Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen Deutschland alphabetisch

Verfahrensordnung zum Bundesentschädigungsgesetz (VerfO-BEG) Vom 10. Juni 1959
VerfO-BEG
Verfassung des Freistaats Preußen Vom 30. November 1920
VerfPR HE
Gesetz über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt (VerfSchG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. April 2006
VerfSchG-LSA
Anordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes Vom 31. Mai 2005
VerfSchZustAnO HA
Gesetz zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes in Hessen (Verfassungsschutzkontrollgesetz) Vom 25. Juni 2018
VerfSchutzKG HE
Landesgesetz zu dem Abkommen über die Schule für Verfassungsschutz Vom 9. November 1999
VerfSchutzSchulAbkG RP
Gesetz über die Strukturreform des Verfassungsschutzes in Berlin Vom 30. November 2000
VerfSchutzStruktRefG BE
Gesetz zur Einführung einer Verfassten Studierendenschaft und zur Stärkung der akademischen Weiterbildung (Verfasste-Studierendenschafts-Gesetz - VerfStudG) Vom 10. Juli 2012
VerfStudG
Gesetz über die Errichtung der Verfassten Studierendenschaft Vom 10. Juli 2012
VerfStudG BW
Gesetz über die Verabschiedung und das Inkrafttreten der Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern Vom 23. Mai 1993
VerfVG MV
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Artikels 1 des Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und des Landeswahlgesetzes vom 23. Oktober 2002 Vom 22. März 2005
VerfWahlGÄndGInkrBek SH
Verfahren bei Anerkennung nach § 4 Nr. 5, § 5 Abs. 1 Nr. 2 und § 32 Abs. 2 Satz 2 des Grundsteuergesetzes (GrStG) in Verbindung mit §§ 1, 2 und 3 der Grundsteuer-Anerkennungsverordnung (GrStAnerkV)
Verfahren bei Anerkennung nach § 4 Nr. 5, § 5 Abs. 1 Nr. 2 und § 32 Abs. 2 Satz 2 des Grundsteuergesetzes (GrStG) in Verbindung mit §§ 1, 2 und 3 der Grundsteuer-Anerkennungsverordnung (GrStAnerkV)
Verfahren bei Baugenehmigungen in mit Kampfmitteln belasteten Gebieten (Runderlass III Nr. 78/1994)
Verfahren bei Baugenehmigungen in mit Kampfmitteln belasteten Gebieten (Runderlass III Nr. 78/1994)
Verfahren bei Dienstpflichtverletzungen insbesondere bei schwerwiegenden Verstößen gegen haushaltsrechtliche Vorschriften im Geschäftsbereich des MdF (Haftungsrichtlinie)
Verfahren bei Dienstpflichtverletzungen insbesondere bei schwerwiegenden Verstößen gegen haushaltsrechtliche Vorschriften im Geschäftsbereich des MdF (Haftungsrichtlinie)
Verfahren der Justizvollzugsanstalten und der Staatsanwaltschaften bei Entscheidungen der Strafvollstreckungskammern nach § 454, § 454a Abs. 2, § 463 Abs. 3 StPO
Verfahren der Justizvollzugsanstalten und der Staatsanwaltschaften bei Entscheidungen der Strafvollstreckungskammern nach § 454, § 454a Abs. 2, § 463 Abs. 3 StPO
Verfahren für die Nutzung des interaktiven Europäischen Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel im Rahmen von Lebensmittelbetrugsmeldungen für die Bereiche Lebensmittel, Wein und Lebensmittelbedarfsgegenstände
Verfahren für die Nutzung des interaktiven Europäischen Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel im Rahmen von Lebensmittelbetrugsmeldungen für die Bereiche Lebensmittel, Wein und Leb...
Verfahren zur Aufstellung eines Landespflegeplanes für Hospizeinrichtungen
Verfahren zur Aufstellung eines Landespflegeplanes für Hospizeinrichtungen
Verfahren zur Bestellung und Ernennung von Abteilungsleitern in obersten Landesbehörden und Behördenleitern ab der Besoldungsgruppe A 16 BBesO/BbgBesO oder Vergütungsgruppe I BAT/BAT-O
Verfahren zur Bestellung und Ernennung von Abteilungsleitern in obersten Landesbehörden und Behördenleitern ab der Besoldungsgruppe A 16 BBesO/BbgBesO oder Vergütungsgruppe I BAT/BAT-O
Verfahren zur Durchführung der Abschiebungshaft außerhalb von Justizvollzugsanstalten (Gewahrsamsordnung)
Verfahren zur Durchführung der Abschiebungshaft außerhalb von Justizvollzugsanstalten (Gewahrsamsordnung)
Verfahren zur Erlangung des MODUS-Status
Verfahren zur Erlangung des MODUS-Status
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