Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen Deutschland alphabetisch

Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren (PatInfoZBek 2026)
PatInfoZBek 2026
Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Anträgen auf Eintragung von geografischen Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse befugten Patentinformationszentren (PatInfoZGeoHwIndBek)
PatInfoZGeoHwIndBek
Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (PatKostG)
PatKostG
Verordnung über die Zahlung der Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (PatKostZV)
PatKostZV
Gesetz über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (Patientenmobilitätsgesetz - PatMobG) Vom 15. April 2014
PatMobG
Gesetz über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (Patientenmobilitätsgesetz)
PatMobG HE
Gesetz über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (Patientenmobilitätsgesetz - PatMobG M-V) Vom 15. April 2014
PatMobG M-V
Landesgesetz über die Ausübung der Patientenrechte in der Gesundheitsversorgung (Landespatientenmobilitätsgesetz) Vom 16. März 2015
PatMobG RP
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2011/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (Patientenmobilitätsrichtlinienumsetzungsgesetz - PatMobRLUG) Vom 17. Dezember 2014
PatMobRLUG
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2011/24/EU des europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung Vom 24. März 2014
PatMobUmsV SL
Landesgesetz über den Abschluß eines Staatsvertrages zwischen den Ländern Rheinland-Pfalz und Hessen über die Errichtung einer gemeinsamen Patentstreitkammer bei dem Landgericht Frankfurt (Main) Vom 29. November 1950
PatStKEStVtrHEG RP
Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (PatV)
PatV
PatenBek: Ehrenpatenschaften des Bayerischen Ministerpräsidenten bei Mehrlingsgeburten
PatenBek
Verordnung über die Verteilung der pauschalen Abgeltung für Aufwendungen der Krankenkassen für versicherungsfremde Leistungen durch den Bund (PauschAV)
PauschAV
Verordnung zur Regelung der Pauschalen Fördermittel nach dem Saarländischen Krankenhausgesetz Vom 21. September 2005
PauschFördSKHGV SL 2005
Verordnung über die pauschale Krankenhausförderung (PauschKHFVO)
PauschKHFVO
Verordnung zur Anpassung der Stundenpauschale für die Sprachförderung nach § 5 Abs. 1 des Pflegeschulenfinanzierungsgesetzes Vom 19. Februar 2021
PauschPflSchulFinV HE
Verordnung über die pauschale Förderung der Krankenhäuser (Pauschalförderungsverordnung - PauschVO) Vom 17. April 2007
PauschVO
Pauschvergütung nach Art. 18 Bayerisches Reisekostengesetz (BayRKG) für Bedienstete der Steuerverwaltung in der Außenprüfung und Steuerfahndung
Pauschvergütung nach Art. 18 Bayerisches Reisekostengesetz (BayRKG) für Bedienstete der Steuerverwaltung in der Außenprüfung und Steuerfahndung
Pauschvergütungen für Beamte und Angestellte der Bayerischen Staatsbauverwaltung, die im Aufsichtsdienst an Straßen tätig sind
Pauschvergütungen für Beamte und Angestellte der Bayerischen Staatsbauverwaltung, die im Aufsichtsdienst an Straßen tätig sind
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