Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen DE - Landesrecht Brandenburg alphabetisch

Richtlinien für die Entschädigungsregelung der ehrenamtlichen Mitglieder in Ausschüssen, Beiräten, Kommissionen - Änderung
Richtlinien für die Entschädigungsregelung der ehrenamtlichen Mitglieder in Ausschüssen, Beiräten, Kommissionen - Änderung
Richtlinien für die Planung, Baudurchführung und Abrechnung von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (Richtlinien Planen Bauen Abrechnen)
Richtlinien für die Planung, Baudurchführung und Abrechnung von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (Richtlinien Planen Bauen Abrechnen)
Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten im Zuge der Bundesstraßen und ihre rechtliche Behandlung im Land Brandenburg
Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten im Zuge der Bundesstraßen und ihre rechtliche Behandlung im Land Brandenburg
Richtlinien und Hinweise für die Bearbeitung von Haftsachen und vorläufigen Unterbringungssachen bei der Staatsanwaltschaft
Richtlinien und Hinweise für die Bearbeitung von Haftsachen und vorläufigen Unterbringungssachen bei der Staatsanwaltschaft
Richtlinien zu haushaltsrechtlichen Bestimmungen der Teilnehmergemeinschaften und des Verbandes für Landentwicklung und Flurneuordnung in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz und in Verfahren nach dem 8. Abschnitt des Landwirtschaftsanpassungsgesetzes (RFlurbTGH)
Richtlinien zu haushaltsrechtlichen Bestimmungen der Teilnehmergemeinschaften und des Verbandes für Landentwicklung und Flurneuordnung in Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz und in Verfahre...
Richtlinien zum Jugendgerichtsgesetz (RiJGG)
Richtlinien zum Jugendgerichtsgesetz (RiJGG)
Richtlinien zur Anwendung der Verordnung zur Berechnung von Ablösebeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz (ABBV-Richtlinien)
Richtlinien zur Anwendung der Verordnung zur Berechnung von Ablösebeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz (ABBV-Richtlinien)
Richtlinien zur Erstellung von Katastrophenschutzplänen (Runderlass III Nr. 17/1995)
Richtlinien zur Erstellung von Katastrophenschutzplänen (Runderlass III Nr. 17/1995)
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung modellhafter Projekte gegen Frauenarbeitslosigkeit zur Schaffung von erwerbswirtschaftlichen Arbeitsplätzen
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung modellhafter Projekte gegen Frauenarbeitslosigkeit zur Schaffung von erwerbswirtschaftlichen Arbeitsplätzen
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung modellhafter Projekte gegen Jugendarbeitslosigkeit zur Schaffung von erwerbswirtschaftlichen Arbeitsplätzen
Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung modellhafter Projekte gegen Jugendarbeitslosigkeit zur Schaffung von erwerbswirtschaftlichen Arbeitsplätzen
Richtlinien über die internationale Fahndung nach Personen, insbesondere im Schengener Informationssystem (SIS)<sup>1</sup> und auf Grund eines Europäischen Haftbefehls
Richtlinien über die internationale Fahndung nach Personen, insbesondere im Schengener Informationssystem (SIS)<sup>1</sup> und auf Grund eines Europäischen Haftbefehls
Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten des Ministeriums des Innern und für Kommunales für die Berechnung und Zahlung von Reise- und Umzugskosten sowie die Bewilligung, Berechnung und Zahlung von Trennungsgeld auf die Zentrale Bezügestelle des Landes Brandenburg (Reisekosten-Umzugskosten-Trennungsgeldzuständigkeitsübertragungsverordnung MIK - RkUkTrZÜVMIK)
RkUkTrZÜVMIK
Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten des Landesrechnungshofs Brandenburg für die Berechnung und Zahlung von Reise- und Umzugskosten, die Bewilligung, Berechnung und Zahlung von Trennungsgeld, die Unfallfürsorgeangelegenheiten sowie den Ersatz von Sachschäden auf die Zentrale Bezügestelle des Landes Brandenburg (Reisekostenzuständigkeitsübertragungsverordnung LRH - RkZÜVLRH)
RkZÜVLRH
Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz für die Berechnung und Zahlung von Reise- und Umzugskosten, die Bewilligung, Berechnung und Zahlung von Trennungsgeld, die Unfallfürsorgeangelegenheiten sowie den Ersatz von Sachschäden auf die Zentrale Bezügestelle des Landes Brandenburg (Reisekostenzuständigkeitsübertragungsverordnung MdJEV - RkZÜVMdJEV)
RkZÜVMdJEV
Verordnung über Zuständigkeiten zur Zulassung von Rohrfernleitungen und für den Vollzug der Rohrfernleitungsverordnung (Rohrfernleitungszuständigkeitsverordnung - RohrFLtgZV)
RohrFLtgZV
Verordnung über die zuständige Stelle im Rohmilchgüterecht und zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem Milch- und Fettgesetz (Rohmilchgüte-Zuständigkeits- und Übertragungsverordnung - RomiGüZÜV)
RomiGüZÜV
Ruhegehaltfähige Dienstzeit gemäß § 10 BeamtVG;<br> Unterbrechung aus familiären Gründen
Ruhegehaltfähige Dienstzeit gemäß § 10 BeamtVG;<br> Unterbrechung aus familiären Gründen
Ruhen lassen von Einspruchsverfahren (§ 363 Abs. 2 AO) wegen der Verfassungsmäßigkeit der für Veranlagungszeiträume ab 1996 geltenden Vorschriften zum Kinderfreibetrag<br> (Kurzinformation auf dem Gebiet des steuerlichen Verfahrensrechts 11/2005)
Ruhen lassen von Einspruchsverfahren (§ 363 Abs. 2 AO) wegen der Verfassungsmäßigkeit der für Veranlagungszeiträume ab 1996 geltenden Vorschriften zum Kinderfreibetrag<br> (Kurzinformation auf de...
Runderlass II Nr. 8/1998 Anwendung des § 8 Abs. 4 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
Runderlass II Nr. 8/1998 Anwendung des § 8 Abs. 4 Vermögenszuordnungsgesetz (VZOG)
Runderlass III Nr. 33/1993<br> Übertragung kommunalen Vermögens an die Wohnungsgenossenschaften und -gesellschaften
Runderlass III Nr. 33/1993<br> Übertragung kommunalen Vermögens an die Wohnungsgenossenschaften und -gesellschaften
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