Monitoring Gesetzessammlung

AT - Landesrecht Oberösterreich

Neueste gefundene Änderungen

Alle Rechtstexte

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Zusammenarbeit im Bereich der Statistik (LGBl. Nr. 109/1985)
LGBl. Nr. 109/1985
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über das Inverkehrbringen von Kleinfeuerungen und die Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken (LGBl.Nr. 109/2012)
LGBl.Nr. 109/2012
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Marktüberwachung von Bauprodukten (LGBl.Nr. 56/2010)
LGBl.Nr. 56/2010
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Zusammenarbeit im Bauwesen sowie die Bereitstellung von Bauprodukten auf dem Markt und deren Verwendung (LGBl.Nr. 40/2013)
LGBl.Nr. 40/2013
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsdateninfrastruktur durch die Österreichische Graphenintegrationsplattform GIP (LGBl.Nr. 16/2016)
LGBl.Nr. 16/2016
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die gemeinsame Willensbildung der Länder in Angelegenheiten der europäischen Integration (LGBl. Nr. 22/1993)
LGBl. Nr. 22/1993
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder beim Personalaufwand für Lehrer an allgemeinbildenden Pflichtschulen, bei der Förderung des Wohnbaus und der Wohnhaussanierung sowie bei der Dotierung des Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds (LGBl. Nr. 50/1989)
LGBl. Nr. 50/1989
Vereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Art. 15a B-VG zur Umsetzung der Richtlinie 2006/32/EG über Endenergieeffizienz (LGBl.Nr. 5/2011)
LGBl.Nr. 5/2011
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über das Verwaltungs- und Kontrollsystem in Österreich für die Durchführung der Programme im Rahmen des Ziels „Investitionen in Beschäftigung und Wachstum in Mitgliedstaaten und Regionen“ und des Ziels „Europäische territoriale Zusammenarbeit (Interreg)“ für die Periode 2021 bis 2027 (LGBl.Nr. 82/2022)
LGBl.Nr. 82/2022
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die Einsparung von Energie (LGBl. Nr. 58/1995)
LGBl. Nr. 58/1995
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die Mitwirkungsrechte der Länder und Gemeinden in Angelegenheiten der europäischen Integration (LGBl. Nr. 93/1992)
LGBl. Nr. 93/1992
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über zivilrechtliche Bestimmungen betreffend den Verkehr mit Baugrundstücken (LGBl.Nr. 43/1993)
LGBl.Nr. 43/1993
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Artikel 15a B-VG über eine Erhöhung ausgewählter Kostenhöchstsätze des Art. 9 der Grundversorgungsvereinbarung sowie einer Erstversorgungspauschale (LGBl.Nr. 122/2022)
LGBl.Nr. 122/2022
Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden (LGBl.Nr. 55/1999)
LGBl.Nr. 55/1999
Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über einen Konsultationsmechanismus und einen künftigen Stabilitätspakt der Gebietskörperschaften (LGBl. Nr. 1/1999)
LGBl. Nr. 1/1999
Vereinbarung über den höchstzulässigen Schwefelgehalt im Heizöl (LGBl. Nr. 33/1983)
LGBl. Nr. 33/1983
Vereinbarung über die Aufteilung und Verwendung der nach § 4 Z. 2 des Katastrophenfondsgesetzes 1986, BGBl. Nr. 396, zur Verfügung stehenden Mittel für ein Warn- und Alarmsystem sowie die Einräumung wechselseitiger Benützungsrechte an den Anlagen dieses Systems (LGBl. Nr. 5/1988)
LGBl. Nr. 5/1988
Vereinbarung über die Einrichtung einer gemeinsamen Kommission zur Begutachtung von Schulbüchern für land- und forstwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen (LGBl. Nr. 53/1980)
LGBl. Nr. 53/1980
Vereinbarung über die Festlegung von Immissionsgrenzwerten für Luftschadstoffe und über Maßnahmen zur Verringerung der Belastung der Umwelt (LGBl. Nr. 58/1987)
LGBl. Nr. 58/1987
Vereinbarung über gemeinsame Maßnahmen des Bundes und der Länder für (LGBl.Nr. 129/1993)
LGBl.Nr. 129/1993

Durch die Nutzung dieser Website akzeptieren Sie automatisch, dass wir Cookies verwenden. Cookie-Richtlinie

Markierungen
Leseansicht