Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen DE - Deutsches Bundesrecht alphabetisch

Gesetz zu dem Abkommen vom 7. Dezember 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland zur Vermeidung der Doppelbelastung bei der Bankenabgabe (DBBankAbkG GBR)
DBBankAbkG GBR
Allgemeine Anordnung über die Übertragung von Befugnissen und die Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Beamtenrechts im Bereich der Deutschen Bundesbahn (DBBeamtRAnO 1976)
DBBeamtRAnO 1976
Gesetz über die Gründung einer Deutsche Bahn Aktiengesellschaft (DBGrG)
DBGrG
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiete des Beamtenrechts im Bereich der Deutschen Bundespost und der Bundesdruckerei (DBPBeamtRAnO 1985)
DBPBeamtRAnO 1985
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiete des Beamtenrechts im Geschäftsbereich des Direktoriums der Deutschen Bundespost (DBPDirBeamtRAnO)
DBPDirBeamtRAnO
Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamten und Beamtinnen im Bereich des Direktoriums der Deutschen Bundespost (DBPDirErnAnO)
DBPDirErnAnO
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis im Geschäftsbereich des Direktoriums der Deutschen Bundespost (DBPDirWid/BVtrAnO)
DBPDirWid/BVtrAnO
Anordnung über die Übertragung der Befugnis zu Entscheidungen über Jubiläumszuwendungen an Beamte der Deutschen Bundespost (DBPJubAnO)
DBPJubAnO
Verordnung über die Erhöhung der Schichtzulagen für Beamte des Bundeseisenbahnvermögens, die der Deutschen Bahn AG oder einer ihrer Tochtergesellschaften zugewiesen sind (DBSchichtZulErhV)
DBSchichtZulErhV
Gesetz zu dem Abkommen vom 21. November 2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Panama zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen betreffend den Betrieb von Seeschiffen oder Luftfahrzeugen im internationalen Verkehr (DBSeeLuftAbkG PAN)
DBSeeLuftAbkG PAN
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Deutsche Bundesstiftung Umwelt" (DBUStiftG)
DBUStiftG
Verordnung zur arbeits- und sozialrechtlichen Beratung von Drittstaatsangehörigen (DBV)
DBV
Dienstrechtliches Begleitgesetz im Zusammenhang mit dem Beschluß des Deutschen Bundestages vom 20. Juli 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands (DBeglG)
DBeglG
Anordnung zur Durchführung der Bundesdisziplinarordnung für die Deutsche Bibliothek (DBiblBDODAnO)
DBiblBDODAnO
Digitale-Dienste-Gesetz * (DDG)
DDG
Gesetz zur Regelung in der Deutschen Demokratischen Republik nicht erfüllter Entschädigungsansprüche aus Enteignung (DDR-EErfG)
DDR-EErfG
Gesetz zum Abbau von Hemmnissen bei Investitionen in der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich Berlin (Ost) (DDR-IG)
DDR-IG
Bekanntmachung über die Außerkurssetzung der im Beitrittsgebiet noch gültigen Umlaufmünzen der ehemaligen DDR zu 1, 5, 10, 20 und 50 Pfennig (DDRUMünzAkBek)
DDRUMünzAkBek
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs der Niederlande über die Rahmenbedingungen für das I. (Deutsch-Niederländische) Korps und dem Korps zugeordnete Truppenteile, Einrichtungen und Dienststellen (DE/NLKorpsAbk)
DE/NLKorpsAbk
Gesetz zur Umsetzung der vollstreckungshilferechtlichen Regelungen des Vertrages vom 5. April 2022 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die grenzüberschreitende polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit (DECHPolVtrUG)
DECHPolVtrUG
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