Reglement über die Umweltverträglichkeitsprüfung

Kanton Uri Reglement über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPR) Vom 10. Juli 2007 (Stand 1. Januar 2018) Der Regierungsrat des Kantons Uri, gestützt auf Artikel 10a ff. des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 1983 über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG, SR 814.01 ), auf Artikel 5, 8, 12 und 14 der Verordnung vom 19. Oktober 1988 über die Umweltverträg - lichkeitsprüfung (UVPV, SR 814.011 ), auf Artikel 73 des Kantonalen Um - weltgesetzes vom 11. März 2007 (KUG, RB 40.7011 ) und auf Artikel 94 Ab - satz 1 der Kantonsverfassung (RB 1.1101 ), beschliesst: Artikel 1 Zuständige Behörde 1 Der Entscheid über die Umweltverträglichkeit von UVP-pflichtigen Anlagen wird von der Behörde getroffen, die im Rahmen des massgeblichen Verfah - rens über die Anlage befindet. Artikel 2 Massgebliches Verfahren 1 Das massgebliche Verfahren für die Durchführung der Umweltverträglich - keitsprüfung (UVP) wird im Anhang zu diesem Reglement bestimmt, soweit es nicht durch Bundesrecht geordnet ist. Der Anhang ist Bestandteil des Re - glements. 2 Vorbehalten bleibt das besondere Verfahren gemäss den Absätzen 3 und 4 hiernach. 3 Wird für eine UVP-pflichtige Anlage ein Sondernutzungsplan, insbesondere ein Quartierplan nach Planungs- und Baugesetz (RB 40.1111 ) erlassen, und ist in diesem Verfahren eine umfassende UVP möglich, gilt der Planerlass als massgebliches Verfahren. * 4 Lässt ein Planerlass noch keine umfassende UVP zu, wird die Anlage je - doch durch den Plan derart vorbestimmt, dass das Projekt in dem gemäss Anhang massgeblichen Verfahren nicht mehr umfassend überprüft werden kann, findet eine mehrstufige UVP statt. 1 * Änderungstabellen am Schluss des Erlasses

Kanton Uri

5 Die Behörde, die im Rahmen des massgeblichen Verfahrens gemäss An - hang über die Umweltverträglichkeit entscheidet, bestimmt nach Anhören des Amts für Umweltschutz als kantonale Umweltschutzfachstelle, ob das besondere Verfahren gemäss Absatz 2 und 3 Anwendung findet.

6 Bei Meinungsverschiedenheiten über das massgebliche Verfahren versu - chen die betroffenen Behörden, sich zu einigen. Gelingt das nicht, entschei - det der Regierungsrat.

Artikel 3 Beurteilung des Umweltverträglichkeitsberichts

1 Das Amt für Umweltschutz als kantonale Umweltschutzfachstelle ist zu - ständig für die Gesamtbeurteilung des Umweltverträglichkeitsberichts.

2 Zur Beurteilung der in der UVP zu behandelnden Teilbereiche sind die Fachstellen zuständig, in deren Aufgabenbereich die Teilbereiche fallen. Das Amt für Umweltschutz als kantonale Umweltschutzfachstelle führt bei diesen das Mitberichtsverfahren durch und holt, soweit erforderlich, die Stel - lungnahme des Bundesamts für Umwelt ein.

3 Das Amt für Umweltschutz als kantonale Umweltschutzfachstelle erstellt über das Ergebnis einen zusammenfassenden Schlussbericht und beantragt der zuständigen Behörde allfällige Auflagen und Bedingungen.

Artikel 4 Behandlungsfristen

1 Das Amt für Umweltschutz als kantonale Umweltschutzfachstelle beurteilt Voruntersuchungen und Pflichtenhefte innerhalb von zwei Monaten, Haupt - untersuchungen innerhalb von drei Monaten nach Einreichung der vollstän - digen Unterlagen.

2 Das Amt für Umweltschutz als kantonale Umweltschutzfachstelle stellt den ins Mitberichtsverfahren einbezogenen Fachstellen Bearbeitungsfristen; sie stellt eine rasche Abwicklung des Verfahrens sicher.

Artikel 5 Bekanntmachung

1 Ist für das Gesuch keine öffentliche Auflage vorgeschrieben, erfolgt die Be - kanntmachung des Umweltverträglichkeitsberichts sowie des Entscheids zur Umweltverträglichkeit des Vorhabens samt Unterlagen selbstständig im Amtsblatt des Kantons Uri.

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Kanton Uri Artikel 6 Aufhebung bisherigen Rechts 1 Das Reglement vom 1. Februar 1994 zum Bundesgesetz über den Um - weltschutz wird aufgehoben. Artikel 7 Änderung bisherigen Rechts 1 ) Artikel 8 Inkrafttreten 1 Dieses Reglement tritt am 1. August 2007 in Kraft. 2 Es bedarf der Genehmigung des Bundes 2 ) . A1 Anhang 1: Massgebliches Verfahren nach kantonalem Recht für die Durchführung der UVP (Unter Vorbehalt von Art. 2 Abs. 3 und 4) Artikel A1-1 * Verkehr 1 Strassenverkehr: Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren 11.2 Hauptstrassen, die mit Bun - deshilfe ausgebaut werden (Art. 12 des Treibstoffzollgeset - zes vom 22. März 1985, SR 725.116.2 ) Plangenehmigungsverfahren (nach Artikel 30 Strassenge - setz – RB 50.1111 ) Im mass - geblichen Verfahren muss auch das Bundesamt für Um - welt angehört werden 11.3 Andere Hochleistungs- und Hauptverkehrsstrassen (HLS und HVS) Plangenehmigungsverfahren (nach Artikel 30 Strassenge - setz – RB 50.1111 ) 11.4 Parkhäuser und - plätze für mehr als 500 Motorwagen Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 ) 2 Schifffahrt: Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren 13.2 Industriehafen mit ortsfesten Lade- und Entlade-Einrichtun - gen Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 ) 1) Die Änderung wurde in den entsprechenden Erlass eingefügt. 2) Vom Bund genehmigt am 10. September 2007. 3

Kanton Uri Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren

13.3 Bootshafen mit mehr als 100 Bootsplätzen in Seen oder mehr als 50 Bootsplätzen in Fliessgewässern Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 )

Artikel A1-2 * Energie

1 Erzeugung von Energie: Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren

21.2 Anlagen zur thermischen Ener - gieerzeugung mit einer Feuerungswärne oder einer pyrolytischen Leistung von mehr als 100 MWth bei fossi - len Energieträgern, mehr als 20 MWth bei erneuerbaren Energieträgern, mehr als 20 MWth bei kombinierten Energieträgern (fossil und er - neuerbar) Plangenehmigungsverfahren (SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 ) Im massgebli - chen Verfahren muss auch das Bundesamt für Umwelt ange - hört werden

21.2a Vergärungsanlagen mit einer Behandlungskapazität von mehr als 5'000 t Substrat (Frischsubstanz) pro Jahr Plangenehmigungsverfahren (SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 )

21.3 Speicher- und Laufwerke so - wie Pumpspeicherwerke mit ei - ner installierten Leistung von mehr als 3 MW Mehrstufige UVP 2. Stufe (die 1. Stufe richtet sich nach dem Bundesrecht): Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 ) Im massgebli - chen Verfahren muss auch das Bundesamt für Umwelt ange - hört werden

21.4 Anlagen zur Nutzung der Erd - wärme (einschliesslich der Wärme von Grundwasser) mit mehr als 5 MWth Konzessionsverfahren (Arti - kel 40 Gewässernutzungsge - setz – RB 40.4101 )

21.6 Erdölraffinerien Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 ) Im mass - geblichen Verfahren muss auch das Bundesamt für Um - welt angehört werden

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Kanton Uri Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren 21.7 Anlagen zur Gewinnung von Erdöl, Erdgas oder Kohle Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 ) 21.8 Anlagen zur Nutzung der Win - denergie mit einer installierten Leistung von mehr als 5 MW Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 ) 21.9 Fotovoltaikanlagen mit einer in - stallierten Leistung von mehr als 5 MW, die nicht an Gebäu - den angebracht sind Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 ) 2 Übertragung und Lagerung von Energie: Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren 22.3 Lager für Gas-, Brennstoffe und Treibstoff, die bei Normal - bedingungen mehr als 50'000 m³ Gas bzw. 5'000 m³ Flüssigkeit enthalten Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 ) Artikel A1-3 * Wasserbau 1 Wasserbau: Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren 30.1 Werke zur Regulierung des Wasserstands oder des Abflus - ses von natürlichen Seen von mehr als 3 km² mittlerer Seeo - berfläche einschliesslich Betriebsvorschriften Plangenehmigungsverfahren (Artikel 12 Wasserbaugesetz – RB 40.1211 ) 30.2 Wasserbauliche Massnahmen wie: Verbauungen, Eindäm - mungen, Korrektionen, Ge - schiebe- und Hochwasserrück - halteanlagen im Kostenvoran - schlag von mehr als 10'000'000 Franken Plangenehmigungsverfahren (Artikel 12 Wasserbaugesetz – RB 40.1211 ) 30.3 Schüttungen in Seen von mehr als 10'000 m³ Bewilligungsverfahren (SR 814.20 ) 30.4 Ausbeutung von Kies, Sand und anderem Material aus Gewässern von mehr als 50'000 m³ pro Jahr (ohne ein - malige Entnahme aus Gründen der Hochwassersicherheit) Konzessionsverfahren (Arti - kel 4 Verordnung über die Aus - beutung öffentlicher Gewässer – RB 40.4111 ) 5

Kanton Uri

Artikel A1-4 Entsorgung

1 Entsorgung: Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren

40.4 Deponien der Typen A und B mit einem Deponievolumen von mehr als 500'000 m³ * Deponiebewilligungsverfahren (SR 814.01 ) *

40.5 Deponien der Typen C, D und E * Deponiebewilligungsverfahren (SR 814.01 ) *

40.7 Abfallanlagen: a. Anlagen für die Trennung oder mechani - sche Behandlung von mehr als 10'000 t Abfällen pro Jahr; An - lagen für die biologische Be - handlung von mehr als 5'000 t Abfällen pro Jahr; Anlagen für die thermische oder chemische Behandlung von mehr als 1'000 t Abfällen pro Jahr Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 13 Baugesetz des Kantons Uri – RB 40.1111 )

40.8 Zwischenlager für mehr als 5'000 t Sonderabfälle Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 13 Baugesetz des Kantons Uri – RB 40.1111 )

40.9 Abwasserreinigungsanlagen für eine Kapazität von mehr als 20'000 Einwohnergleichwerten Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 13 Baugesetz des Kantons Uri – RB 40.1111 )

Artikel A1-5 * Sport, Tourismus und Freizeit

1 Sport, Tourismus und Freizeit: Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren

60.2 Skilifte zur Erschliessung neu - er Geländekammern oder für den Zusammenschluss von Schneesportgebieten Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 )

60.3 Terrainveränderungen von mehr als 5'000 m² für Schnee - sportanlagen Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 )

60.4 Beschneiungsanlagen, sofern die beschneibare Fläche über 5'000'000 m² beträgt Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 )

60.5 Sportstadien mit ortsfesten Tri - bünenanlagen für mehr als 20'000 Zuschauer Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 )

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Kanton Uri Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren 60.6 Vergnügungsparks mit einer Fläche von mehr als 75'000 m² oder für eine Kapazität von mehr als 4'000 Besuchern pro Tag Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 ) 60.7 Golfplätze mit neun und mehr Löchern Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 ) 60.8 Pistenanlagen für motorsportli - che Veranstaltungen Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 ) Artikel A1-6 Industrielle Betriebe 1 Industrielle Betriebe: Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren 70.1 Aluminiumhütten Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 ) Im massgebli - chen Verfahren muss auch das Bundesamt für Umwelt ange - hört werden 70.2 Stahlwerke Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 ) 70.3 Buntmetallwerke Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 ) 7

Kanton Uri Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren

70.4 Anlagen zur Aufbereitung und Verhüttung von Schrott und Altmetallen Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 )

70.5 Anlagen mit mehr als 5 000 m2 Betriebsfläche oder einer Pro - duktionskapazität von mehr als 1'000 t pro Jahr zur Synthese von chemischen Produkten Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 )

70.5a Anlagen mit einer Produktions- Kapazität von mehr als 100 t pro Jahr zur Synthese von Pflanzenschutzmittel-, Biozid- und Arzneimittelwirkstoffen Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 )

70.6 Anlagen mit mehr als 5'000 m² Betriebsfläche oder einer Pro - duktionskapazität von mehr als 10'000 t pro Jahr für die Verar - beitung von chemischen Pro - dukten nach den Anlagetypen Nrn. 70.5 und 70.5a Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 )

70.7 Chemikalienlager mit einer La - gerkapazität von mehr als 1'000 t Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 )

70.8 Sprengstoff- und Munitionsfa - briken Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 )

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Kanton Uri Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren 70.9 Schlächtereien und fleischver - arbeitende Betriebe mit einer Produktionskapazität von mehr als 5'000 t im Jahr Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 ) 70.10 Zementfabriken Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 ) 70.10a Belagswerke mit einer Produk - tionskapazität von mehr als 20'000 t im Jahr Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 ) 70.11 Glashütten mit einer Produkti - onskapazität von mehr als 30'000 t im Jahr Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 ) 70.12 Zellstoff- (Zellulose-)Fabriken mit einer Produktionskapazität von mehr als 50'000 t im Jahr Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 ) 70.14 Spanplattenwerke Plangenehmigungsverfahren (Artikel 7 Arbeitsgesetz – SR 822.11 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 ) 9

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Artikel A1-7 Andere Anlagen

1 Andere Anlagen: Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren

80.1 Gesamtmeliorationen: a. Ge - samtmeliorationen von mehr als 400 ha; b. Gesamtmeliora - tionen mit Bewässerungen oder Entwässerungen von Kul - turland von mehr als 20 ha oder Terrainveränderungen von mehr als 5 ha; c. Landwirt - schaftliche Gesamterschlies - sungsprojekte von mehr als 400 ha Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 )

80.2 Forstliche Erschliessungspro - jekte von mehr als 400 ha Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 )

80.3 Kies- und Sandgruben, Stein - brüche und andere, nicht der Energiegewinnung dienende Materialentnahmen aus dem Boden mit einem abbaubaren Gesamtvolumen von mehr als 300'000 m³ Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 )

80.4 Anlagen für die Haltung land - wirtschaftlicher Nutztiere, wenn die Gesamtkapazität des Betriebs 125 Grossvieheinhei - ten (GVE) übersteigt. Ausge - nommen sind Alpställe. Raufut - ter verzehrende Tiere zählen nur mit dem halben GVE-Fak - tor gemäss der Landwirtschaft - lichen Begriffsverordnung, LBV vom 7. Dezember 1998 (SR 910.91 ) Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 )

80.5 Einkaufszentren und Fach - märkte mit einer Verkaufsflä - che von mehr als 7'500 m² Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 )

80.6 Güterumschlagsplätze und Verteilzentren mit einer Lager - fläche von mehr als 20'000 m² oder einem Lagervolumen von mehr als 120'000 m³ Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 )

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Kanton Uri Nr. Anlagetyp Massgebliches Verfahren 80.7 Ortsfeste Funkanlagen Für die Begriffsbestimmung vergleiche Art. 2 der Vo vom 14. Juni 2002 über Fernmeldeanlagen (SR 784.101.2 ). (nur Sende - einrichtungen) mit 500 kW oder mehr Senderleistung Baubewilligungsverfahren (Arti - kel 102 Planungs- und Bauge - setz – RB 40.1111 ) 80.8 Betriebe, in denen mit gentech - nisch veränderten, pathogenen oder gebietsfremden Organis - men eine Tätigkeit der Klas - sen 3 oder 4 nach der Einschliessungsverordnung vom 9. Mai 2012 (SR 814.912 ) durchgeführt werden soll Plangenehmigungsverfahren (SR 822.21 ); falls kein Plange - nehmigungsverfahren durchge - führt werden muss: Baubewilli - gungsverfahren (Artikel 102 Planungs- und Baugesetz – RB 40.1111 ) 11

Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Beschluss Beschluss Inkrafttreten Element Änderung CRS Fundstelle

10.07.2007 01.08.2007 Erlass Erstfassung AB 20.07.2007

03.09.2013 01.10.2013 Artikel 2 Abs. 3 geändert AB 20.09.2013

03.09.2013 01.01.2014 Artikel A1-1 totalrevidiert AB 20.09.2013

03.09.2013 01.01.2014 Artikel A1-2 totalrevidiert AB 20.09.2013

03.09.2013 01.01.2014 Artikel A1-3 totalrevidiert AB 20.09.2013

03.09.2013 01.01.2014 Artikel A1-5 totalrevidiert AB 20.09.2013

31.10.2017 01.01.2018 Artikel A1-4 Abs. 1, Tabelle, "40.4" / "Anlagetyp" geändert AB 10.11.2017

31.10.2017 01.01.2018 Artikel A1-4 Abs. 1, Tabelle, "40.4" / "Massgebliches Verfahren" geändert AB 10.11.2017

31.10.2017 01.01.2018 Artikel A1-4 Abs. 1, Tabelle, "40.5" / "Anlagetyp" geändert AB 10.11.2017

31.10.2017 01.01.2018 Artikel A1-4 Abs. 1, Tabelle, "40.5" / "Massgebliches Verfahren" geändert AB 10.11.2017

31.10.2017 01.01.2018 Artikel A1-4 Abs. 1, Tabelle, "40.6" aufgehoben AB 10.11.2017

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Kanton Uri Änderungstabelle - Nach Artikel Element Beschluss Inkrafttreten Änderung CRS Fundstelle Erlass 10.07.2007 01.08.2007 Erstfassung AB 20.07.2007 Artikel 2 Abs. 3 03.09.2013 01.10.2013 geändert AB 20.09.2013 Artikel A1-1 03.09.2013 01.01.2014 totalrevidiert AB 20.09.2013 Artikel A1-2 03.09.2013 01.01.2014 totalrevidiert AB 20.09.2013 Artikel A1-3 03.09.2013 01.01.2014 totalrevidiert AB 20.09.2013 Artikel A1-4 Abs. 1, Tabelle, "40.4" / "Anlagetyp" 31.10.2017 01.01.2018 geändert AB 10.11.2017 Artikel A1-4 Abs. 1, Tabelle, "40.4" / "Massgebliches Verfahren" 31.10.2017 01.01.2018 geändert AB 10.11.2017 Artikel A1-4 Abs. 1, Tabelle, "40.5" / "Anlagetyp" 31.10.2017 01.01.2018 geändert AB 10.11.2017 Artikel A1-4 Abs. 1, Tabelle, "40.5" / "Massgebliches Verfahren" 31.10.2017 01.01.2018 geändert AB 10.11.2017 Artikel A1-4 Abs. 1, Tabelle, "40.6" 31.10.2017 01.01.2018 aufgehoben AB 10.11.2017 Artikel A1-5 03.09.2013 01.01.2014 totalrevidiert AB 20.09.2013 13