Monitoring Gesetzessammlung

DE - Landesrecht Brandenburg

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Richtlinien zur Gewährung von Zuwendungen an Schülerinnen und Schüler mit einem Berufsausbildungsvertrag nach dem Berufsbildungsgesetz oder der Handwerksordnung zu den Kosten für Unterkunft und Verpflegung bei notwendiger auswärtiger Unterkunft (RL-Unterkunft-Verpflegung - RL-UV)
RL-UV
Richtlinien über den Erwerb, die Verwaltung, die Zuführung, die Veräußerung und die Übertragung von Grundstücken der Bundesfernstraßenverwaltung (Liegenschaftsrichtlinien - LiegR)
LiegR
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung erwerbswirtschaftlicher Beschäftigungsinitiativen (Brandenburgisches Kreditprogramm für erwerbswirtschaftliche Beschäftigungsinitiativen - BKB)
BKB
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung modellhafter Projekte gegen Frauenarbeitslosigkeit zur Schaffung von erwerbswirtschaftlichen Arbeitsplätzen
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung modellhafter Projekte gegen Frauenarbeitslosigkeit zur Schaffung von erwerbswirtschaftlichen Arbeitsplätzen
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung modellhafter Projekte gegen Jugendarbeitslosigkeit zur Schaffung von erwerbswirtschaftlichen Arbeitsplätzen
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung modellhafter Projekte gegen Jugendarbeitslosigkeit zur Schaffung von erwerbswirtschaftlichen Arbeitsplätzen
Richtlinien über die Rechtsverhältnisse an Kreuzungen und Einmündungen von Bundesfernstraßen und anderen öffentlichen Straßen (Straßen-Kreuzungsrichtlinien - StraKR)
StraKR
Richtlinien über die internationale Fahndung nach Personen, insbesondere im Schengener Informationssystem (SIS)<sup>1</sup> und auf Grund eines Europäischen Haftbefehls
Richtlinien über die internationale Fahndung nach Personen, insbesondere im Schengener Informationssystem (SIS)<sup>1</sup> und auf Grund eines Europäischen Haftbefehls
Ruhegehaltfähige Dienstzeit gemäß § 10 BeamtVG;<br> Unterbrechung aus familiären Gründen
Ruhegehaltfähige Dienstzeit gemäß § 10 BeamtVG;<br> Unterbrechung aus familiären Gründen
Ruhen lassen von Einspruchsverfahren (§ 363 Abs. 2 AO) wegen der Verfassungsmäßigkeit der für Veranlagungszeiträume ab 1996 geltenden Vorschriften zum Kinderfreibetrag<br> (Kurzinformation auf dem Gebiet des steuerlichen Verfahrensrechts 11/2005)
Ruhen lassen von Einspruchsverfahren (§ 363 Abs. 2 AO) wegen der Verfassungsmäßigkeit der für Veranlagungszeiträume ab 1996 geltenden Vorschriften zum Kinderfreibetrag<br> (Kurzinformation auf de...
Runderlass II Nr. 8/1998 Anwendung des § 8 Abs. 4 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
Runderlass II Nr. 8/1998 Anwendung des § 8 Abs. 4 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
Runderlass III Nr. 33/1993<br> Übertragung kommunalen Vermögens an die Wohnungsgenossenschaften und -gesellschaften
Runderlass III Nr. 33/1993<br> Übertragung kommunalen Vermögens an die Wohnungsgenossenschaften und -gesellschaften
Runderlass III Nr. 4/1993<br> Kommunalaufsichtliche Genehmigung nach § 49 Abs. 3 der Kommunalverfassung<br> hier: Übertragung kommunalen Vermögens an Wohnungsgenossenschaften und - gesellschaften
Runderlass III Nr. 4/1993<br> Kommunalaufsichtliche Genehmigung nach § 49 Abs. 3 der Kommunalverfassung<br> hier: Übertragung kommunalen Vermögens an Wohnungsgenossenschaften und - gesellschaften
Runderlass III Nr. 85/1994<br> Kommunalaufsichtliche Genehmigung nach § 90 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)
Runderlass III Nr. 85/1994<br> Kommunalaufsichtliche Genehmigung nach § 90 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)
Runderlass Nr. 2/2019 "Kommunalaufsicht im kommunalen Auftragswesen" (Rderl. 2/2019)
Runderlass Nr. 2/2019 "Kommunalaufsicht im kommunalen Auftragswesen" (Rderl. 2/2019)
Runderlass des Ministeriums der Finanzen zur öffentlichen Ausschreibung unterhalb der EU-Schwellenwerte sowie Informationen zu den Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung und der Vergaberechtsmodernisierung
Runderlass des Ministeriums der Finanzen zur öffentlichen Ausschreibung unterhalb der EU-Schwellenwerte sowie Informationen zu den Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung und der Verga...
Runderlass des Ministeriums des Innern in kommunalen Angelegenheiten Nr. 1/2013<br> Maßnahmen und Verfahren der Haushaltssicherung und der vorläufigen Haushaltsführung (Runderlass Nr. 1/2013 - Rderl. 1/2013)
Rderl. 1/2013
Runderlass des Ministeriums des Innern in kommunalen Angelegenheiten Nr. 8/2003<br> I. Übernahme von Beamten nach §§ 128 bis 133 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BRRG)<br> II. Ernennung und Einstufung neu gewählter hauptamtlicher Bürgermeister
Runderlass des Ministeriums des Innern in kommunalen Angelegenheiten Nr. 8/2003<br> I. Übernahme von Beamten nach §§ 128 bis 133 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BRRG)<br> II. Ernennung und Einst...
Runderlass des Ministeriums des Innern in kommunalen Angelegenheiten, Nr. 5/2003<br> Form und Inhalt von Ernennungsurkunden;<br> Einstufung kommunaler Beamter auf Zeit;<br> Anmeldung beim Kommunalen Versorgungsverband Brandenburg
Runderlass des Ministeriums des Innern in kommunalen Angelegenheiten, Nr. 5/2003<br> Form und Inhalt von Ernennungsurkunden;<br> Einstufung kommunaler Beamter auf Zeit;<br> Anmeldung beim Kommuna...
Runderlass für das Muster der Sehtestbescheinigung (§ 12 Absatz 2 der Fahrerlaubnis-Verordnung)
Runderlass für das Muster der Sehtestbescheinigung (§ 12 Absatz 2 der Fahrerlaubnis-Verordnung)
Runderlass in kommunalen Angelegeneiten, Ministerium des Innern Nr. 2/2009<br> Grundstücksveräußerungen gem. § 79 der Kommunalverfassung (BbgKVerf) und § 90 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg,<br> Genehmigungsfreistellungsverordnung vom 09. März 2009 (Runderlass Nr. 2/2009 - Rderl. Nr. 2/2009)
Rderl. Nr. 2/2009

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