Monitoring Gesetzessammlung

AT - Österreichisches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

INTERNES ABKOMMEN ZWISCHEN DEN IM RAT VEREINIGTEN VERTRETERN DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN ÜBER DIE FINANZIERUNG DER IM MEHRJÄHRIGEN FINANZRAHMEN FÜR DEN ZEITRAUM 2008-2013 BEREITGESTELLTEN GEMEINSCHAFTSHILFE IM RAHMEN DES AKP-EG-PARTNERSCHAFTSABKOMMENS UND ÜBER DIE BEREITSTELLUNG VON FINANZHILFE FÜR DIE ÜBERSEEISCHEN LÄNDER UND GEBIETE, AUF DIE DER VIERTE TEIL DES EG-VERTRAGS ANWENDUNG FINDET (BGBl. III Nr. 52/2008)
BGBl. III Nr. 52/2008
10.10.2026
FH-Gesundheits- und Krankenpflege-Ausbildungsverordnung – FH-GuK-AV
FH-GuK-AV
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 4. Mai 1973 über die Festsetzung von pauschalierten Aufwandsentschädigungen für Beamte im Gefangenenaufsichtsdienst an Justizanstalten (BGBl. Nr. 227/1973)
BGBl. Nr. 227/1973
10.10.2026
Verordnung der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 268/2026)
BGBl. II Nr. 268/2026
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 62/2023)
BGBl. II Nr. 62/2023
10.10.2026
Verordnung der Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 7/2026)
BGBl. II Nr. 7/2026
10.10.2026
Verordnung des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten über die Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes (BGBl. II Nr. 225/2024)
BGBl. II Nr. 225/2024
10.10.2026

Alle Rechtstexte

ÜBEREINKOMMEN zwischen der Republik Österreich und der Republik Finnland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (BGBl. III Nr. 42/2001)
BGBl. III Nr. 42/2001
ÜBEREINKOMMEN zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Errichtung und Tätigkeit Jugoslawischer Kulturinformationszentren in Österreich (BGBl. Nr. 424/1975)
BGBl. Nr. 424/1975
ÜBEREINKOMMEN zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit für die Jahre 1990 bis 1993 (BGBl. Nr. 544/1990)
BGBl. Nr. 544/1990
ÜBEREINKOMMEN zwischen der österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Sozialistischen Republik Rumänien über die Zusammenarbeit auf wissenschaftlich-technischem Gebiet (BGBl. Nr. 622/1976)
BGBl. Nr. 622/1976
ÜBEREINKOMMEN ÜBER DEN BEITRITT DER REPUBLIK ÖSTERREICH, DER REPUBLIK FINNLAND UND DES KÖNIGREICHS SCHWEDEN ZUM ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE GERICHTLICHE ZUSTÄNDIGKEIT UND DIE VOLLSTRECKUNG GERICHTLICHER ENTSCHEIDUNGEN IN ZIVIL- UND HANDELSSACHEN SOWIE ZUM PROTOKOLL BETREFFEND DIE AUSLEGUNG DIESES ÜBEREINKOMMENS DURCH DEN GERICHTSHOF IN DER FASSUNG DES ÜBEREINKOMMENS ÜBER DEN BEITRITT DES KÖNIGREICHS DÄNEMARK, IRLANDS UND DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND, DES ÜBEREINKOMMENS ÜBER DEN BEITRITT DER REPUBLIK GRIECHENLAND UND DES ÜBEREINKOMMENS ÜBER DEN BEITRITT DES KÖNIGREICHS SPANIEN UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK (BGBl. III Nr. 167/1998)
BGBl. III Nr. 167/1998
ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE BESTIMMUNG DES ZUSTÄNDIGEN STAATES FÜR DIE PRÜFUNG EINES IN EINEM MITGLIEDSTAAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN GESTELLTEN ASYLANTRAGS (BGBl. III Nr. 165/1997)
BGBl. III Nr. 165/1997
ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE SCHIFFAHRT AUF DEM BODENSEE (BGBl. Nr. 632/1975)
BGBl. Nr. 632/1975
ÜBEREINKOMMEN ÜBER EIN INTERNATIONALES ENERGIEPROGRAMM (BGBl. Nr. 317/1976)
BGBl. Nr. 317/1976
ÜBEREINKOMMEN ÜBER FEUCHTGEBIETE, INSBESONDERE ALS LEBENSRAUM FÜR WASSER- UND WATVÖGEL, VON INTERNATIONALER BEDEUTUNG (BGBl. Nr. 225/1983)
BGBl. Nr. 225/1983
ÜBEREINKOMMEN ÜBER SPEZIALMISSIONEN (BGBl. Nr. 380/1985)
BGBl. Nr. 380/1985
ÜBEREINKOMMEN über den Beitritt der Republik Österreich, der Republik Finnland und des Königreichs Schweden zu dem Übereinkommen über die Beseitigung der Doppelbesteuerung im Falle von Gewinnberichtigungen zwischen verbundenen Unternehmen samt Protokoll (BGBl. III Nr. 199/1999)
BGBl. III Nr. 199/1999
ÜBEREINKOMMEN über den Beitritt des Königreichs Spanien zu dem am 19. Juni 1990 in Schengen unterzeichneten Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierung der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen, dem die Italienische Republik mit dem am 27. November 1990 in Paris unterzeichneten Übereinkommen beigetreten ist (BGBl. III Nr. 90/1997)
BGBl. III Nr. 90/1997
ÜBEREINKOMMEN über die Regelung von Wasserentnahmen aus dem Bodensee (BGBl. Nr. 396/1967)
BGBl. Nr. 396/1967
ÜBERSETZUNG (BGBl. III Nr. 13/2005)
BGBl. III Nr. 13/2005
ÜBERSETZUNG (BGBl. III Nr. 41/2013)
BGBl. III Nr. 41/2013
ÜBERSETZUNG (BGBl. Nr. 486/1987)
BGBl. Nr. 486/1987
ÜBERSETZUNG (BGBl. Nr. 83/1988)
BGBl. Nr. 83/1988
ÜG 1920
ÜG 1920
Übereinkommen auf Grund von Art. K.3 des Vertrags über die Europäische Union über die Errichtung eines Europäischen Polizeiamts (Europol-Übereinkommen) samt Anhang und Erklärungen; Protokoll auf Grund von Art. K.3 des Vertrags über die Europäische Union betreffend die Auslegung des Übereinkommens über die Errichtung eines Europäischen Polizeiamts durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften im Wege der Vorabentscheidung samt Erklärung und Erklärung der Republik Österreich (BGBl. III Nr. 123/1998)
BGBl. III Nr. 123/1998
Übereinkommen aufgrund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über gegenseitige Amtshilfe und Zusammenarbeit der Zollverwaltungen samt Erklärungen (BGBl. III Nr. 100/2006)
BGBl. III Nr. 100/2006

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