Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen DE - Landesrecht Nordrhein-Westfalen alphabetisch

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Vereinbarkeit des § 3 des nordrhein-westfälischen Gesetzes über die Bezüge der kriegsgefangenen Beamten
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Vereinbarkeit des § 3 des nordrhein-westfälischen Gesetzes über die Bezüge der kriegsgefangenen Beamten
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit des Änderungs- und Anpassungsgesetzes
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungsmäßigkeit des Änderungs- und Anpassungsgesetzes
Satzung über die Entschädigung der Mitglieder der Landschaftsversammlung und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger in den Ausschüssen sowie über Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen (Entschädigungssatzung)
Entschädigungssatzung
Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse (Entschädigungsverordnung - EntschVO)
Entschädigungsverordnung - EntschVO
Bekanntmachung der Neufassung des Gesetzes über den Erftverband (ErftVG)
ErftVG
Erlaß des Ministerpräsidenten über die Ausübung des Rechts der Begnadigung
Erlaß des Ministerpräsidenten über die Ausübung des Rechts der Begnadigung
Erlaß des Ministerpräsidenten über die Vorbereitung der Vorschläge für die Verleihung des Grubenwehr- Ehrenzeichens
Erlaß des Ministerpräsidenten über die Vorbereitung der Vorschläge für die Verleihung des Grubenwehr- Ehrenzeichens
Verordnung über die Erprobung von Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz (Erprobungsverordnung JM - ErprobVO JM)
Erprobungsverordnung JM - ErprobVO JM
Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“ (Errichtungsgesetz d-NRW AöR)
Errichtungsgesetz d-NRW AöR
Verordnung über die Finanzierung von Ersatzschulen (Ersatzschulfinanzierungsverordnung - FESchVO)
Ersatzschulfinanzierungsverordnung - FESchVO
Gesetz zur Förderung der digitalen Infrastruktur von Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen (Ersatzschulinfrastrukturfördergesetz Nordrhein-Westfalen)
Ersatzschulinfrastrukturfördergesetz Nordrhein-Westfalen
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (Erschwerniszulagenverordnung)
Erschwerniszulagenverordnung
Erste Verordnung zur Durchführung des Landesforstgesetzes
Erste Verordnung zur Durchführung des Landesforstgesetzes
Erste Verordnung über die Zuordnung von Übertragungskapazitäten - 1. FrequenzVO -
Erste Verordnung über die Zuordnung von Übertragungskapazitäten - 1. FrequenzVO -
Bekanntmachung des Ersten Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Erster Medienänderungsstaatsvertrag)
Erster Medienänderungsstaatsvertrag
Bekanntmachung des Inkrafttretens des Ersten Staatsvertrags zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Erster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) vom 2. Februar/1. März 1994
Erster Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Erstes Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes - AG - KJHG -
Erstes Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes - AG - KJHG -
Erstes Gesetz zur Befristung des Landesrechts Nordrhein-Westfalen
Erstes Gesetz zur Befristung des Landesrechts Nordrhein-Westfalen
Bekanntmachung des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein- Westfalen über die Verbindlichkeitserklärung des Teilplanes ,,2. Änderung des Teilplanes 6/3 - Abbauflächen im Bereich von Kerpen, Horrem und Türnich sowie Umsiedlungsflächen für Habbelrath und Grefrath - (Erweiterung der Abbaufläche an der Zieselsmaarer Straße)" im Rahmen des Gesamtplanes für das Rheinische Braunkohlengebiet
Erweiterung der Abbaufläche an der Zieselsmaarer Straße
Bekanntmachung des Ministers für Landesplanung, Wohnungsbau und öffentliche Arbeiten des Landes Nordrhein-Westfalen über die Verbindlichkeitserklärung des Teilplanes ,,1. Änderung des Teilplanes 2/1 - Neurath-Frimmersdorf - und 2. Änderung des Teilplanes 3/1 - Königshoven-Bedburg - (Erweiterung der Abbaufläche bei Buchholz)" im Rahmen des Gesamtplanes für das Rheinische Braunkohlengebiet
Erweiterung der Abbaufläche bei Buchholz
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