Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen DE - Deutsches Bundesrecht alphabetisch

Internationales Naturkautschuk-Übereinkommen von 1979 (IntNatKautschÜbk)
IntNatKautschÜbk
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und dem Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (IntPatÜbkG)
IntPatÜbkG
Verordnung über die Übertragung der Ermächtigung nach Artikel II § 2 Abs. 2 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜbkGArtII§2V)
IntPatÜbkGArtII§2V
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 29. Januar 1998 zwischen der Regierung Kanadas, Regierungen von Mitgliedstaaten der Europäischen Weltraumorganisation, der Regierung Japans, der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über Zusammenarbeit bei der zivilen internationalen Raumstation (IntRaumsÜbkG)
IntRaumsÜbkG
Verordnung zur Bestimmung von sicheren Herkunftsstaaten für den internationalen Schutz (IntSchSiHerkStBestV)
IntSchSiHerkStBestV
Internationales Schiffsvermessungs-Übereinkommen von 1969 (IntSchVermÜbk)
IntSchVermÜbk
Gesetz zu dem Internationalen Schiffsvermessungs-Übereinkommen vom 23. Juni 1969 (IntSchVermÜbkG)
IntSchVermÜbkG
Verordnung über die Prüfungs- und Nachweismodalitäten für die Abschlusstests des Integrationskurses (IntTestV)
IntTestV
Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler (IntV)
IntV
Gesetz über die Wahrnehmung der Integrationsverantwortung des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union (IntVG)
IntVG
Internationales Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (IntWarenBezÜbk)
IntWarenBezÜbk
Verordnung zu dem Internationalen Übereinkommen vom 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren und zu dem Änderungsprotokoll vom 24. Juni 1986 (IntWarenBezÜbkV)
IntWarenBezÜbkV
Änderungsprotokoll zum Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (IntWarenBezÜbkÄndProt)
IntWarenBezÜbkÄndProt
Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt (IntZLuftAbk)
IntZLuftAbk
Protokoll zur Änderung des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt (IntZLuftAbkProt)
IntZLuftAbkProt
Gesetz zu dem Protokoll vom 10. Mai 1984 zur Änderung des Abkommens vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt (9. Änderung des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt) (IntZLuftAbkProtG)
IntZLuftAbkProtG
Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Intermediäre (IntermErsAufwV)
IntermErsAufwV
Gesetz über den Abschluß der Investitionshilfe der gewerblichen Wirtschaft (InvHSG)
InvHSG
Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG)
InvKG
Investmentsteuergesetz (InvStG)
InvStG
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