Monitoring Gesetzessammlung

DE - Landesrecht Brandenburg

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Gesetz über die Zustimmung zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer "Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg" und zu dem Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der "Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg"
Gesetz über die Zustimmung zu dem Staatsvertrag über die Errichtung einer "Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg" und zu dem Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der "S...
Gesetz über die Zuständigkeit in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (StAngZustG)
Gesetz über die Zuständigkeit in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (StAngZustG)
Gesetz über die elektronische Verwaltung im Land Brandenburg (Brandenburgisches E-Government-Gesetz - BbgEGovG)
BbgEGovG
Gesetz über die ländliche Entwicklung und zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes und des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes im Land Brandenburg (Brandenburgisches Landentwicklungsgesetz - BbgLEG)
BbgLEG
Gesetz über die pflegerische Versorgung im Land Brandenburg (Landespflegegesetz - LPflegeG)
LPflegeG
Gesetz über die soziale Wohnraumförderung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Wohnraumförderungsgesetz - BbgWoFG)
BbgWoFG
Gesetz über die staatliche Anerkennung und die Weiterbildung in sozialen Berufen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Sozialberufsgesetz - BbgSozBerG)
BbgSozBerG
Gesetz über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure im Land Brandenburg (Brandenburgisches ÖbVI-Gesetz - BbgÖbVIG)
BbgÖbVIG
Gesetz über interne Meldestellen im kommunalen Bereich für hinweisgebende Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (Kommunales Hinweisgebermeldestellengesetz - KommHinwMeldG)
KommHinwMeldG
Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKGBbg)
Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg (GKGBbg)
Gesetzliches Messwesen Gesetzliches Messwesen - Allgemeine Regelungen (GM-AR)
Gesetzliches Messwesen Gesetzliches Messwesen - Allgemeine Regelungen (GM-AR)
Gewerbesteuerliche Behandlung der Umwandlung einer Körperschaft in eine Personengesellschaft bzw. in ein Einzelunternehmen (§ 18 Abs. 2 UmwStG)
Gewerbesteuerliche Behandlung der Umwandlung einer Körperschaft in eine Personengesellschaft bzw. in ein Einzelunternehmen (§ 18 Abs. 2 UmwStG)
Gewinnausschüttung 2001 der Aventis S.A., Straßburg, an ihre deutschen Aktionäre<br> Berücksichtigung der französischen Steuergutschrift („avoir fiscal“) im Veranlagungszeitraum 2001<br> Fiskalausgleichsverfahren gem. Art. 20 Abs. 1 Buchst. b) (bb) DBA/Frankreich
Gewinnausschüttung 2001 der Aventis S.A., Straßburg, an ihre deutschen Aktionäre<br> Berücksichtigung der französischen Steuergutschrift („avoir fiscal“) im Veranlagungszeitraum 2001<br> Fiskalau...
Gewinnausschüttungen 2002 und 2003 der Aventis S.A., Straßburg, an ihre deutschen Aktionäre
Gewinnausschüttungen 2002 und 2003 der Aventis S.A., Straßburg, an ihre deutschen Aktionäre
Gewährleistung der Diskriminierungsfreiheit in der Polizei des Landes Brandenburg
Gewährleistung der Diskriminierungsfreiheit in der Polizei des Landes Brandenburg
Gewährung einer doppelten Kinderzulage
Gewährung einer doppelten Kinderzulage
Gewährung eines Zuschusses zur Ergänzung der Dienstbezüge nach § 4 der 2. BesÜV
Gewährung eines Zuschusses zur Ergänzung der Dienstbezüge nach § 4 der 2. BesÜV
Gewährung von Beihilfen für Maßnahmen zur Tierseuchenverhütung und -bekämpfung sowie zur Verbesserung der Tiergesundheit
Gewährung von Beihilfen für Maßnahmen zur Tierseuchenverhütung und -bekämpfung sowie zur Verbesserung der Tiergesundheit
Gewährung von Prämien und Zulagen für besondere Leistungen an Arbeitnehmer
Gewährung von Prämien und Zulagen für besondere Leistungen an Arbeitnehmer
Gewährung von Wohnungsbauprämie 2003
Gewährung von Wohnungsbauprämie 2003

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