Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen DE - Landesrecht Brandenburg alphabetisch

Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes (Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung - ASZV)
ASZV
Tarifvertrag über die betriebliche Altersversorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes (Tarifvertrag Altersversorgung - ATV)
ATV
Allgemeine Weisung Nr. 04/2023; Asylrecht; landesinterne Verteilung (Allgemeine Weisung Nr. 04/2023 im Ausländerrecht - AW-AuslR 04.2023)
AW-AuslR 04.2023
Aufenthaltsrecht; Anordnung des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg gemäß § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) zur Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für besonders Schutzbedürftige einschließlich Kriegsflüchtlinge und Angehörige verfolgter Minderheiten aus Jordanien (Allgemeine Weisung im Ausländerrecht Nr. 2021.02 - AW-AuslR 2021.02)
AW-AuslR 2021.02
Allgemeine Weisung 03 von 2023<br />Aufenthaltsbeendigung; freiwillige Rückkehr<br />Inkrafttreten der adaptierten Richtlinie zur Förderung der freiwilligen Ausreise (Allgemeine Weisung Nr. 03 im AuslR - AW-AuslR 2023.03 )
AW-AuslR 2023.03
Anwendungshinweise zur Einführung eines Chancenaufenthaltsrechts vom 23. Dezember 2022, aktualisiert am 24. April 2024, ergänzt um landesspezifische Handlungsanweisungen (Allgemeine Weisung im Ausländerrecht Nr. 2023.08 - AW-AuslR 2023.08)
AW-AuslR 2023.08
Aufenthaltsrecht, Aktualisierung der Anwendungshinweise des Bundesministeriums des Innern und für Heimat zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz unter Berücksichtigung des Gesetzes und der Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung (Allgemeine Weisung im Ausländerrecht Nr. 2024.01 - AW-AuslR 2024.01)
AW-AuslR 2024.01
Ausführungsbestimmungen zu § 3 Nr. 6, 8 bis 13 der Verordnung über die Zuständigkeiten im Ausländerrecht (Allgemeine Weisung im Ausländerrecht Nr. 2024.02 - AW-AuslR 2024.02)
AW-AuslR 2024.02
Allgemeine Weisung Nr. 02/2022 im Aufenthaltrecht; Meldung über die erkennungsdienstlichen Behandlungen der Kriegsvertriebenen aus der Ukraine, die vor dem 1. Juni 2022 eingereist sind (Allgemeine Weisung Nr. 02/2022 im Aufenthaltrecht - AW-AuslR Nr. 02/2022)
AW-AuslR Nr. 02/2022
Allgemeine Weisung zum Vollzug ausländerrechtlicher Bestimmungen Nummer 2021.01<br />Erteilung von Duldungen nach § 60a und § 60b Aufenthaltsgesetz (Allgemeine Weisung im Ausländerrecht Nr. 2021.01 - AW-AuslR Nr. 2021.01)
AW-AuslR Nr. 2021.01
Allgemeine Weisung Nr. 04/2021 im Aufenthaltsrecht; Anwendungshinweise des BMI zum Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung (Allgemeine Weisung Nr. 2021.04 im Ausländerrecht - AW-AuslR Nr. 2021.04)
AW-AuslR Nr. 2021.04
Allgemeine Weisung Nr. 1/2023 <br />Aufenthaltsrecht; Rückführung <br />Anpassung der Allgemeinen Weisung Nr. 9 vom 11. Dezember 2020 - Ausführungsbestimmungen zu § 3 Nr. 6 und zu § 4 der Verordnung über die Zuständigkeiten im Ausländerrecht, Ziffer 8.2 (Allgemeine Weisung im Ausländerrecht Nr. 2023/01 - AW-AuslR Nr. 2023.01)
AW-AuslR Nr. 2023.01
Allgemeine Weisung Nr. 2/2023<br />Aufenthaltsbeendigung; freiwillige Rückkehr<br />Veröffentlichung des Handlungsleitfadens für bundesweit einheitliche Standards in der Rückkehrberatung (Allgemeine Weisung im Ausländerrecht Nr. 2023/02 - AW-AuslR Nr. 2023.02)
AW-AuslR Nr. 2023.02
Allgemeine Weisung in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Nummer 2014.02 an die Staatsangehörigkeitsbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg; Sicherheitsanfrage der Staatsangehörigkeitsbehörden bei der Verfassungsschutzbehörde; weitere Ermittlung und Prüfung von Ausschlussgründen im Einbürgerungsverfahren (Allgemeine Weisung in Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Nummer 2014.02 - AW-StAG 2014.02)
AW-StAG 2014.02
Verordnung zur Regelung der Zuständigkeit für die Erteilung von Genehmigungen auf dem Gebiet der Außenwirtschaft (Außenwirtschaftszuständigkeitsverordnung - AWZV)
AWZV
Verordnung über die Arbeitszeit der Beamten im Land Brandenburg (Arbeitszeitverordnung - AZV)
AZV
Verordnung zur Regelung der Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Abfall- und Bodenschutzrechts (Abfall- und Bodenschutz-Zuständigkeitsverordnung - AbfBodZV)
AbfBodZV
Verordnung zur wasserrechtlichen Umsetzung der Richtlinie 2000/76/EG über die Verbrennung von Abfällen (Abfallverbrennungsabwasserverordnung - AbfVAbwV)
AbfVAbwV
Abfallwirtschaftsplan des Landes Brandenburg - Teilplan Siedlungsabfälle
Abfallwirtschaftsplan des Landes Brandenburg - Teilplan Siedlungsabfälle
Abfallwirtschaftsplan des Landes Brandenburg -Teilplan besonders überwachungsbedürftige Abfälle
Abfallwirtschaftsplan des Landes Brandenburg -Teilplan besonders überwachungsbedürftige Abfälle
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