Monitoring Gesetzessammlung

DE - Landesrecht Brandenburg

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Allgemeine Ausnahmegenehmigung vom Feiertagsfahrverbot für Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen am 31. Oktober (Reformationstag) der Jahre 2022 bis 2024 auf bestimmten Streckenabschnitten im Land Brandenburg
Allgemeine Ausnahmegenehmigung vom Feiertagsfahrverbot für Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen am 31. Oktober (Reformationstag) der J...
Allgemeine Ausnahmegenehmigung vom Feiertagsfahrverbot für Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t und für Anhänger hinter Lastkraftwagen am 31. Oktober (Reformationstag) 2011 bis 2015
Allgemeine Ausnahmegenehmigung vom Feiertagsfahrverbot für Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 7,5 t und für Anhänger hinter Lastkraftwagen am 31. Oktober (Reformationstag) 201...
Allgemeine Beflaggungstage im Land Brandenburg
Allgemeine Beflaggungstage im Land Brandenburg
Allgemeine Dienstanweisung für Mitarbeiter im Außendienst des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Allgemeine Dienstanweisung für Mitarbeiter im Außendienst des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Allgemeine Durchführungshinweise zum Versorgungsänderungsgesetz 2001
Allgemeine Durchführungshinweise zum Versorgungsänderungsgesetz 2001
Allgemeine Richtlinie über einen Vorruhestand für Arbeitnehmer<br> Gesetzgebungsvorhaben: Änderung des § 428 SGB III<br> Vorläufige Aussetzung der Umwandlung der Vorruhestandsverträge
Allgemeine Richtlinie über einen Vorruhestand für Arbeitnehmer<br> Gesetzgebungsvorhaben: Änderung des § 428 SGB III<br> Vorläufige Aussetzung der Umwandlung der Vorruhestandsverträge
Allgemeine Stellenzulage nach Vorbemerkung Nr. 27 Abs. 1 Buchst. c zu BBesO A/B
Allgemeine Stellenzulage nach Vorbemerkung Nr. 27 Abs. 1 Buchst. c zu BBesO A/B
Allgemeine Verwaltungsanweisung für die Erbschaftsteuer (ErbStVA)
Allgemeine Verwaltungsanweisung für die Erbschaftsteuer (ErbStVA)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Landes Brandenburg zum Bundesreisekostengesetz (Bbg BRKGVwV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Landes Brandenburg zum Bundesreisekostengesetz (Bbg BRKGVwV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Kommunales über die Einrichtung und Nutzung dienstlicher Telekommunikationsanlagen für die Verwaltung des Landes Brandenburg (Dienstanschlussvorschrift - DAV)
DAV
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesumzugskostengesetz (BUKGVwV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesumzugskostengesetz (BUKGVwV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (NamÄndVwV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (NamÄndVwV)
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 27. Mai 2020
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ahndung von Verstößen im Bereich des Infektionsschutzgesetzes in Verbindung mit der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 27. Mai 2020
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Erteilung von Verwarnungs- und Bußgeldern bei Zuwiderhandlungen gegen die Landesschifffahrtsverordnung und die Landeshafenverordnung (Bußgeldkatalog-LSchiffV/LHafenV - BKatSchiff-Hafen)
BKatSchiff-Hafen
Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2024 gemäß § 5 LHO (Haushaltswirtschaftsrundschreiben 2024 - HWR 2024)
HWR 2024
Allgemeine Weisung 03 von 2023<br />Aufenthaltsbeendigung; freiwillige Rückkehr<br />Inkrafttreten der adaptierten Richtlinie zur Förderung der freiwilligen Ausreise (Allgemeine Weisung Nr. 03 im AuslR - AW-AuslR 2023.03 )
AW-AuslR 2023.03
Allgemeine Weisung Nr. 01/2018, Aufenthalts- und Asylrecht;<br> Aufhebung von Erlassen aus den Jahren 2005 bis 2016 (AW-AuslR 2018.01)
Allgemeine Weisung Nr. 01/2018, Aufenthalts- und Asylrecht;<br> Aufhebung von Erlassen aus den Jahren 2005 bis 2016 (AW-AuslR 2018.01)
Allgemeine Weisung Nr. 02/2022 im Aufenthaltrecht; Meldung über die erkennungsdienstlichen Behandlungen der Kriegsvertriebenen aus der Ukraine, die vor dem 1. Juni 2022 eingereist sind (Allgemeine Weisung Nr. 02/2022 im Aufenthaltrecht - AW-AuslR Nr. 02/2022)
AW-AuslR Nr. 02/2022
Allgemeine Weisung Nr. 03/2020<br>Aufenthhalts- und Gemeinschaftsrecht<br>Allgemeine Weisung zu den Hinweisen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) zum unionsrechtlichen Aufenthaltsrecht sui generis (AW-AuslR 2020.03)
Allgemeine Weisung Nr. 03/2020<br>Aufenthhalts- und Gemeinschaftsrecht<br>Allgemeine Weisung zu den Hinweisen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) zum unionsrechtlichen Auf...
Allgemeine Weisung Nr. 04/2021 im Aufenthaltsrecht; Anwendungshinweise des BMI zum Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung (Allgemeine Weisung Nr. 2021.04 im Ausländerrecht - AW-AuslR Nr. 2021.04)
AW-AuslR Nr. 2021.04

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