HG SH 2023
Gesetz über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Vom 22. März 2023
- Gesetz über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) Vom 22. März 2023
- § 1 Feststellung des Haushaltsplanes
- § 2 Kreditermächtigungen, derivative Finanzgeschäfte
- § 3 Kredit- und Zinsmanagement
- § 4 Haushaltswirtschaftliche Sperren
- § 5 Betragsgrenzen bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungen
- § 6 Zusätzliche Ausgaben und Verpflichtungen
- § 7 Bewirtschaftung des Einzelplans 12
- § 8 Allgemeine und Einzelplan übergreifende Bewirtschaftungsregeln
- § 9 Struktur- und Funktionalreform
- § 10 Deckungsfähigkeit und Rücklagen
- § 11 Stellenpläne und Stellenübersichten
- § 12 Leerstellen
- § 13 Ausbringung und Umsetzung von Planstellen und Stellen
- § 14 Ermächtigungen für sonstige Personal bewirtschaftende Maßnahmen
- § 15 Übernahme von geprüften Nachwuchskräften
- § 16 Grundstücksangelegenheiten
- § 17 Sonstige Vermögensgegenstände
- § 18 Bürgschaften und andere Sekundärverpflichtungen
- § 19 Ermächtigungen für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport
- § 20 Ermächtigungen für den Geschäftsbereich des Finanzministeriums
- § 21 Ermächtigungen für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz
- § 22 Hochschulen und Forschungsinstitute
- § 23 Ermächtigungen für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
- § 24 Ermächtigungen für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur
- § 25 Ermächtigungen für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Justiz und Gesundheit
- § 26 Ermächtigungen für den Geschäftsbereich des Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung
- § 27 Ermächtigungen für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur
- § 28 Ermächtigungen für den Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten - Staatskanzlei
- § 29 Ermächtigungen für den Einzelplan 14
- § 30 Investitionsbank
- § 31 Ermächtigung zur Änderung der Ansätze für die Gemeinschaftsaufgaben
- § 32 Solländerungen
- § 33 Weitergeltung von Bestimmungen
- § 34 Schulgirokonten
- § 35 Ergänzende Bestimmung zum Gesetz über die Stiftungsuniversität zu Lübeck
- § 36 Ergänzende Bestimmung zum Gesetz über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein
- § 37 Inkrafttreten
- Anlage
- Haushaltsübersicht (Beträge in T€) 2023
- Teil II: Finanzierungsübersicht 2023
- Teil III: Kreditfinanzierungsplan 2023