Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen Deutschland alphabetisch

Gesetz zu dem Vertrag vom 15. Juni 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik von Portugal über die Auslieferung und die Rechtshilfe in Strafsachen (RHiVtrPRTG)
RHiVtrPRTG
Gesetz zu dem Vertrag vom 1. Oktober 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Rechtshilfe in Strafsachen (RHiVtrYUGG)
RHiVtrYUGG
Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Rechts- und Amtshilfe gegenüber dem Ausland Vom 26. April 1982
RHiZustAnO HA
Verordnung über Zuständigkeiten in Angelegenheiten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen (Zuständigkeitsverordnung internationale Strafrechtshilfe) Vom 18. November 2014
RHiZustV HE
Verordnung über die Zuständigkeit im Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten Vom 31. August 2004
RHiZustV SL 2004
Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten und die Errichtung von Prüfungsbehörden im Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten Vom 23. Februar 2005
RHiZustÜbV SL 2005
Verordnung über Höchstmengen an Rückständen von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf Lebensmitteln (RHmV)
RHmV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die RIAS BERLIN-Kommission (RIASKomVorRV)
RIASKomVorRV
Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Ländern über die Überleitung von Rechten und Pflichten des Deutschlandfunks und des RIAS Berlin auf die Körperschaft des öffentlichen Rechts "Deutschlandradio" - Hörfunk-Überleitungsstaatsvertrag - Vom 17. Juni 1993
RIASStVtr BE
Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung von Containern (Anlage III zum Anhang B zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) (RICo)
RICo
Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (Anlage C zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)) (RID)
RID
Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung von Privatwagen (Anlage II zum Anhang B zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) (RIP)
RIP
Ausführungsbestimmungen zur Reisekostenvergütung Vom 25. Januar 2008
RKABest ST 2008
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen von Beschäftigten des Robert Koch-Instituts in Angelegenheiten nach dem Bundesreisekostengesetz und dem Bundesumzugskostengesetz einschließlich der hierzu ergangenen Trennungsgeldverordnung (RKIZustAnO)
RKIZustAnO
Gesetz über die Reise- und Umzugskostenvergütung und das Trennungsgeld für die Beamten und Richter des Landes Mecklenburg-Vorpommern Vom 3. Juni 1998
RKUKTgG MV
Bekanntmachung über das Konkordat zwischen dem Deutschen Reich und dem Heiligen Stuhl (RKonkordatBek)
RKonkordatBek
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung von Aufzugsanlagen in Mietwohngebäuden (RL Aufzugsanlagen Mietwohngebäude – RL AMW)
RL Aufzugsanlagen Mietwohngebäude – RL AMW
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Bekämpfung der Varroatose bei Honigbienen
RL Bekämpfung Varroatose bei Honigbienen
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung von Maßnahmen zur Beräumung von Brachen (RL Brachenberäumung)
RL Brachenberäumung
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Förderung von Bussen im öffentlichen Personennahverkehr (RL Bus)
RL Bus
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