Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen DE - Deutsches Bundesrecht alphabetisch

Bekanntmachung über den Sitz des Bundeseisenbahnvermögens (BESitzBek)
BESitzBek
Verordnung über den Zeitpunkt der Einführung der elektronischen Aktenführung in Strafsachen im Geschäftsbereich des Bundes (BEStrafAktEV)
BEStrafAktEV
Anordnung des Präsidenten des Bundeseisenbahnvermögens über die Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Bundesdisziplinargesetz im Geschäftsbereich des Bundeseisenbahnvermögens (BEVBDGZustAnO)
BEVBDGZustAnO
Anordnung des Präsidenten des Bundeseisenbahnvermögens zur Übertragung von Zuständigkeiten in Angelegenheiten der Beihilfe (BEVBeihAnO)
BEVBeihAnO
Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (BEVVG)
BEVVG
Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen (BEZNG)
BEZNG
Gesetz zur Förderung der Erprobung von Innovationen und neuer Verwaltungsverfahren in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (BErpG)
BErpG
Verordnung über die Wahl der Sprecherinnen und Sprecher der Freiwilligen des Bundesfreiwilligendienstes (BFD-WahlV)
BFD-WahlV
Gesetz über den Bundesfreiwilligendienst (BFDG)
BFDG
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen 1 (BFSG)
BFSG
Verordnung über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz 1 (BFSGV)
BFSGV
Gesetz über die Erhebung von streckenbezogenen Gebühren für die Benutzung von Bundesautobahnen und Bundesstraßen (BFStrMG)
BFStrMG
Verordnung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen der Bundesfernstraßen in Verwaltung des Bundes (BFStrSonGebV)
BFStrSonGebV
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes nach Artikel 104a Abs. 4 des Grundgesetzes an die Länder Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen sowie Schleswig-Holstein für Seehäfen (BFinHBRuaG)
BFinHBRuaG
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes nach Artikel 104a Abs. 4 des Grundgesetzes an die Länder Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Freie Hansestadt Bremen sowie Freie und Hansestadt Hamburg (BFinHSHuaG)
BFinHSHuaG
Verordnung zur Durchführung der Berufsförderung von Soldatinnen und Soldaten (BFöV)
BFöV
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen anlässlich eines Brennstoffwechsels wegen einer ernsten oder erheblichen Gasmangellage 1 (BG-V)
BG-V
Gesetz über Nachfolgeeinrichtungen des Bundesgesundheitsamtes (BGA-NachfG)
BGA-NachfG
Verordnung über die elektronische Aktenführung bei den obersten Gerichten des Bundes in der Zivilgerichtsbarkeit und in den Fachgerichtsbarkeiten (BGAktFV)
BGAktFV
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
BGB
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