Monitoring Gesetzessammlung

DE - Deutsches Bundesrecht

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Protokoll zur Änderung des Protokolls über die Übergangsbestimmungen, das dem Vertrag über die Europäische Union, dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union und dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft beigefügt ist (EUVtrLissuaÜBestProtÄndProt)
EUVtrLissuaÜBestProtÄndProt
Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (SchadRegProt)
SchadRegProt
Protokoll über Vorrechte, Befreiungen und Immunitäten der Internationalen Fernmeldesatellitenorganisationen INTELSAT (INTELSATVorRProt)
INTELSATVorRProt
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Übereinkommens (EuPatAuslProt)
EuPatAuslProt
Protokoll über die Einbringung von Korrekturen in das Abkommen über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK" (INTERSPUTNIKProt)
INTERSPUTNIKProt
Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FlüAbkProt)
FlüAbkProt
Protokoll über die Rechtsstellung der auf Grund des Nordatlantikvertrags errichteten internationalen militärischen Hauptquartiere (NATOHQProt)
NATOHQProt
Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften (EGBefrProt)
EGBefrProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesatellitenorganisation (EUTELSAT) (EUTELSATVorRProt)
EUTELSATVorRProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre (EuAstroOrgVorRProt)
EuAstroOrgVorRProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) (EUMETSATProt)
EUMETSATProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Seefunksatelliten-Organisation (INMARSAT) (INMARSATVorRProt)
INMARSATVorRProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (EuPatVorrProt)
EuPatVorrProt
Protokoll über die Zentralisierung des Europäischen Patentsystems und seine Einführung (EuPatZentProt)
EuPatZentProt
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (EuPatAnerkProt)
EuPatAnerkProt
Protokollnotiz zu Nummer 3 des Notenwechsels vom 12. September 1994 (StreitkrProtN)
StreitkrProtN
Prüfungsordnung nach § 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde (ZHG§10PrO)
ZHG§10PrO
Prüfungsverordnung für Wirtschaftsprüfer nach §§ 14 und 131l der Wirtschaftsprüferordnung (WiPrPrüfV)
WiPrPrüfV
Rahmenabkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich (GesundZAAbk FRA)
GesundZAAbk FRA
Rahmengesetz zur Vereinheitlichung des Beamtenrechts (BRRG)
BRRG

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