Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen DE - Deutsches Bundesrecht alphabetisch

Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. September 1979 über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (EuLRaumÜbkG)
EuLRaumÜbkG
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Europäische Laboratorium für Molekularbiologie (EuLabMolBioVorRV)
EuLabMolBioVorRV
Übereinkommen zur Errichtung eines Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie (EuLabMolBioÜbk)
EuLabMolBioÜbk
Europäisches Übereinkommen über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (EuOEÜbk)
EuOEÜbk
Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 24. November 1983 über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (EuOEÜbkG)
EuOEÜbkG
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland (EuPAG)
EuPAG
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (EuPatAnerkProt)
EuPatAnerkProt
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Übereinkommens (EuPatAuslProt)
EuPatAuslProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (EuPatVorrProt)
EuPatVorrProt
Protokoll über die Zentralisierung des Europäischen Patentsystems und seine Einführung (EuPatZentProt)
EuPatZentProt
Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EuPatÜbk)
EuPatÜbk
Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EuPatÜbkAO)
EuPatÜbkAO
Akte zur Revision des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Europäisches Patentübereinkommen) vom 5. Oktober 1973, zuletzt revidiert am 17. Dezember 1991 (EuPatÜbkRevA)
EuPatÜbkRevA
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG)
EuRAG
Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Rundfunksendungen, die von Sendestellen außerhalb der staatlichen Hoheitsgebiete gesendet werden (EuRFVerhÜbk)
EuRFVerhÜbk
Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 22. Januar 1965 zur Verhütung von Rundfunksendungen, die von Sendestellen außerhalb der staatlichen Hoheitsgebiete gesendet werden (EuRFVerhÜbkG)
EuRFVerhÜbkG
Gesetz zu dem Vertrag vom 31. Januar 1972 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über die Ergänzung des Europäischen Übereinkommens vom 20. April 1959 über die Rechtshilfe in Strafsachen und die Erleichterung seiner Anwendung (EuRHiAUTÜbkErgVtrG)
EuRHiAUTÜbkErgVtrG
Gesetz zu dem Vertrag vom 13. November 1969 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Ergänzung des Europäischen Übereinkommens über die Rechtshilfe in Strafsachen vom 20. April 1959 und die Erleichterung seiner Anwendung (EuRHiCHEÜbkErgVtrG)
EuRHiCHEÜbkErgVtrG
Gesetz zu dem Vertrag vom 20. Juli 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über die Ergänzung des Europäischen Übereinkommens vom 20. April 1959 über die Rechtshilfe in Strafsachen und die Erleichterung seiner Anwendung (EuRHiISRÜbkErgVtrG)
EuRHiISRÜbkErgVtrG
Europäische Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen (EuRHiÜbk)
EuRHiÜbk
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