertretung der Gruppierung der Fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden; e) eine Vertretung der Gruppierung der Studierenden und Doktorierenden, die auf Doktorat-Stufe immatrikuliert ist.

2 Für die Mitglieder nach Abs. 1 Bst. c–e dieser Bestimmung wird eine gleiche An - zahl Ersatzvertretungen gewählt.

3 Die Präsidentin oder der Präsident sowie die Mitglieder und deren Ersatzvertre - tungen nach Abs. 1 Bst. c dieser Bestimmung werden durch den Senatsausschuss gewählt.

4 Die Gruppierungen nach Abs. 1 Bst. d und e dieser Bestimmung wählen ihre Vertretungen und Ersatzvertretungen selbst.

5 Der Senatsausschuss kann in besonderen Fällen weitere Personen als Mitglieder wählen.

6 Die Präsidentin oder der Präsident kann mit Zustimmung der Rektorin oder des Rektors weitere Personen mit beratender Stimme beiziehen.

Art. 123 Aufgaben und Kompetenzen

1 Die Forschungskommission: a) nimmt Aufgaben der Forschungsförderung wahr; b) beschliesst und überwacht die Verwendung der von ihr zu vergebenden For - schungsmittel der Universität; c) berät die Organe der Universität in Fragen der Forschung.

2 Die Vorschriften zur Forschungskommission regeln Einzelheiten. e) Ethikkommission (6.2.5.)

Art. 124 Wahl und Zusammensetzung

1 Der Ethikkommission gehören an: a) wenigstens fünf ordentliche oder assoziierte Professorinnen oder Professoren, davon eine oder einer als Präsidentin oder Präsident; b) eine Vertretung der Gruppierung der Fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden; c) ein Mitglied, das weder an der Universität tätig noch immatrikuliert ist.

2 Für die Mitglieder nach Abs. 1 Bst. a und b dieser Bestimmung wird eine gleiche Anzahl Ersatzvertretungen bestimmt.

3 Die Präsidentin oder der Präsident sowie die Mitglieder und deren Ersatzvertre - tungen nach Abs. 1 Bst. a und Abs. 2 dieser Bestimmung und das Mitglied nach Abs. 1 Bst. c dieser Bestimmung werden durch den Senatsausschuss gewählt.

4 Die Gruppierung nach Abs. 1 Bst. b dieser Bestimmung wählt ihre Vertretung und Ersatzvertretung selbst.

5 Bei der Zusammensetzung der Ethikkommission wird darauf geachtet, dass rechtswissenschaftliche und ethische Expertisen vorhanden sind.

6 Die Präsidentin oder der Präsident kann mit Zustimmung der Rektorin oder des Rektors weitere Personen mit beratender Stimme beiziehen.

Art. 125 Aufgaben und Kompetenzen

1 Die Ethikkommission berät Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Uni - versität.

2 Die Vorschriften zur Ethikkommission regeln Einzelheiten.

f) Kommission für den Darlehens- und Stipendienfonds (6.2.6.)

Art. 126 Wahl und Zusammensetzung

1 Der Kommission für den Darlehens- und Stipendienfonds gehören an: a) zwei bis drei Mitglieder der Dozierenden nach Art. 64 Abs. 1 Bst. a dieses Er - lasses; b) ein bis zwei Mitglieder der Gruppierung der Studierenden und Doktorieren - den; c) die Studiensekretärin oder der Studiensekretär.

2 Für die Mitglieder nach Abs. 1 Bst. a und b dieser Bestimmung wird eine gleiche Anzahl Ersatzvertretungen bestimmt.

3 Die Präsidentin oder der Präsident sowie die Mitglieder nach Abs. 1 Bst. a dieser Bestimmung und deren Ersatzvertretungen werden durch den Senatsausschuss gewählt.

4 Die Gruppierung nach Abs. 1 Bst. b dieser Bestimmung wählt ihre Vertretung und Ersatzvertretung selbst.

Art. 127 Aufgaben und Kompetenzen

1 Die Kommission für den Darlehens- und Stipendienfonds entscheidet über: a) Leistungen aus den Darlehens- und Stipendienfonds sowie weiteren zweckge - bundenen Fonds; b) Erstreckung der Rückzahlungsfristen; c) Erlass von Zinsen; d) Abschreibung von Darlehen.

2 Die Vorschriften zum Darlehens- und Stipendienfonds regeln Einzelheiten.

3. Weitere Kommissionen (6.3.) a) Personalkommission (6.3.1.)

Art. 128 Zusammensetzung

10

1 Die Zusammensetzung der Personalkommission richtet sich nach dem Personal - reglement.

10 In Vollzug ab Vollzugsbeginn des Personalreglements nach Art. 47 des Universitätsgesetzes vom 14. November 2023, sGS 217.1 .

Art. 129 Aufgaben und Kompetenzen

11

1 Die Personalkommission vertritt die Anliegen und Interessen der Gesamtheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Universität innerhalb der Universität.

2 Sie wird bei Entscheidungen und Erlassen, die Anliegen und Interessen der Ge - samtheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betrifft, angehört. Sie kann dazu Anträge an die Rektorin oder den Rektor stellen.

3 Das Personalreglement regelt Einzelheiten. b) Kommission für Gleichstellung, Diversität und Inklusion (6.3.2.)

Art. 130 Wahl und Zusammensetzung

1 Der Kommission für Gleichstellung, Diversität und Inklusion gehören an: a) eine ordentliche oder assoziierte Professorin oder ein ordentlicher oder asso - ziierter Professor je Abteilung; b) zwei Vertretungen der Gruppierung der Fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden; c) zwei Vertretungen der Gruppierung der Studierenden und Doktorierenden; d) zwei Vertretungen der Gruppierung des akademisch-wissenschaftlichen und des administrativ-technischen Personals.

2 Für die Mitglieder nach Abs. 1 dieser Bestimmung wird eine gleiche Anzahl Ersatzvertretungen bestimmt.

3 Die Präsidentin oder der Präsident sowie die Mitglieder nach Abs. 1 Bst. a dieser Bestimmung und deren Ersatzvertretungen werden durch den Senatsausschuss gewählt.

4 Die Gruppierungen nach Abs. 1 Bst. b–d dieser Bestimmung wählen ihre Vertre - tungen und Ersatzvertretungen selbst.

5 Die Rektorin oder der Rektor kann aus dem Kreis der Mitglieder nach Abs. 1 Bst. a dieser Bestimmung eine Delegierte oder einen Delegierten für Gleich - stellung, Diversität und Inklusion ernennen.

6 Die Kommission für Gleichstellung, Diversität und Inklusion kann mit Zustim - mung der Rektorin oder des Rektors weitere Personen mit beratender Stimme bei - ziehen.

11 In Vollzug ab Vollzugsbeginn des Personalreglements nach Art. 47 des Universitätsgesetzes vom 14. November 2023, sGS 217.1 .

Art. 131 Aufgaben und Kompetenzen

1 Die Kommission für Gleichstellung, Diversität und Inklusion: a) vertritt die Anliegen der Chancengleichheit innerhalb der Universität; b) setzt sich für Chancengerechtigkeit und die Beseitigung von Diskriminierung ein.

2 Im Rahmen des universitären Betriebs: a) fördert sie die konkreten Massnahmen zur Chancengleichheit; b) wird sie bei Entscheidungen und Erlassen, die Anliegen der Gleichstellung, Diversität und Inklusion betreffen, angehört; c) kann sie im Rahmen von Abs. 2 Bst. b dieser Bestimmung Anträge an die Rektorin oder den Rektor stellen.

3 Die Vorschriften zur Kommission für Gleichstellung, Diversität und Inklusion regeln Einzelheiten. c) Kommission für Nebenbeschäftigungen (6.3.3.)

Art. 132 Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen

1 Der Universitätsrat ernennt eine Kommission für Nebenbeschäftigungen. Diese ist zuständig für die Bewilligung von Nebenbeschäftigungen von Dozierenden, so - weit nicht der Universitätsrat zuständig ist.

2 Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen der Kommission für Nebenbe - schäftigungen richten sich nach dem Personalreglement. d) Kommission für Qualitätsentwicklung (6.3.4.)

Art. 133 Wahl und Zusammensetzung

1 Der Kommission für Qualitätsentwicklung gehören an: a) die oder der Delegierte für Qualitätsentwicklung sowie weitere von der Rekto - rin oder dem Rektor bestimmte Delegierte; b) die Leitung der Servicestelle Qualitätsentwicklung; c) je eine Vertretung aus den Prorektoraten; d) eine Abteilungsvorsteherin oder ein Abteilungsvorsteher als Vertretung der Abteilungen; e) eine Vertretung der Gruppierung der Fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden; f) eine Vertretung der Gruppierung der Studierenden und Doktorierenden; g) eine Vertretung der Gruppierung des akademisch-wissenschaftlichen und des administrativ-technischen Personals.

2 Für die Mitglieder nach Abs. 1 Bst. c–g dieser Bestimmung wird eine gleiche An - zahl Ersatzvertretungen bestimmt.

3 Die Mitglieder nach Abs. 1 Bst. c und d dieser Bestimmung und deren Ersatzver - tretungen werden durch den Senatsausschuss gewählt.

4 Die Gruppierungen nach Abs. 1 Bst. e–g dieser Bestimmung wählen ihre Vertre - tung und Ersatzvertretung selbst.

5 Die oder der Delegierte für Qualitätsentwicklung sowie die Leitung der Service - stelle für Qualitätsentwicklung haben den Vorsitz.

6 Die Kommission für Qualitätsentwicklung kann mit Zustimmung der Rektorin oder des Rektors weitere Personen mit beratender Stimme beiziehen.

Art. 134 Aufgaben und Kompetenzen

1 Die Kommission für Qualitätsentwicklung: a) berät die Delegierte oder den Delegierten für Qualitätsentwicklung sowie die Leitung der Servicestelle Qualitätsentwicklung in strategischen Fragen; b) unterstützt und stellt aktiv den internen Dialog zum Umgang mit Rückmel - dungen, insbesondere aus Akkreditierungsverfahren, Evaluationen, Reviews und Audits, sicher; c) dient als Schnittstelle zur Sicherstellung der Vernetzung, des gemeinsamen Verständnisses und der Kommunikation von Qualitätssicherung und -ent - wicklung an der Universität; d) richtet ihre Arbeit an der kontinuierlichen Verbesserung aus.

2 Die Vorschriften zur Kommission für Qualitätsentwicklung regeln Einzelheiten. e) Kunstkommission (6.3.5.)

Art. 135 Wahl und Zusammensetzung

1 Der Kunstkommission gehören an: a) eine ordentliche oder assoziierte Professorin oder ein ordentlicher oder asso - ziierter Professor als Präsidentin oder Präsident; b) zwei bis drei ordentliche oder assoziierte Professorinnen oder Professoren; c) eine Vertretung der Gruppierung der Fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden; d) eine Vertretung der Gruppierung der Studierenden und Doktorierenden; e) zwei Kunstsachverständige von ausserhalb der Universität; f) die Kantonsbaumeisterin oder der Kantonsbaumeister oder eine von ihr oder von ihm hierzu mandatierte Person; g) die Verwaltungsdirektorin oder der Verwaltungsdirektor.

2 Für die Mitglieder nach Abs. 1 Bst. b–d dieser Bestimmung wird eine gleiche An - zahl Ersatzvertretungen bestimmt.

3 Die Präsidentin oder der Präsident, die Mitglieder nach Abs. 1 Bst. b dieser Be - stimmung sowie deren Ersatzvertretungen und die Mitglieder nach Abs. 1 Bst. e dieser Bestimmung werden durch den Senatsausschuss gewählt.

4 Die Gruppierungen nach Abs. 1 Bst. c und d dieser Bestimmung wählen ihre Vertretung und Ersatzvertretung selbst.

5 Die Leiterin oder der Leiter des Ressorts Immobilien der Universität gehört der Kunstkommission mit beratender Stimme an.

6 Die Kunstkommission kann mit Zustimmung der Rektorin oder des Rektors wei - tere Personen mit beratender Stimme beiziehen.

Art. 136 Aufgaben und Kompetenzen

1 Die Kunstkommission nimmt Aufgaben im Bereich des Erwerbs, der Kuration, des Unterhalts, des Schutzes der Kunstwerke und des Zugangs zu den Kunstwer - ken an der Universität wahr.

2 Die Vorschriften zur Kunstkommission regeln Einzelheiten. VII. Teilkörperschaften (7.)

Art. 137 Mitwirkung in der Selbstverwaltung

1 Die Teilkörperschaften wählen ihre Vertretungen für die akademischen Organe und Kommissionen nach den Vorgaben des Universitätsgesetzes, nach diesem Er - lass und nach gestützt darauf ergangenen Erlassen.

2 Für die Vertretung in den akademischen Organen werden die entsprechenden Mitgliederkategorien der jeweiligen Gruppierungen angemessen berücksichtigt.

Art. 138 Organisation

1 Oberstes Organ der Teilkörperschaften ist jeweils die Gesamtheit der Mitglieder.

2 Die Organisation der Teilkörperschaften richtet sich nach diesem Erlass und den Statuten, die sie sich selbst geben. Der Universitätsrat genehmigt diese auf Antrag der Rektorin oder des Rektors nach Prüfung ihrer Rechtmässigkeit.

3 Die Teilkörperschaften können gestützt auf ihre Statuten weitere Vorschriften er - lassen. Diese bedürfen der Genehmigung durch die Rektorin oder den Rektor.

Art. 139 Finanzen

1 Die Teilkörperschaften können Mitgliederbeiträge zur Erfüllung ihrer Aufgaben erheben. Für die Mitglieder bestehen keine weiteren finanziellen Verpflichtungen.

2 Die Höhe der Mitgliederbeiträge bedarf der Genehmigung durch die Rektorin oder den Rektor.

Art. 140 Rechnungslegung

1 Erheben Teilkörperschaften Mitgliederbeiträge, führen sie eigene Rechnungen nach Vorgabe der Universität.

2 Der Jahresbericht wird der internen Revision zur Prüfung vorgelegt und bedarf der Genehmigung durch die Rektorin oder den Rektor.

Art. 141 Personal

1 Die Statuten der Teilkörperschaften können vorsehen, dass diese Arbeitsverhält - nisse abschliessen können.

2 Arbeitsverhältnisse werden in Zusammenarbeit mit dem Ressort Personal abge - schlossen.

3 Diese Arbeitnehmenden sind Angehörige der Universität. Es gelten die Vor - schriften für das Personal der Universität.

Art. 142 Zeichnungsbefugnis und Verträge von gesamtuniversitärer Bedeutung

1 Die Zeichnungsbefugnis der Teilkörperschaften richtet sich nach den Vorgaben der Rektorin oder des Rektors.

2 Verträge von gesamtuniversitärer Bedeutung der Teilkörperschaften bedürfen im Rahmen der Vorgaben der Universität der vorgängigen Prüfung und Freigabe durch die zuständigen Stellen.

Art. 143 Verfahren

1 Die Teilkörperschaften können in ihren Statuten eine Rekursstelle vorsehen.

2 Entscheide der Rekursstelle können an die verwaltungsrechtliche Kammer der Rekurskommission weitergezogen werden.

Art. 144 Aufsicht und Weisungsbefugnis

1 Die Teilkörperschaften unterstehen der Aufsicht der Rektorin oder des Rektors.

2 Die Rektorin oder der Rektor kann die Aufsicht an Mitglieder des Rektorates de - legieren.

3 Zur Wahrnehmung der Aufsicht kann die Rektorin oder der Rektor den Teilkör - perschaften einzeln oder gesamthaft in den Bereichen Organisation und Ge - schäftsführung Weisungen erteilen, soweit es im Interesse der Universität erfor - derlich ist. VIII. Universitätsverwaltung (8.)

Art. 145 Grundsatz

1 Die Universitätsverwaltung gewährleistet einen reibungslosen und qualitativ hochstehenden Betrieb zur Erfüllung des Auftrags und der Aufgaben der Universi - tät.

2 Sie wird regelmässig auf ihre Kosteneffizienz und Wirkungsorientierung über - prüft.

3 Der Bezug von Dienstleistungen von Anbieterinnen und Anbietern ausserhalb der Universität erfolgt in Übereinstimmung mit den relevanten Vorschriften. Hierzu zählen insbesondere die beschaffungsrechtlichen, datenschutzspezifischen und informationssicherheitsrelevanten Vorgaben. Die Rektorin oder der Rektor kann in diesem Rahmen entsprechende weitere Vorschriften erlassen.

Art. 146 Verfügungskompetenz

1 Die Rektorin oder der Rektor verfügt in Verwaltungsangelegenheiten.

2 Die Rektorin oder der Rektor kann die Verfügungskompetenz an Mitglieder des Rektorates delegieren.

Art. 147 Verwaltungssprache

1 Die Verwaltungssprache ist Deutsch.

2 Offizielle schriftliche oder elektronische Verlautbarungen können zusätzlich in einer anderen Landessprache oder in Englisch erfolgen. Bei Erlassen und anderen Rechtsakten geht die deutsche Fassung vor.

Art. 148 Aufsicht und Weisungsbefugnis

1 Die Universitätsverwaltung untersteht der Aufsicht der Rektorin oder des Rek - tors.

2 Die Rektorin oder der Rektor kann die Aufsicht an Mitglieder des Rektorates de - legieren.

3 Im Rahmen der Aufsicht kann die Rektorin oder der Rektor der Universitätsver - waltung in den Bereichen Organisation und Betrieb Weisungen erteilen. IX. Rechtspflege (9.)

1. Allgemeine Bestimmungen (9.1.)

Art. 149 Unabhängigkeit in der Rechtsprechung

1 Die Rekurskommission und die Disziplinarkommission sind in ihrer rechtspre - chenden Tätigkeit unabhängig.

Art. 150 Juristische Sekretariate

1 Die Rekurskommission und die Disziplinarkommission verfügen je über ein ju - ristisches Sekretariat. Diese können für die Rekurskommission und die Disziplinarkommission auch gemeinsam geführt werden.

2 Der Universitätsrat legt die Aufgaben und Kompetenzen der juristischen Sekreta - riate fest.

2. Rekurskommission (9.2.) a) Allgemeine Bestimmungen (9.2.1.)

Art. 151 Aufgaben

1 Die Rekurskommission erfüllt die ihr durch Gesetz, nach diesem Erlass oder nach gestützt darauf ergangenen Erlassen zugewiesenen Aufgaben.

2 Die Rekurskommission ist nicht zuständig zur Überprüfung von: a) Entscheiden des Universitätsrates; b) Entscheiden, für die nach Bundesrecht oder kantonalem Recht eine andere Rechtsmittelinstanz in erster Instanz zuständig ist.

Art. 152 Wahl, Amtsdauer und Verfahren

1 Die Wahl der Mitglieder der Rekurskommission richtet sich nach Art. 20 Abs. 2 Bst. g Ziff. 10 UG.

2 Die Mitglieder der Rekurskommission werden für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt. Die Amtsdauer beginnt am 1. August.

3 Für die Mitglieder der Gruppierung der Fortgeschrittenen Forschenden und Leh - renden und der Gruppierung der Studierenden und Doktorierenden kann in den Vorschriften zur Rekurskommission eine verkürzte Amtsdauer vorgesehen wer - den.

4 Der Universitätsrat kann das Verfahren der Rekurskommission unter Beachtung von Art. 71 UG näher regeln.

5 Angefochtene Verfügungen betreffend die Bewertung von Prüfungsleistungen sowie Verfügungen der Ethikkommission und der Forschungskommission kön - nen nur auf Rechtswidrigkeit und fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts geprüft werden. b) Bildungsrechtliche Kammer (9.2.2.)

Art. 153 Zusammensetzung

1 Der bildungsrechtlichen Kammer gehören an: a) vier ordentliche oder assoziierte Professorinnen oder Professoren, davon eine oder einer als Präsidentin oder Präsident; b) eine Vertretung der Gruppierung der Fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden; c) eine Vertretung der Gruppierung der Studierenden und Doktorierenden.

2 Für die Mitglieder nach Abs. 1 dieser Bestimmung sowie für die Präsidentin oder den Präsidenten wird eine gleiche Anzahl Ersatzvertretungen bestimmt. Zusätzlich zu den Ersatzvertretungen sind für die Gruppierung nach Abs. 1 Bst. b dieser Be - stimmung eine Lehrbeauftragte oder ein Lehrbeauftragter und für die Gruppie - rung nach Abs. 1 Bst. c dieser Bestimmung eine immatrikulierte Studentin oder ein immatrikulierter Student der School of Medicine als Ersatzvertretungen für die School of Medicine betreffenden Rekurse gewählt.

Art. 154 Zuständigkeiten

1 Die bildungsrechtliche Kammer entscheidet über: a) Rekurse gegen Verfügungen betreffend Prüfungs-, Zulassungs- und übrige Studien- und Weiterbildungsangelegenheiten sowie Studiengebühren; b) Rekurse gegen Verfügungen der Forschungskommission und der Ethikkom - mission.

c) Verwaltungsrechtliche Kammer (9.2.3.)

Art. 155 Zusammensetzung

1 Der verwaltungsrechtlichen Kammer gehören an: a) eine Präsidentin oder ein Präsident, die oder der weder an der Universität tä - tig noch immatrikuliert ist; b) zwei weitere Mitglieder, die weder an der Universität tätig noch immatriku - liert sind.

2 Bei der Besetzung der verwaltungsrechtlichen Kammer wird auf das Vorhanden - sein der nötigen fachlichen Kenntnisse geachtet.

3 Für die Präsidentin oder den Präsidenten nach Abs. 1 Bst. a dieser Bestimmung wird eine Vizepräsidentin oder ein Vizepräsident bestimmt, die oder der weder an der Universität tätig noch immatrikuliert ist.

Art. 156 Zuständigkeiten

1 Die verwaltungsrechtliche Kammer entscheidet über: a) Rekurse gegen Verfügungen der Disziplinarkommission; b) Rekurse gegen Verfügungen von Kommissionen, soweit nicht die Zuständig - keit der bildungsrechtlichen Kammer gegeben ist; c) Rekurse gegen übrige Verfügungen der Rektorin oder des Rektors oder nach - geordneter Stellen; d) personalrechtliche Klagen; e) Rekurse gegen Entscheide der Rekursinstanzen der Teilkörperschaften nach Massgabe der Statuten der jeweiligen Teilkörperschaft; f) Rekurse gegen Entscheide der Teilkörperschaften, wenn diese keine Rekursin - stanzen vorsehen; g) alle übrigen Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit der Rekurskommission fallen.

3. Disziplinarkommission (9.3.)

Art. 157 Wahl, Zusammensetzung und Amtsdauer

1 Die Wahl der Mitglieder der Disziplinarkommission richtet sich nach Art. 20 Abs. 2 Bst. g Ziff. 4 UG.

2 Der Disziplinarkommission gehören an: a) eine Präsidentin oder ein Präsident, die oder der weder an der Universität tä - tig noch immatrikuliert ist; b) zwei ordentliche oder assoziierte Professorinnen oder Professoren;

c) eine Vertretung der Gruppierung der Fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden; d) eine Vertretung der Gruppierung der Studierenden und Doktorierenden.

3 Für die Präsidentin oder den Präsidenten nach Abs. 1 Bst. a dieser Bestimmung wird eine Vizepräsidentin oder ein Vizepräsident bestimmt, die oder der weder an der Universität tätig noch immatrikuliert ist.

4 Für die Mitglieder nach Abs. 2 Bst. b–d dieser Bestimmung wird eine gleiche An - zahl Ersatzvertretungen bestimmt. Zusätzlich zu den Ersatzvertretungen sind für die Gruppierung nach Abs. 1 Bst. c dieser Bestimmung eine Lehrbeauftragte oder ein Lehrbeauftragter der School of Medicine und für die Gruppierung nach Abs. 1 Bst. d dieser Bestimmung eine immatrikulierte Studentin oder ein immatri - kulierter Student der School of Medicine als Ersatzvertretungen für die School of Medicine betreffende Verfahren zu wählen.

5 Die Mitglieder der Disziplinarkommission werden für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt. Die Amtsdauer beginnt am 1. August.

6 Für die Mitglieder der Gruppierung der Fortgeschrittenen Forschenden und Leh - renden und der Gruppierung der Studierenden und Doktorierenden kann in den Vorschriften zur Disziplinarkommission eine verkürzte Amtsdauer vorgesehen werden.

Art. 158 Aufgaben

1 Die Disziplinarkommission erfüllt die ihr durch Gesetz, nach diesem Erlass oder nach gestützt darauf ergangenen Erlassen zugewiesenen Aufgaben.

Art. 159 Schuldhafte Verstösse

1 Eines Disziplinarverstosses macht sich schuldig, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Ordnung an der Universität verstösst.

2 Verstösse gegen die Ordnung der Universität sind insbesondere: a) Behinderung von Personen an der Erfüllung ihrer Aufgaben an der Universi - tät; b) Nichtfolgeleistung von Anordnungen; c) Stören von Veranstaltungen und des Betriebs der Universität; d) Verletzung der Studienvorschriften oder der Vorschriften der Weiterbildung; e) Unehrlichkeit bei Prüfungen und schriftlichen Arbeiten sowie die Verwen - dung unerlaubter oder nicht deklarierter Hilfsmittel; f) Verstösse gegen die Grundsätze der wissenschaftlichen Integrität; g) Missbrauch des Studierendenstatus; h) Vorbereiten oder Begehen einer Straftat, welche die Interessen der Universität oder ihrer Angehörigen beeinträchtigen oder gefährden;

i) Schädigung der Reputation der Universität in schwerwiegender Weise.

Art. 160 Eröffnung eines Disziplinarverfahrens

1 Die Durchführung eines Disziplinarverfahrens setzt voraus, dass die Person, ge - gen die sich das Verfahren richtet, im Zeitpunkt der Begehung des Disziplinarfeh - lers immatrikuliert war, sich um Zulassung zur Universität oder für einen univer - sitären Abschluss beworben oder an einer Lehrveranstaltung teilgenommen hat.

2 Die Eröffnung eines Disziplinarverfahrens vor der Disziplinarkommission erfolgt auf Antrag der Rektorin oder des Rektors oder einer von ihr oder ihm beauftrag - ten Stelle an der Universität.

Art. 161 Disziplinarverfahren bei Bagatellsachen oder

unbestrittenen Tatbeständen

1 Im Bereich Studienrecht kann die Studiensekretärin oder der Studiensekretär bei Bagatellsachen oder unbestrittenen Tatbeständen ohne Durchführung eines Disziplinarverfahrens durch die Disziplinarkommission Disziplinarmassnahmen nach Art. 164 Abs. 1 Bst. a–e dieses Erlasses aussprechen.

2 Bei den übrigen Bagatellsachen oder unbestrittenen Tatbeständen kann die Präsi - dentin oder der Präsident der Disziplinarkommission Disziplinarmassnahmen nach Art. 164 Abs. 1 Bst. a–e dieses Erlasses aussprechen, ohne dass ein Disziplinarverfahren vor der Disziplinarkommission durchgeführt werden muss.

3 Gegen Entscheide in Bagatellsachen oder unbestrittenen Tatbeständen nach Abs. 1 dieser Bestimmung kann innert vierzehn Tagen Einsprache an die Disziplinarkommission erhoben werden.

4 Gegen Entscheide in Bagatellsachen oder unbestrittenen Tatbeständen nach Abs. 2 dieser Bestimmung kann Rekurs an die Rekurskommission erhoben wer - den.

Art. 162 Ordentliches Disziplinarverfahren

1 Das Verfahren wird schriftlich und die Verhandlung wird mündlich und vor Ort durchgeführt. Bei der mündlichen Verhandlung besteht Anwesenheitspflicht der oder des Angeschuldigten.

2 Bleibt die oder der Angeschuldigte der mündlichen Verhandlung fern, kann die mündliche Verhandlung in ihrer oder seiner Abwesenheit dennoch durchgeführt werden, sofern die oder der Angeschuldigte im bisherigen Verfahren ausreichend Gelegenheit hatte, sich zu den ihr oder ihm vorgeworfenen Verstössen zu äussern und die Aktenlage einen Entscheid ohne ihre oder seine Anwesenheit zulässt. Andernfalls wird ein neuer Verhandlungstermin festgesetzt und die oder der Angeschuldigte wird wiederum vorgeladen.

3 Erscheint die oder der Angeschuldigte zum neu festgesetzten Verhandlungster - min wiederum nicht, wird die Verhandlung in jedem Fall durchgeführt.

4 Die mündliche Verhandlung kann auf ausdrücklichen Wunsch oder Antrag der oder des Angeschuldigten hin in ihrer oder seiner Abwesenheit durchgeführt wer - den.

5 Der Universitätsrat kann das Verfahren der Disziplinarkommission unter Beach - tung von Art. 71 UG näher regeln.

Art. 163 Einstellung, Fortsetzung und Wiederaufnahme

eines Disziplinarverfahrens

1 Das Disziplinarverfahren kann sistiert oder eingestellt werden oder endet mit ei - nem Feststellungsentscheid, wenn die oder der Angeschuldigte nicht mehr dem Disziplinarrecht der Universität untersteht oder eine gütliche Einigung stattgefun - den hat.

2 Das Disziplinarverfahren kann wieder aufgenommen werden, wenn die betrof - fene Person wieder mit der Universität in Beziehung tritt und keine Verjährung nach Art. 59 UG eingetreten ist.

3 Im Fall eines Strafverfahrens kann ein Disziplinarverfahren nach Eröffnung bis zum Abschluss des Strafverfahrens sistiert werden.

Art. 164 Disziplinarmassnahmen

1 Disziplinarmassnahmen sind: a) mündlicher Verweis; b) schriftlicher Verweis; c) Wegweisung aus Lehrveranstaltungen; d) Wegweisung aus einer Prüfung oder einer Prüfungseinsicht; e) Notenabzug bis hin zur Note 1; f) Geldleistung bis höchstens Fr. 3'000.–; g) Androhung des Ausschlusses von Lehrveranstaltungen oder von der Universi - tät; h) befristeter oder endgültiger Ausschluss von Lehrveranstaltungen oder von der Universität.

2 Disziplinarmassnahmen können verbunden werden.

Art. 165 Ausschluss und Suspendierung

1 Die Zugehörigkeit zu einem akademischen Organ oder einer Kommission kann durch die wählende oder genehmigende Instanz verweigert oder widerrufen wer - den, wenn gegen die betroffene Person eine Disziplinarmassnahme verfügt wurde.

2 Die Rektorin oder der Rektor kann eine Angehörige oder einen Angehörigen ei - nes akademischen Organs oder einer Kommission, gegen die oder den ein Disziplinarverfahren läuft, für die Dauer dieses Verfahrens von der Amtsausübung suspendieren.

4. Schlichtungsstelle in Personalsachen (9.4.)

Art. 166 Zusammensetzung, Wahl und Amtsdauer

1 Der Schlichtungsstelle in Personalsachen gehören an: a) die oder der vom Universitätsrat bezeichnete, nicht in einem Arbeitsverhält - nis mit der Universität stehende Präsidentin oder Präsident und die oder der vom Universitätsrat bezeichnete, nicht in einem Arbeitsverhältnis mit der Universität stehende Vizepräsidentin oder Vizepräsident; b) ein von der Rektorin oder dem Rektor bezeichnetes, in einem Arbeitsverhält - nis mit der Universität stehendes ordentliches Mitglied und zwei Ersatzvertre - tungen als Arbeitgebervertretung; c) je eine Vertretung und zwei Ersatzvertretungen aus:

1. der Gruppierung der ordentlichen und assoziierten Professorinnen und Professoren;

2. der Gruppierung der Fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden;

3. der Gruppierung der Studierenden und Doktorierenden auf Doktorat- Stufe mit einer Anstellung an der Universität;

4. der Gruppierung des akademisch-wissenschaftlichen und des administrativ-technischen Personals.

2 Der Universitätsrat wählt das Mitglied und die Ersatzvertretungen nach Abs. 1 Bst. b dieser Bestimmung auf Antrag der Rektorin oder des Rektors.

3 Der Universitätsrat wählt die Mitglieder und die Ersatzvertretungen nach Abs. 1 Bst. c dieser Bestimmung auf Antrag der entsprechenden Gruppierung.

4 Die Wahl der Mitglieder der Schlichtungsstelle erfolgt auf jeweils vier Jahre. Die Amtsdauer beginnt am 1. August.

5 Für die Vertretungen und Ersatzvertretungen nach Abs. 1 Bst. c dieser Bestim - mung kann eine verkürzte Amtsdauer vorgesehen werden.

Art. 167 Verfahren

1 Das Verfahren richtet sich nach dem Personalreglement der Universität und er - gänzend nach den Bestimmungen des Personalrechts des Kantons St.Gallen. X. Übergangsbestimmungen (10.)

1. Allgemeines (10.1.)

Art. 168 Vollzug nachgelagerter Erlasse

1 Soweit die in Ausführung des Gesetzes über die Universität St.Gallen vom

26. Mai 1988

12 oder des Universitätsstatuts vom 25. Oktober 2010

13 erlassenen Vorschriften nicht vom Universitätsgesetz oder von diesem Erlass abweichen, be - halten sie bis zu ihrer Aufhebung durch das zuständige Organ Gültigkeit.

Art. 169 Hängige Rekurs- und Disziplinarverfahren

1 Die bildungsrechtliche Kammer der Rekurskommission nach Art. 153 f. dieses Erlasses übernimmt mit Amtsantritt die hängigen Verfahren der bisherigen Re - kurskommission.

2 Die verwaltungsrechtliche Kammer der Rekurskommission nach Art. 155 f. die - ses Erlasses übernimmt mit Amtsantritt die hängigen Verfahren des Senatsaus - schusses und des Universitätsrates.

3 Die Disziplinarkommission nach Art. 157 ff. dieses Erlasses übernimmt mit Amtsantritt die hängigen Verfahren der bisherigen Disziplinarkommission.

4 Verfahren und disziplinarische Verstösse werden nach dem Recht behandelt, das im Zeitpunkt der Begehung oder Ausstellung der Verfügung oder des Entscheids in Vollzug war.

2. Institute (10.2.)

Art. 170 Direktion

1 Die nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Universität St.Gallen vom 26. Mai 1988

14 und des Universitätsstatuts vom 25. Oktober 2010

15 gewählten Direkto - rinnen und Direktoren bleiben im Amt.

12 sGS 217.11 .

13 sGS 217.15 .

14 sGS 217.11 .

15 sGS 217.15 .

3. Bis zum Vollzugsbeginn des Personalreglements nach Art. 47 des Universitätsgesetzes (10.3.) a) Angehörige der Universität (10.3.1.)

Art. 171 Anstellungsbedingungen der Dozierenden

1 Die Anstellungsbedingungen der Dozierenden sind im jeweiligen Wahlbeschluss festgelegt. Die Wahlbehörde legt die Bedingungen im Rahmen des Universitätsge - setzes, nach diesem Erlass und der geltenden personalrechtlichen Bestimmungen fest.

Art. 172 Nebenbeschäftigungen und Verfügbarkeit

1 Die Dozierenden sind gegenüber der Kommission für Nebenbeschäftigungen zu Transparenz und Offenlegung verpflichtet.

2 Die Richtlinie für Nebenbeschäftigungen und Interessenbindungen von Dozie - renden vom 19. April 2024 regelt Einzelheiten.

Art. 173 Urlaub Dozierende

1 Dozierenden kann zusätzlicher bezahlter Urlaub gewährt werden für eine Tätig - keit, die im Interesse der Universität liegt.

2 Dozierende können auf begründeten Antrag hin ohne Bezahlung beurlaubt wer - den, wenn weder die Interessen der Universität noch der Betrieb in Lehre und Forschung beeinträchtigt werden.

3 Urlaub bewilligt: a) die Rektorin oder der Rektor bis zwei Monate; b) der Universitätsrat über zwei Monate.

Art. 174 Altersgrenze Dozierende

1 Dozierende sind an der Universität tätig bis längstens zum Ende des Semesters, in dem sie das 65. Lebensjahr vollenden. Für den Eintritt in den vorzeitigen Ruhe - stand gilt das kantonale Personalrecht. In besonderen Fällen können ihnen bis höchstens zur Vollendung des 70. Lebensjahrs Lehraufträge erteilt werden.

2 Im Hinblick auf die Übernahme oder Weiterführung des Amtes als Rektorin oder Rektor oder als Prorektorin oder Prorektor können ordentliche Professorin - nen und Professoren auch für die Zeit nach dem vollendeten 65. Lebensjahr gewählt oder wiedergewählt werden. Die Amtsdauer endet spätestens mit der Vollendung des 70. Lebensjahrs.

Art. 175 Befristung und Entschädigung der Lehrstuhlvertretungen

und Vertretungen

1 Der Universitätsrat regelt die Befristung und die Entschädigung der Lehrstuhl - vertretungen und der Vertretungen.

Art. 176 Kündigung durch Dozierende

1 Dozierende können das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungs - frist von sechs Monaten jeweils auf ein Semesterende kündigen.

2 Die Kündigung wird der Rektorin oder dem Rektor schriftlich mitgeteilt.

Art. 177 Wahl einer ordentlichen Professorin oder eines ordentlichen Professors

1 Die Wahl einer ordentlichen Professorin oder eines ordentlichen Professors er - folgt auf eine Amtsdauer von acht Jahren.

Art. 178 Wiederwahl einer ordentlichen Professorin oder eines ordentlichen

Professors

1 Die Wiederwahl einer ordentlichen Professorin oder eines ordentlichen Profes - sors erfolgt nach Überprüfung ihrer oder seiner Leistungen hinsichtlich der von der Abteilung beschlossenen und von der Rektorin oder dem Rektor genehmigten Kriterien in den Bereichen Forschung, Lehre, Führung und Nachwuchsförderung, Drittmittel, Selbstverwaltung und Aussenwirkung.

2 Sofern die Leistungen der ordentlichen Professorin oder des ordentlichen Profes - sors insgesamt ungenügend sind, verbindet der Universitätsrat die Wiederwahl mit Auflagen und Bedingungen oder beschliesst die Nichtwiederwahl.

3 Die Wiederwahl erfolgt auf eine Amtsdauer von acht Jahren. In Fällen von Aufla - gen und Bedingungen nach Abs. 2 dieser Bestimmung kann eine verkürzte Wie - derwahl vorgesehen werden.

Art. 179 Kündigung assoziierte Professur

1 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei schwerwiegender Pflichtverletzung oder dauerhafter Arbeitsunfähigkeit, kann das Anstellungsver - hältnis der assoziierten Professorinnen und Professoren auf Antrag der Rektorin oder des Rektors durch den Universitätsrat unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten auf ein Semesterende gekündigt werden.

Art. 180 Fristlose Kündigung assoziierte Professur

1 Schaden assoziierte Professorinnen und Professoren in Erfüllung ihrer Amts - pflichten oder in ihrem sonstigen Verhalten dem Ansehen der Universität in schwerwiegender Weise, kann ihnen auf Antrag der Rektorin oder des Rektors durch den Universitätsrat fristlos gekündigt werden.

2 Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Personalreglements der Universität St.Gallen vom 5. Mai 2014

16 und es werden die Bestimmungen des Personalgeset - zes vom 25. Januar 2011

17 über personalrechtliche Massnahmen sachgemäss ange - wendet.

Art. 181 Anstellungsdauer von Assistenzprofessuren

1 Das Anstellungsverhältnis der Assistenzprofessorinnen und Assistenzprofessoren ist in der Regel auf sechs Jahre befristet. In begründeten Fällen kann die Anstel - lung durch die Rektorin oder den Rektor ausnahmsweise bis insgesamt höchstens zehn Jahre verlängert werden.

Art. 182 Kündigung Assistenzprofessur

1 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei schwerwiegender Pflichtverletzung oder dauerhafter Arbeitsunfähigkeit, kann das Anstellungsver - hältnis der Assistenzprofessorinnen und Assistenzprofessoren auf Antrag der Ab - teilung durch die Rektorin oder den Rektor unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten auf ein Semesterende gekündigt werden.

Art. 183 Fristlose Kündigung Assistenzprofessur

1 Schaden Assistenzprofessorinnen und Assistenzprofessoren in Erfüllung ihrer Amtspflichten oder in ihrem sonstigen Verhalten dem Ansehen der Universität in schwerwiegender Weise, kann ihnen auf Antrag der Abteilung durch die Rektorin oder den Rektor fristlos gekündigt werden.

2 Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Personalreglements der Universität St.Gallen vom 5. Mai 2014

18 und es werden die Bestimmungen des Personalgeset - zes vom 25. Januar 2011

19 über personalrechtliche Massnahmen sachgemäss ange - wendet.

16 sGS 217.32 .

17 sGS 143.1 .

18 sGS 217.32 .

19 sGS 143.1 .

Art. 184 Kündigung ständige Dozentur

1 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei schwerwiegender Pflichtverletzung oder dauerhafter Arbeitsunfähigkeit, kann das Anstellungsver - hältnis der ständigen Dozierenden auf Antrag der Abteilung durch die Rektorin oder den Rektor unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten auf ein Semester - ende gekündigt werden.

Art. 185 Fristlose Kündigung ständige Dozentur

1 Schaden ständige Dozierende in Erfüllung ihrer Amtspflichten oder in ihrem sonstigen Verhalten dem Ansehen der Universität in schwerwiegender Weise, kann ihnen auf Antrag der Abteilung durch die Rektorin oder den Rektor fristlos gekündigt werden.

2 Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Personalreglements der Universität St.Gallen vom 5. Mai 2014

20 und es werden die Bestimmungen des Personalgeset - zes vom 25. Januar 2011

21 über personalrechtliche Massnahmen sachgemäss ange - wendet.

Art. 186 Fristlose Kündigung Lehrbeauftragte

1 Schaden Lehrbeauftragte in Erfüllung ihrer Amtspflichten oder in ihrem sonsti - gen Verhalten dem Ansehen der Universität in schwerwiegender Weise, kann ih - nen auf Antrag der Abteilung durch die Rektorin oder den Rektor fristlos gekün - digt werden.

2 Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Personalreglements der Universität St.Gallen vom 5. Mai 2014

22 und es werden die Bestimmungen des Personalgeset - zes vom 25. Januar 2011

23 über personalrechtliche Massnahmen sachgemäss ange - wendet.

Art. 187 Sprachlehrpersonen und weitere Kategorien von Mitwirkenden

in der Lehre

1 Für Sprachlehrpersonen und weitere Kategorien von Mitwirkenden in der Lehre gelten die bisherigen Rechte und Pflichten gemäss Wahlbeschluss oder Arbeitsver - trag.

20 sGS 217.32 .

21 sGS 143.1 .

22 sGS 217.32 .

23 sGS 143.1 .

Art. 188 Ombudsstelle

1 Die Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen der Ombudsstelle richten sich nach dem Reglement über die Schlichtungsverfahren an der Universität St.Gallen vom 20. Mai 2019.

Art. 189 Meldestelle für Missstände

1 Die Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen der Meldestelle für Miss - stände richten sich nach der Richtlinie über die interne Meldestelle für Missstände (Whistleblowerstelle) vom 7. Dezember 2020.

Art. 190 Meldung von Missständen

1 Missstände werden grundsätzlich den zuständigen universitären Stellen gemel - det.

2 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Universität verstossen nicht gegen die Treuepflicht, wenn sie Missstände intern oder der externen Meldestelle für Miss - stände oder der Ombudsstelle melden.

3 Der Universitätsrat kann bestimmen, dass diese beiden Stellen zusammengelegt werden.

Art. 191 Schlichtungsstelle in Personalsachen

1 Die Schlichtungsstelle schlichtet in Dreierzusammensetzung unter der Leitung der Präsidentin oder des Präsidenten oder der Vizepräsidentin oder des Vizepräsi - denten. Diese oder dieser zieht für die Vertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer je nach Schlichtungsgegenstand eine Person nach Art. 166 Abs. 1 Bst. c dieses Erlasses hinzu. b) Kommissionen (10.3.2.)

Art. 192 Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen

der Berufungskommissionen

1 Die Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen der Berufungskommissio - nen für die Berufung von ordentlichen Professorinnen und Professoren richtet sich nach dem Reglement über die Wahl von Ordentlichen Professuren an der Universität St.Gallen vom 24. Juni 2024.

2 Die Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen der Berufungskommissio - nen für die Berufung von assoziierten Professorinnen und Professorinnen sowie Assistenzprofessorinnen und Assistenzprofessoren richtet sich nach dem Regle - ment über die Wahl von Assistenzprofessuren und Assoziierten Professuren an der Universität St.Gallen vom 7. Dezember 2020.

3 Die Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen der Berufungskommissio - nen für die Berufung von ständigen Dozentinnen und ständigen Dozenten richtet sich nach dem Reglement Ständige Dozentur an der Universität St.Gallen vom

2. Mai 2022.

Art. 193 Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen

der Tenure & Promotion Kommission

1 Die Zusammensetzung, Aufgaben und Kompetenzen der Tenure & Promotion Kommission richten sich nach dem Reglement über die Wahl von Assistenzpro - fessuren und Assoziierten Professuren an der Universität St.Gallen vom 7. Dezem - ber 2020 und dem Reglement für die Tenure & Promotion Kommission der Uni - versität St.Gallen vom 25. April 2022. c) Rechtspflege (10.3.3.)

Art. 194 Streiterledigungsverfahren

1 Bis zum Vollzugsbeginn des neuen Personalreglements findet das Streiterledi - gungsverfahren gemäss kantonalem Personalgesetz sinngemäss Anwendung.

* Änderungstabelle - Nach Bestimmung Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle Erlassdatum Vollzugsbeginn Erlass Grunderlass 2024-041 30.08.2024 01.01.2025 * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum Erlassdatum Vollzugsbeginn Bestimmung Änderungstyp nGS-Fundstelle

30.08.2024 01.01.2025 Erlass Grunderlass 2024-041