Monitoring Gesetzessammlung

AT - Österreichisches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

INTERNES ABKOMMEN ZWISCHEN DEN IM RAT VEREINIGTEN VERTRETERN DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER DIE FINANZIERUNG DER IM MEHRJÄHRIGEN FINANZRAHMEN FÜR DEN ZEITRAUM 2008-2013 BEREITGESTELLTEN GEMEINSCHAFTSHILFE IM RAHMEN DES AKP-EG-PARTNERSCHAFTSABKOMMENS UND ÜBER DIE BEREITSTELLUNG VON FINANZHILFE FÜR DIE ÜBERSEEISCHEN LÄNDER UND GEBIETE, AUF DIE DER VIERTE TEIL DES EG-VERTRAGS ANWENDUNG FINDET (BGBl. III Nr. 52/2008)
BGBl. III Nr. 52/2008
10.10.2026
FH-Gesundheits- und Krankenpflege-Ausbildungsverordnung – FH-GuK-AV
FH-GuK-AV
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 4. Mai 1973 über die Festsetzung von pauschalierten Aufwandsentschädigungen für Beamte im Gefangenenaufsichtsdienst an Justizanstalten (BGBl. Nr. 227/1973)
BGBl. Nr. 227/1973
10.10.2026
Verordnung der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 268/2026)
BGBl. II Nr. 268/2026
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 62/2023)
BGBl. II Nr. 62/2023
10.10.2026
Verordnung der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 7/2026)
BGBl. II Nr. 7/2026
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 225/2024)
BGBl. II Nr. 225/2024
10.10.2026

Alle Rechtstexte

Abkommen in Form eines Notenwechsels betreffend den Export von Baumwollgarnen aus der Arabischen Republik Ägypten nach Österreich (BGBl. Nr. 202/1989)
BGBl. Nr. 202/1989
Abkommen in Form eines Notenwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Ungarischen Volksrepublik über die Schaffung eines Straßenüberganges an der gemeinsamen Staatsgrenze (BGBl. Nr. 364/1984)
BGBl. Nr. 364/1984
Abkommen in Form eines Notenwechsels zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der NATO über die Modalitäten der Teilnahme an der „Resolute Support Mission“ und über die finanziellen Aspekte der österreichischen Beteiligung (BGBl. III Nr. 10/2015)
BGBl. III Nr. 10/2015
Abkommen mit Großbritannien über die Bereinigung von in Großbritannien begebenen österreichischen Anleihen (BGBl. Nr. 259/1954)
BGBl. Nr. 259/1954
Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits samt Anhängen, Schlussakte und Berichtigungsprotokoll (BGBl. III Nr. 132/2005)
BGBl. III Nr. 132/2005
Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits (BGBl. III Nr. 108/2024)
BGBl. III Nr. 108/2024
Abkommen zur Änderung des Vierten AKP-EG-Abkommens von Lomé samt Schlußakte (BGBl. III Nr. 98/2000)
BGBl. III Nr. 98/2000
Abkommen zwischen dem Bundeskanzler der Republik Österreich und der Regierung der Republik Kap Verde über die technische Zusammenarbeit bei der Errichtung eines Kühlschlachthofes und einer Fleischhauerei in Justino Lopez (BGBl. Nr. 602/1982)
BGBl. Nr. 602/1982
Abkommen zwischen dem Bundesminister für Inneres der Republik Österreich und dem Ministerium für innere Angelegenheiten der Republik Mazedonien über die polizeiliche Zusammenarbeit (BGBl. III Nr. 94/2011)
BGBl. III Nr. 94/2011
Abkommen zwischen dem Bundesminister für Landesverteidigung der Republik Österreich und dem Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport handelnd für den Schweizerischen Bundesrat über die Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung im Rahmen der KFOR (BGBl. III Nr. 167/2006)
BGBl. III Nr. 167/2006
Abkommen zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich und dem Verkehrsminister des Großherzogtums Luxemburg über den luxemburgisch-österreichischen grenzüberschreitenden Gütertransport auf der Straße zwischen Österreich und Luxemburg (BGBl. Nr. 215/1979)
BGBl. Nr. 215/1979
Abkommen zwischen dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich und dem Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Durchführung von Artikel 83bis des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt (BGBl. III Nr. 158/2016)
BGBl. III Nr. 158/2016
Abkommen zwischen dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur der Bundesrepublik Deutschland über die Durchführung von Artikel 83bis des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt (BGBl. III Nr. 129/2016)
BGBl. III Nr. 129/2016
Abkommen zwischen dem Bundesministerium für Inneres der Republik Österreich und dem Sicherheitsministerium von Bosnien und Herzegowina über die polizeiliche Zusammenarbeit (BGBl. III Nr. 99/2007)
BGBl. III Nr. 99/2007
Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Bulgarien samt Anhängen, Protokollen, Gemeinsamer Erklärung und Vereinbarungsniederschrift (BGBl. Nr. 640/1993)
BGBl. Nr. 640/1993
Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Israel samt Anhängen, Protokollen, Erklärungen und Vereinbarungsniederschrift (BGBl. Nr. 165/1993)
BGBl. Nr. 165/1993
Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Rumänien samt Anhängen, Protokollen, Gemeinsamer Erklärung und Vereinbarungsniederschrift (BGBl. Nr. 478/1993)
BGBl. Nr. 478/1993
Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Ungarn samt Anhängen, Protokollen, Gemeinsamer Erklärung und Vereinbarungsniederschrift (BGBl. Nr. 673/1993)
BGBl. Nr. 673/1993
Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Tschechischen Republik samt Anhängen und Protokollen, Einseitiger Erklärung Österreichs und Record of Understandings (BGBl. Nr. 729/1992)
BGBl. Nr. 729/1992
Abkommen zwischen den Vereinten Nationen und der Österreichischen Bundesregierung betreffend die Bereitstellung von Einrichtungen für das Symposium über regionale Schritte zu Vertrauens- und Sicherheitsbildenden Maßnahmen (BGBl. Nr. 628/1993)
BGBl. Nr. 628/1993

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