Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen Deutschland alphabetisch

Erlass Nr. 05/2017 im Ausländerrecht<br>Aufenthaltsrecht;<br>Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gem. § 33 S. 2 AufenthG, insbesondere im Verhältnis zu dem Familienasyl gem. § 26 Abs. 2 AsylG
Erlass Nr. 05/2017 im Ausländerrecht<br>Aufenthaltsrecht;<br>Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gem. § 33 S. 2 AufenthG, insbesondere im Verhältnis zu dem Familienasyl gem. § 26 Abs. 2 AsylG
Erlass Nr. 06/2009<br> Aufenthaltsrecht; Neuregelung der Zulassung von Ortskräften und Altfallregelung für ehemalige "unechte" Ortskräfte an diplomatischen und berufskonsularischen Vertretungen in Deutschland auf der Grundlage des § 23 Abs. 1 AufenthG
Erlass Nr. 06/2009<br> Aufenthaltsrecht; Neuregelung der Zulassung von Ortskräften und Altfallregelung für ehemalige "unechte" Ortskräfte an diplomatischen und berufskonsularischen Vertretungen i...
Erlass Nr. 06/2017<br> Aufenthaltsrecht;<br> Anpassung des Erlasses 04/2017 vom 04.04.2017 (Schulerlass) an Vorschriften des Richtlinienumsetzungsgesetzes vom 12.05.2017
Erlass Nr. 06/2017<br> Aufenthaltsrecht;<br> Anpassung des Erlasses 04/2017 vom 04.04.2017 (Schulerlass) an Vorschriften des Richtlinienumsetzungsgesetzes vom 12.05.2017
Erlass Nr. 07/2012<br> Aufenthaltsrecht; Sicherung des Lebensunterhalts beim Ehegattennachzug zu Deutschen (§ 28 Abs. 1 Satz 3 AufenthG),<br> Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 4.9.2012 (Az. 10 C 12/12)
Erlass Nr. 07/2012<br> Aufenthaltsrecht; Sicherung des Lebensunterhalts beim Ehegattennachzug zu Deutschen (§ 28 Abs. 1 Satz 3 AufenthG),<br> Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 4.9.2012 (Az...
Erlass Nr. 08/2016 im Ausländerrecht<br> Aufenthaltsrecht;<br> Bleiberecht für Opferrechtsmotivierter Gewaltstraftaten<br> vollziehbar Ausreisepflichtige - §§ 60a Absatz 2 Satz 3, 25 Absatz 5 AufenthG
Erlass Nr. 08/2016 im Ausländerrecht<br> Aufenthaltsrecht;<br> Bleiberecht für Opferrechtsmotivierter Gewaltstraftaten<br> vollziehbar Ausreisepflichtige - §§ 60a Absatz 2 Satz 3, 25 Absatz 5 AufenthG
Erlass Nr. 08/2017 im Ausländerrecht<br> Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA);<br> Allgemeine Weisung in Bezug auf die Führung des AZR bei unterschiedlichen Namensschreibweisen und auf die Festlegung eines Geburtsdatums bei offenkundig nicht vorhandenen Identitätspapieren
Erlass Nr. 08/2017 im Ausländerrecht<br> Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA);<br> Allgemeine Weisung in Bezug auf die Führung des AZR bei unterschiedlichen Namensschreibweisen und auf die ...
Erlass Nr. 1/2005 im Personenstandswesen<br> Ausländerrechtliche Information Nr. 80/2005<br> Maßnahmen zur Verhinderung von Scheinehen
Erlass Nr. 1/2005 im Personenstandswesen<br> Ausländerrechtliche Information Nr. 80/2005<br> Maßnahmen zur Verhinderung von Scheinehen
Erlass Nr. 4/2012 im Ausländerrecht<br> Aktuelle Situation in Syrien; Zumutbarkeit der Erlangung von Nationalpässen
Erlass Nr. 4/2012 im Ausländerrecht<br> Aktuelle Situation in Syrien; Zumutbarkeit der Erlangung von Nationalpässen
Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten über Grundsätze für die Vergabe des Prädikats „Staatsprämienstute“ in der sächsischen Pferdezucht
Erlass Prädikat „Staatsprämienstute“
Erlass StVO 1/2005 - Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung
Erlass StVO 1/2005 - Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung
Erlass StVO 2/2005
Erlass StVO 2/2005
Erlass des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über das Verfahren bei der Erteilung von Anerkennungen nach § 4 Nr. 5, § 5 Abs. 1 Nr. 2 und § 32 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes
Erlass SächsGrStAnerkV
Erlass des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Verwendung der pauschalen Zuweisungen für Instandsetzung, Erneuerung und Erstellung von in kommunaler Baulast befindlichen Straßen und Radwegen gemäß § 20a des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes
Erlass Zuweisungen für Straßen und Radwegen
Erlass der Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit zur Regelung des Verfahrens zur Erteilung der Heilpraktikererlaubnis und zur Durchführung der Überprüfung von Heilpraktikeranwärtern
Erlass der Senatorin für Bildung, Wissenschaft und Gesundheit zur Regelung des Verfahrens zur Erteilung der Heilpraktikererlaubnis und zur Durchführung der Überprüfung von Heilpraktikeranwärtern
Erlass der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Benennung von Mitgliedern des Verwaltungsrates des Medizinischen Dienstes im Lande Bremen nach § 279 Absatz 5 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Erlass der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Benennung von Mitgliedern des Verwaltungsrates des Medizinischen Dienstes im Lande Bremen nach § 279 Absatz 5 Satz 1 des Fünf...
Erlass der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Möglichkeit der Externenprüfung der Pflegefachhilfeausbildung für berufserfahrene Pflegehelferinnen und Pflegehelfer
Erlass der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Möglichkeit der Externenprüfung der Pflegefachhilfeausbildung für berufserfahrene Pflegehelferinnen und Pflegehelfer
Erlass der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Regelung des Verfahrens zur Erteilung der Heilpraktikererlaubnis und zur Durchführung der Überprüfung von Heilpraktikeranwärtern
Erlass der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz zur Regelung des Verfahrens zur Erteilung der Heilpraktikererlaubnis und zur Durchführung der Überprüfung von Heilpraktikeranwärtern
Erlass der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz über die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2
Erlass der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz über die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Verordnung zum Schutz vor Neuin...
Erlass der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz zur Errichtung eines Landeskompetenzzentrums
Erlass der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz zur Errichtung eines Landeskompetenzzentrums
Erlass der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz zur Regelung des Verfahrens zur Erteilung der Heilpraktikererlaubnis und zur Durchführung der Überprüfung von Heilpraktikeranwärtern
Erlass der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz zur Regelung des Verfahrens zur Erteilung der Heilpraktikererlaubnis und zur Durchführung der Überprüfung von Heilpraktiker...
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