Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen DE - Deutsches Bundesrecht alphabetisch

Verordnung zur Bestimmung der Beitragssätze in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 2018 (BSV 2018)
BSV 2018
Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (BSWAG)
BSWAG
Verordnung zur Durchführung des § 30 Absatz 3 bis 12 und des § 40a Absatz 1 und 5 des Bundesversorgungsgesetzes (BSchAV)
BSchAV
Gesetz zur Regelung des Schuldenwesens des Bundes (BSchuWG)
BSchuWG
Verordnung zur Übertragung von Aufgaben nach dem Bundesschuldenwesengesetz (BSchuWV)
BSchuWV
Verordnung zur Durchführung des Leistungsanspruchs für den Aufbau und die Unterhaltung der Beratungsstellen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz (BStV)
BStV
Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke (BStatG)
BStatG
Verordnung zur Festlegung abweichender Maut-Knotenpunkte für Bundesstraßen (BStrMKnotV)
BStrMKnotV
Verordnung über die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die elektronische Aktenführung im Strafverfahren (BStrafAktFV)
BStrafAktFV
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Bescheiden und Widerspruchsbescheiden und die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei Klagen, Klageerwiderungen oder Rechtsmitteln von beihilfeberechtigten Mitgliedern des Bundestages sowie beihilfeberechtigten ehemaligen Mitgliedern des Bundestages und des Europäischen Parlaments sowie ihren Hinterbliebenen auf das Bundesverwaltungsamt (BT/EPÜbertrAnO)
BT/EPÜbertrAnO
Anordnung über die Auflösung des 20. Deutschen Bundestages (BTAuflAnO 2024)
BTAuflAnO 2024
Gemeinsame Geschäftsordnung des Bundestages und des Bundesrates für den Ausschuß nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuß) (BTBRGGO)
BTBRGGO
Bekanntmachung des ergänzenden Beschlusses des Deutschen Bundestages zur Änderung der Gemeinsamen Geschäftsordnung des Bundestages und des Bundesrates für den Ausschuß nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuß), den der Bundesrat am 12. Oktober 1990 zustimmend zur Kenntnis genommen hat (BTBRGGOÄndErgBek 1990)
BTBRGGOÄndErgBek 1990
Bekanntmachung über die Arbeitsfähigkeit des Deutschen Bundestages in Berlin (BTBerlinBek)
BTBerlinBek
Bekanntmachung des Beschlusses des Deutschen Bundestages über die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (BTEpiFortbestBek)
BTEpiFortbestBek
Bekanntmachung des Beschlusses des Deutschen Bundestages über die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (BTEpiFortbestBek 2021-06)
BTEpiFortbestBek 2021-06
Bekanntmachung des Beschlusses des Deutschen Bundestages über die Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (BTEpiFortbestBek 2021-08)
BTEpiFortbestBek 2021-08
Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (BTGO 1980)
BTGO 1980
Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (BTGO 2025)
BTGO 2025
Verhaltenskodex für Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter im Rahmen des Lobbyregistergesetzes (Anlage 2a der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, BGBl. I 1980, 1237) (BTGO1980Anl 2a)
BTGO1980Anl 2a
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