Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen AT - Österreichisches Bundesrecht alphabetisch

PROTOKOLL zwischen der Republik Österreich und Australien über die Abänderung des am 29. März 1973 in Canberra unterzeichneten Auslieferungsvertrages (BGBl. Nr. 661/1986)
BGBl. Nr. 661/1986
Kundmachung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 2. Oktober 1990 betreffend den Widerruf der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich und dem Verkehrs- und Postminister der Volksrepublik Ungarn nach Rn. 2010 des ADR über die Beförderung von Barium- und Bleiverbindungen der Klasse 6.1, Ziffern 71 und 72, in flexiblen Schüttgutbehältern (BGBl. Nr. 661/1990)
BGBl. Nr. 661/1990
Kundmachung des Bundeskanzlers über den Ausspruch des Verfassungsgerichtshofes, daß § 4 Abs. 3 Z 11 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war. (BGBl. Nr. 661/1992)
BGBl. Nr. 661/1992
Bundesgesetz über Stellungnahmen im Rahmen der Rechtssetzung der Europäischen Union (BGBl. Nr. 661/1994)
BGBl. Nr. 661/1994
Verordnung der Bundesregierung über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an die ausländischen Delegationen, an das Sekretariat und die Bediensteten des Sekretariats des Wassenaar Arrangements (BGBl. Nr. 661/1996)
BGBl. Nr. 661/1996
Verordnung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 28. Oktober 1974, mit der die Prüfungsordnung für die Lehrabschlußprüfung im Lehrberuf Kerammaler erlassen wird (BGBl. Nr. 662/1974)
BGBl. Nr. 662/1974
Verordnung des Bundesministers für soziale Verwaltung vom 23. Dezember 1978 über die Einbeziehung freiberuflich selbständig Erwerbstätiger in die gesetzliche Sozialversicherung (BGBl. Nr. 662/1978)
BGBl. Nr. 662/1978
ABKOMMEN zwischen der Republik Österreich und dem Königreich der Niederlande über die Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (BGBl. Nr. 662/1986)
BGBl. Nr. 662/1986
Europäisches Patentübereinkommen (BGBl. Nr. 663/1991)
BGBl. Nr. 663/1991
Einvernehmliche Außerkraftsetzung des Abkommens zwischen dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und dem Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich einerseits, und der Regierung der Föderativen Republik Brasilien andererseits, über die Anerkennung von Zeugnissen über den Ursprung und die handwerkliche Herstellung von Waren für Zwecke der zollfreien oder zollermäßigten Einfuhr nach Österreich (BGBl. Nr. 663/1995)
BGBl. Nr. 663/1995
Übereinkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung von Malaysia zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen samt Protokoll (BGBl. Nr. 664/1990)
BGBl. Nr. 664/1990
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA BETREFFEND DIE AMERIKANISCHE INTERNATIONALE SCHULE IN WIEN (BGBl. Nr. 665/1991)
BGBl. Nr. 665/1991
Schiffseichverordnung (BGBl. Nr. 667/1989)
BGBl. Nr. 667/1989
Bundesgesetz vom 15. Feber 1972 über den Übergang der Zivil- und Strafsachen und die Änderung der Zuständigkeit bei der Auflassung von Bezirksgerichten (BGBl. Nr. 67/1972)
BGBl. Nr. 67/1972
Übersetzung (BGBl. Nr. 67/1983)
BGBl. Nr. 67/1983
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über den Nachweis der fachlichen Befähigung zur Ausführung von Montage- und Wartungsarbeiten durch Rauchfangkehrer (BGBl. Nr. 67/1994)
BGBl. Nr. 67/1994
VEREINBARUNG ZWISCHEN DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHES VON GROSSBRITANNIEN UND NORDIRLAND ÜBER DIE KOSTENERSTATTUNG IM BEREICH DER SOZIALEN SICHERHEIT (BGBl. Nr. 67/1995)
BGBl. Nr. 67/1995
Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 11. Dezember 1989 betreffend die Bestimmung des Straßenverlaufes der A 3 Südost Autobahn im Bereich der Marktgemeinden Trumau und Ebreichsdorf (BGBl. Nr. 670/1989)
BGBl. Nr. 670/1989
ABKOMMEN ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER REPUBLIK ZYPERN ÜBER SOZIALE SICHERHEIT (BGBl. Nr. 670/1992)
BGBl. Nr. 670/1992
Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend die Kündigung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Dominikanischen Republik über die Abschaffung des Sichtvermerkszwanges (BGBl. Nr. 670/1994)
BGBl. Nr. 670/1994
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