Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen Deutschland alphabetisch

Europäisches Übereinkommen über die Aufhebung des Sichtvermerkszwangs für Flüchtlinge (EuSVkÜbk)
EuSVkÜbk
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Direktoren und Lehrer bei den Europäischen Schulen im Ausland (EuSchulAuslVorRV)
EuSchulAuslVorRV
Gesetz zu dem Protokoll über die Gründung Europäischer Schulen Vom 19. Februar 1971
EuSchulGrdProtG HA
Zusatzprotokoll zum Protokoll vom 13. April 1962 über die Gründung Europäischer Schulen (EuSchulGrdProtZProt)
EuSchulGrdProtZProt
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Europäischen Schulen in Karlsruhe und München (EuSchulVorRV 1985)
EuSchulVorRV 1985
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 29. März 1982 über die Errichtung einer Europäischen Stiftung (EuStiftÜbkG)
EuStiftÜbkG
Europäisches Übereinkommen zur Bekämpfung des Terrorismus (EuTerrorÜbk)
EuTerrorÜbk
Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 27. Januar 1977 zur Bekämpfung des Terrorismus (EuTerrorÜbkG)
EuTerrorÜbkG
Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (EuVtrÜbk)
EuVtrÜbk
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. Juni 1980 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (EuVtrÜbkG)
EuVtrÜbkG
Gesetz zu den Protokollen vom 19. Dezember 1988 betreffend die Auslegung des Übereinkommens vom 19. Juni 1980 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht durch den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften sowie zur Übertragung bestimmter Zuständigkeiten für die Auslegung dieses Übereinkommens auf den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuVtrÜbkProtG)
EuVtrÜbkProtG
Anordnung über Zuständigkeiten für die Wahlen zum Europäischen Parlament und zum Deutschen Bundestag Vom 20. September 1983
EuW/BtWZustAnO HA
Gesetz zu dem Beschluß und Akt des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 20. September 1976 zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten der Versammlung (EuWAktG)
EuWAktG
Gesetz über die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland (EuWG)
EuWG
Verordnung der Landesregierung zur Übertragung von Zuständigkeiten nach dem Europawahlgesetz Vom 12. März 1984
EuWGZustV BW
Europawahlordnung (EuWO)
EuWO
Europäisches Übereinkommen über die Kontrolle des Erwerbs und des Besitzes von Schußwaffen durch Einzelpersonen (EuWaffKontrÜbk)
EuWaffKontrÜbk
Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 28. Juni 1978 über die Kontrolle des Erwerbs und Besitzes von Schußwaffen durch Einzelpersonen (EuWaffKontrÜbkG)
EuWaffKontrÜbkG
Bekanntmachung des Wahltages für die Europawahl 2024 (EuWahlT2024Bek)
EuWahlT2024Bek
Landesverordnung zur Übertragung der Befugnisse zur Ernennung von Wahlorganen nach dem Europawahlgesetz Vom 9. Februar 1984
EuWahlV RP
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