Monitoring Gesetzessammlung

Gesetze und Verordnungen Österreich alphabetisch

Übersetzung (BGBl. Nr. 66/1966)
BGBl. Nr. 66/1966
Abkommen zwischen der Republik Österreich und Irland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen (BGBl. Nr. 66/1968)
BGBl. Nr. 66/1968
Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 5. Feber 1970, mit der eine wasserwirtschaftliche Rahmenverfügung für die Wasserkraftnutzung der Drau von Villach abwärts erlassen wird (BGBl. Nr. 66/1970)
BGBl. Nr. 66/1970
Dorotheumsgesetz (BGBl. Nr. 66/1979)
BGBl. Nr. 66/1979
Kundmachung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 26. Jänner 1989 über den Ausspruch des Verfassungsgerichtshofes, daß der Erlaß des Bundesministers für Bauten und Technik Nr. 68 betreffend die Dampfkesselverordnung gesetzwidrig war (BGBl. Nr. 66/1989)
BGBl. Nr. 66/1989
Kundmachung des Bundeskanzlers vom 23. Jänner 1990 betreffend die teilweise Aufhebung des Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Türkischen Regierung über die Aufhebung des Sichtvermerkszwanges (BGBl. Nr. 66/1990)
BGBl. Nr. 66/1990
Kundmachung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten und des Bundesministers für Finanzen betreffend die Kündigung des Abkommens zwischen dem Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie und dem Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich einerseits und dem Minister für Entwicklung von Malta andererseits über die Anerkennung von Zeugnissen über den Ursprung und die handwerkliche Herstellung von Waren zum Zwecke der zollfreien oder zollermäßigten Einfuhr nach Österreich (BGBl. Nr. 66/1995)
BGBl. Nr. 66/1995
LUFTVERKEHRSABKOMMEN ZWISCHEN DER ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG UND DER REGIERUNG DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK RUMÄNIEN (BGBl. Nr. 660/1975)
BGBl. Nr. 660/1975
Kundmachung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 28. August 1990 betreffend den Widerruf der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland und dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr der Republik Österreich nach Rn. 2010 des ADR über die Beförderung von Peressigsäure mit höchstens 10% bzw. 16% Peressigsäure (BGBl. Nr. 660/1990)
BGBl. Nr. 660/1990
Bundes-Sonderwohnbaugesetz 1983 (BGBl. Nr. 661/1983)
BGBl. Nr. 661/1983
PROTOKOLL zwischen der Republik Österreich und Australien über die Abänderung des am 29. März 1973 in Canberra unterzeichneten Auslieferungsvertrages (BGBl. Nr. 661/1986)
BGBl. Nr. 661/1986
Kundmachung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 2. Oktober 1990 betreffend den Widerruf der Vereinbarung zwischen dem Bundesminister für Verkehr der Republik Österreich und dem Verkehrs- und Postminister der Volksrepublik Ungarn nach Rn. 2010 des ADR über die Beförderung von Barium- und Bleiverbindungen der Klasse 6.1, Ziffern 71 und 72, in flexiblen Schüttgutbehältern (BGBl. Nr. 661/1990)
BGBl. Nr. 661/1990
Kundmachung des Bundeskanzlers über den Ausspruch des Verfassungsgerichtshofes, daß § 4 Abs. 3 Z 11 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes verfassungswidrig war. (BGBl. Nr. 661/1992)
BGBl. Nr. 661/1992
Bundesgesetz über Stellungnahmen im Rahmen der Rechtssetzung der Europäischen Union (BGBl. Nr. 661/1994)
BGBl. Nr. 661/1994
Verordnung der Bundesregierung über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an die ausländischen Delegationen, an das Sekretariat und die Bediensteten des Sekretariats des Wassenaar Arrangements (BGBl. Nr. 661/1996)
BGBl. Nr. 661/1996
Verordnung des Bundesministers für Handel, Gewerbe und Industrie vom 28. Oktober 1974, mit der die Prüfungsordnung für die Lehrabschlußprüfung im Lehrberuf Kerammaler erlassen wird (BGBl. Nr. 662/1974)
BGBl. Nr. 662/1974
Verordnung des Bundesministers für soziale Verwaltung vom 23. Dezember 1978 über die Einbeziehung freiberuflich selbständig Erwerbstätiger in die gesetzliche Sozialversicherung (BGBl. Nr. 662/1978)
BGBl. Nr. 662/1978
ABKOMMEN zwischen der Republik Österreich und dem Königreich der Niederlande über die Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (BGBl. Nr. 662/1986)
BGBl. Nr. 662/1986
Europäisches Patentübereinkommen (BGBl. Nr. 663/1991)
BGBl. Nr. 663/1991
Einvernehmliche Außerkraftsetzung des Abkommens zwischen dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und dem Bundesminister für Finanzen der Republik Österreich einerseits, und der Regierung der Föderativen Republik Brasilien andererseits, über die Anerkennung von Zeugnissen über den Ursprung und die handwerkliche Herstellung von Waren für Zwecke der zollfreien oder zollermäßigten Einfuhr nach Österreich (BGBl. Nr. 663/1995)
BGBl. Nr. 663/1995
Verwendung von Cookies.

Durch die Nutzung dieser Website akzeptieren Sie automatisch, dass wir Cookies verwenden. Cookie-Richtlinie

Akzeptieren
Markierungen
Leseansicht