Interkantonale Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht der Kantone Zürich, G... (212.03)
Interkantonale Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht der Kantone Zürich, Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden, Thurgau und Tessin (IVBSA)
- Interkantonale Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht der Kantone Zürich, Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden, Thurgau und Tessin (IVBSA)
- Art. 1 . Die Kantone Zürich, Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden,
- Art. 2 . Unter dem Namen «BVG - und Stiftungsaufsicht der Kantone Zürich,
- Art. 3.
- Art. 4 .
- Art. 5. Soweit nichts anderes bestimmt ist, ist das Recht des Kantons Zü-
- Art. 8. Amtliche Publikationen der Anstalt werden in den amtlichen Publika-
- Art. 9. Die Organe der Anstalt sind
- Art. 10 .
- Art. 13. Die Entschädigung der Mitglieder des Konkordatsrates ist Sache der
- Art. 15 .
- Art. 16. Der Verwaltungsrat
- Art. 18 . Die Ges chäftsleitung
- Art. 19. Die Revisionsstelle prüft die Jahresrechnung und erstattet dem Ver-
- Art. 21. Die Anstalt finanziert sich durch kostendeckende Gebühren.
- Art. 23. 1 Das Eigenkapital beträgt 80 bis 120 Prozent des Jahresaufwands
- Art. 24. 1 Um die Zahlungsfähigkeit sicherzustellen, können die Vereinba-
- Art. 25. Die Anstalt ist von den Staats - , Bezirks - und Gemeindesteuern der
- Art. 26. 1 Die Anstalt haftet für ihre Verbindlichkeiten und für Schäden, die
- Art. 28. 1 Jeder Vereinbarungskanton kann unter Einhaltung einer Frist von
- Art. 30. 1 Die Vereinbarungskantone können die Vereinbarung durch überein-
- Art. 31. Auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Vereinbarung gehen alle
- Art. 32. Die BVG - und Stiftungsaufsicht des Kantons Zürich und die Ost-
- Art. 35. Die Anstalt übernimmt mit Inkrafttreten dieser Vereinbarung für die
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