Monitoring Gesetzessammlung

DE - Landesrecht Brandenburg

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Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie und des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Land Brandenburg in der EU-Förderperiode 2021 bis 2027 (Weiterbildungsrichtlinie - WBRL 2022)
WBRL 2022
Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zur Förderung der Infrastruktur für Forschung, Entwicklung und Innovation aus dem EFRE (Innovation in Brandenburg - IiB)
IiB
Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zur Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in den Bereichen Starkregenvorsorge sowie denkmalgeschützter Garten- und Parkanlagen
Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zur Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klim...
Gemeinsame Richtlinien der Justizminister/-senatoren und der Innenminister/-senatoren der Länder über die Zusammenarbeit bei der Verfolgung der Organisierten Kriminalität
Gemeinsame Richtlinien der Justizminister/-senatoren und der Innenminister/-senatoren der Länder über die Zusammenarbeit bei der Verfolgung der Organisierten Kriminalität
Gemeinsame Richtlinien der Justizminister/-senatoren und der Innenminister/-senatoren des Bundes und der Länder über die Anwendung unmittelbaren Zwanges durch Polizeibeamte auf Anordnung des Staatsanwalts
Gemeinsame Richtlinien der Justizminister/-senatoren und der Innenminister/-senatoren des Bundes und der Länder über die Anwendung unmittelbaren Zwanges durch Polizeibeamte auf Anordnung des Staa...
Gemeinsame Richtlinien der Justizministers/-senatoren und der Innenminister/-senatoren des Bundes und der Länder über die Anwendung unmittelbaren Zwanges durch Polizeibeamte auf Anordnung des Staatsanwalts
Gemeinsame Richtlinien der Justizministers/-senatoren und der Innenminister/-senatoren des Bundes und der Länder über die Anwendung unmittelbaren Zwanges durch Polizeibeamte auf Anordnung des Sta...
Gemeinsame Rundverfügung des Generalstaatsanwalts und des Polizeipräsidenten des Landes Brandenburg für die Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizeivollzugsdienst und über die Anwendung des vereinfachten Verfahrens bei der Strafverfolgung minderschwerer Delikte durch das Kriminalkommissariat „Zentrale Anzeigenbearbeitung“ (ZENTRAB)
Gemeinsame Rundverfügung des Generalstaatsanwalts und des Polizeipräsidenten des Landes Brandenburg für die Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizeivollzugsdienst und über die Anwendung ...
Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung und des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr des Landes Brandenburg zur Verfahrensbeschleunigung bei Ausgliederung von Flächen aus Naturschutz- und Landschaftsschutzgebietsverordnungen nach §§ 21 und 22 BbgNatSchG, die Gegenstand von städtebaulichen Satzungen sind (VwV Ausgliederungsverfahren)
Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung und des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr des Landes Brandenburg zur Verfahrensbeschl...
Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Ministerpräsidenten und der Ministerien über das Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen durch Beschäftigte des Landes Brandenburg (VV VAnBGV)
Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Ministerpräsidenten und der Ministerien über das Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen durch Beschäftigte des Landes Brandenb...
Gemeinsamer Erlass des Ministeriums des Innern und für Kommunales und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Organisation, zu den Zuständigkeiten und Aufgaben von Verkehrsunfallkommissionen im Land Brandenburg
Gemeinsamer Erlass des Ministeriums des Innern und für Kommunales und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Organisation, zu den Zuständigkeiten und Aufgaben von Verkehrsunfall...
Gemeinsamer Erlass des Ministeriums des Innern und für Kommunales und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zur Vorbeugung und Abwehr von Waldbränden (Waldbranderlass)
Gemeinsamer Erlass des Ministeriums des Innern und für Kommunales und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zur Vorbeugung und Abwehr von Waldbränden (Waldbranderlass)
Gemeinsamer Erlass des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung und des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz zur Anwendung des § 8 Abs. 2 Satz 3 des Waldgesetzes des Landes Brandenburg auf Bebauungspläne
Gemeinsamer Erlass des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung und des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz zur Anwendung des § 8 Abs. 2 Satz 3 des Waldgese...
Gemeinsamer Erlass des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums der Justiz zur Tätigkeit von Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft im Forstdienst
Gemeinsamer Erlass des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums der Justiz zur Tätigkeit von Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft im Forstdienst
Gemeinsamer Erlass des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten und des Ministeriums des Innern zu Kommunalkrediten für rentierliche Maßnahmen in den Bereichen der Energieeinsparung/Energieeffizienz und Erneuerbare Energien
Gemeinsamer Erlass des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten und des Ministeriums des Innern zu Kommunalkrediten für rentierliche Maßnahmen in den Bereichen der Energieeinsparung/...
Gemeinsamer Erlass des Ministers für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung und des Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie zurAbstimmung der Raumordnung und Landesplanung mit den Verfahren nach dem Bundesberggesetz
Gemeinsamer Erlass des Ministers für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung und des Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie zurAbstimmung der Raumordnung und Landesplanung mit den Verf...
Gemeinsamer Runderlass Nr. 4/2003 des Ministeriums des Innern und des Ministeriums der Finanzen<br> Hinweise zur Erhebung der Gewerbesteuer
Gemeinsamer Runderlass Nr. 4/2003 des Ministeriums des Innern und des Ministeriums der Finanzen<br> Hinweise zur Erhebung der Gewerbesteuer
Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen, des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung und des Ministeriums des Innern über das Zusammenwirken bei Vorkommnissen und Zwischenfällen mit radioaktiven Stoffen
Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen, des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung und des Ministeriums des Innern über das Zusammenwirk...
Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und des Ministeriums des Innern und für Kommunales zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Straßen mit angrenzendem dichten Baumbestand ohne vorgelagerte Fahrzeug-Rückhaltesysteme außerhalb geschlossener Ortschaften im Land Brandenburg
Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und des Ministeriums des Innern und für Kommunales zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Straßen mit angrenzendem dic...
Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz über die Zusammenarbeit der im Rahmen der Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden
Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz über die Zusammenarbeit der im ...
Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr, des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen und des Ministeriums des Innern über die Zuständigkeiten und die Koordination von Einsätzen bei Verkehrsunfälle (Autobahnerlass)
Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr, des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen und des Ministeriums des Innern über die Zuständigke...

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