Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen Deutschland alphabetisch

Landesgesetz zu dem Abkommen über die Einrichtung einer Zentralen Polizeilichen Ermittlungsstelle für die Strafverfolgung von Mitgliedern ehemaliger SED-geführter DDR-Regierungen und Verfolgung von Straftaten im Zusammenhang mit dem Wiedervereinigungsgeschehen Vom 14. Juli 1993
DDRStrVAbkG RP
Bekanntmachung über die Außerkurssetzung der im Beitrittsgebiet noch gültigen Umlaufmünzen der ehemaligen DDR zu 1, 5, 10, 20 und 50 Pfennig (DDRUMünzAkBek)
DDRUMünzAkBek
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs der Niederlande über die Rahmenbedingungen für das I. (Deutsch-Niederländische) Korps und dem Korps zugeordnete Truppenteile, Einrichtungen und Dienststellen (DE/NLKorpsAbk)
DE/NLKorpsAbk
Gesetz zur Umsetzung der vollstreckungshilferechtlichen Regelungen des Vertrages vom 5. April 2022 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die grenzüberschreitende polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit (DECHPolVtrUG)
DECHPolVtrUG
Verordnung zum deutsch-schweizerischen Abkommen über Zusammenarbeit und Koordinierung der Wettbewerbsbehörden (DECHWettbAbkV)
DECHWettbAbkV
Bekanntmachung über die Eintragung von verzinslichen Schatzanweisungen des Fonds "Deutsche Einheit" in das Schuldbuch des Fonds "Deutsche Einheit" (DEFBek)
DEFBek
Gesetz über die Errichtung eines Fonds "Deutsche Einheit" (DEFG)
DEFG
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Ersetzung des Diskontsatzes und anderer Zinssätze sowie zur Einführung neuer Zinssätze Vom 12. Dezember 2002
DEGAufhebG SL
Verordnung über die Eigenkontrolle von oberirdischen Deponien (Deponieeigenkontroll-Verordnung - DEKVO) Vom 3. März 2010
DEKVO
DEMTeil: Richtlinie für die Gewährung von Förderungen und Vergabe von Auszeichnungen aus dem Bayerischen Demenzfonds
DEMTeil
Verordnung über die Erhebung von Daten zur Aufstellung des nationalen Zuteilungsplans für die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (DEV 2012)
DEV 2012
Verordnung über die Erhebung von Daten zur Einbeziehung des Luftverkehrs sowie weiterer Tätigkeiten in den Emissionshandel *) (DEV 2020)
DEV 2020
Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung (DEÜV)
DEÜV
DFFV: Sachschadenersatz Dienstfahrt-Fahrzeugversicherung
DFFV
Verordnung über den Erwerb des schulischen Teils der Fachhochschulreife am Deutsch-Französischen Gymnasium in Saarbrücken Vom 20. März 2008
DFGFHSchulRV SL
Verordnung - Schulordnung - betreffend die Versetzungsordnung und die Stundentafeln für die Sekundarstufe II des Deutsch-Französischen Gymnasiums in Saarbrücken Vom 9. August 2005
DFGSbrSekIIVersOV SL
Verordnung zur Entscheidung und zum Verfahren über den Besuch von Diagnoseförderklassen an Grundschulen (Diagnoseförderklassenverordnung - DFKVO M-V) Vom 19. Juni 2020
DFKVO M-V
Disziplinargesetz Sachsen-Anhalt (DG LSA) Vom 21. März 2006
DG LSA
Sächsisches Gesetz zur Durchführung des Medienstaatsvertrages und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages
DG MStV und RundfunkbeitragsStV
Gesetz zur Durchführung der Zusatzförderung nach § 88e des Zweiten Wohnungsbaugesetzes
DG Zusatzförderung nach § 88e 2. Wohnungsbaugesetz
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