Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen Deutschland alphabetisch

Vertrag zwischen den Ländern Baden-Württemberg, Freistaat Bayern, Berlin, Freie Hansestadt Bremen, Freie und Hansestadt Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein und der Französischen Republik zum Europäischen Fernsehkulturkanal
EuKultKanVtrG SH
Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (EuLRaumÜbk)
EuLRaumÜbk
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. September 1979 über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (EuLRaumÜbkG)
EuLRaumÜbkG
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Europäische Laboratorium für Molekularbiologie (EuLabMolBioVorRV)
EuLabMolBioVorRV
Übereinkommen zur Errichtung eines Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie (EuLabMolBioÜbk)
EuLabMolBioÜbk
EuMedBek: Verleihung einer Medaille für besondere Verdienste um den Freistaat Bayern in Europa und der Welt
EuMedBek
Europäisches Übereinkommen über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (EuOEÜbk)
EuOEÜbk
Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 24. November 1983 über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (EuOEÜbkG)
EuOEÜbkG
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland (EuPAG)
EuPAG
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (EuPatAnerkProt)
EuPatAnerkProt
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Übereinkommens (EuPatAuslProt)
EuPatAuslProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (EuPatVorrProt)
EuPatVorrProt
Protokoll über die Zentralisierung des Europäischen Patentsystems und seine Einführung (EuPatZentProt)
EuPatZentProt
Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EuPatÜbk)
EuPatÜbk
Ausführungsordnung zum Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EuPatÜbkAO)
EuPatÜbkAO
Akte zur Revision des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Europäisches Patentübereinkommen) vom 5. Oktober 1973, zuletzt revidiert am 17. Dezember 1991 (EuPatÜbkRevA)
EuPatÜbkRevA
Landesverordnung zur Übertragung von Aufgaben und Befugnissen nach dem Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland Vom 27. September 2000
EuRABefÜV MV
Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG)
EuRAG
Verordnung zur Übertragung der Aufgaben und Befugnisse nach dem Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland Vom 28. Juli 2000
EuRAGBefÜtrV BE
Europäisches Übereinkommen zur Verhütung von Rundfunksendungen, die von Sendestellen außerhalb der staatlichen Hoheitsgebiete gesendet werden (EuRFVerhÜbk)
EuRFVerhÜbk
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