Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen Deutschland alphabetisch

Verordnung des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Verkehr Baden-Württemberg über die Einteilung der Bezirke und die Bestimmung der Ortsmittelpunkte für den Güterkraftverkehr in den Städten Stuttgart, Karlsruhe, Mannheim und Freiburg im Breisgau Nr. V 4732/48 Vom 8. Januar 1975
StuttguaBez/OMBestV BW
Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes, des Körperschaftsteuergesetzes, des Gewerbesteuergesetzes, des Bewertungsgesetzes, des Vermögensteuergesetzes, des Steuersäumnisgesetzes, der Reichsabgabenordnung, des Steueranpassungsgesetzes, des Gesetzes zur Förderung der Wirtschaft von Berlin (West) und andere Gesetze (StÄndG 1961)
StÄndG 1961
Zweites Gesetz zur Überleitung der Haushaltswirtschaft des Bundes in eine mehrjährige Finanzplanung (StÄndG 1966)
StÄndG 1966
Gesetz über die Gewährung von Investitionszulagen und zur Änderung steuerrechtlicher und prämienrechtlicher Vorschriften (StÄndG 1969)
StÄndG 1969
Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes und des Investitionszulagengesetzes (StÄndG 1975)
StÄndG 1975
Städteregion Aachen Gesetz
Städteregion Aachen Gesetz
Stärkung der Demokratiebildung an öffentlichen allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen sowie Schulen in freier Trägerschaft
Stärkung der Demokratiebildung an öffentlichen allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen sowie Schulen in freier Trägerschaft
Stärkung der Eigenverantwortung beruflicher Schulen Schulversuch Profil 21 - Berufliche Schule in Eigenverantwortung
Stärkung der Eigenverantwortung beruflicher Schulen Schulversuch Profil 21 - Berufliche Schule in Eigenverantwortung
Stärkung der Eigenverantwortung beruflicher Schulen Schulversuch Profil 21 Berufliche Schule in Eigenverantwortung
Stärkung der Eigenverantwortung beruflicher Schulen Schulversuch Profil 21 Berufliche Schule in Eigenverantwortung
Gesetz zur Errichtung eines Fonds des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktfondsgesetz)
Stärkungspaktfondsgesetz
Gesetz zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktgesetz)
Stärkungspaktgesetz
Gesetz zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (Störfallgesetz des Landes Sachsen-Anhalt - StörfG LSA)
StörfG LSA
Gesetz zum Schutz vor Störfällen in Betriebsbereichen, die nicht gewerblichen Zwecken dienen und die nicht im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen Verwendung finden (Landes-Störfallgesetz) Vom 7. Juni 2017
StörfallG MV
Landesverordnung zur Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes an der Stör und an der Bramau Vom 15. Februar 1977
StörÜSchwGebV SH
Landesverordnung zur Delegation zum Erlass von Rechtsverordnungen im Bereich der Justiz (Subdelegationslandesverordnung Justiz - SubLVOJu M-V) Vom 19. Juni 2019
SubLVOJu M-V
Verordnung der Landesregierung zur Übertragung von Ermächtigungen im Bereich der Rechtspflege (Subdelegationsverordnung Justiz - SubVOJu) Vom 2. April 2019
SubVOJu
Verordnung der Landesregierung zur Übertragung von Ermächtigungen auf das Ministerium Ländlicher Raum (Subdelegationsverordnung MLR) Vom 17. Februar 2004
SubdelMLRV BW
Vereinbarung zwischen dem Sächsischen Landtag und der Sächsischen Staatsregierung über die Konsultation des Landtags im Rahmen der Subsidiaritätsprüfung nach Artikel 6 bis 8 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit sowie über die Zusammenarbeit in Angelegenheiten der Europäischen Union (Subsidiaritätsvereinbarung)
Subsidiaritätsvereinbarung
Gesetz gegen mißbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen (SubvG)
SubvG
Hessisches Gesetz über die Vergabe von Subventionen nach Landesrecht (Hessisches Subventionsgesetz) Vom 18. Mai 1977
SubvG HE
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