Inhaltsverzeichnis Spezielle Bauvorschriften und Bebauungspläne (Spezielle Bauvorschriften und Bebauungspläne (730.150))

Spezielle Bauvorschriften und Bebauungspläne (730.150)

CH - BS

Spezielle Bauvorschriften und Bebauungspläne

Spezielle Bauvorschriften und Bebauungspläne
1. Neben dem Bau - und Planungsgesetz gibt es im Kanton Basel - Stadt eine grössere Anzahl von Erlas-
2. Ursprünglich bestand die Absicht, sowohl die Zonen - , Strassenlinien - und Baulinienvorschriften als
3. Übrig bleiben somit die eingangs erwähnten speziellen Bauvor schriften bzw. Bebauungspläne. Zu-
4. Durch das Organisationsgesetz von 1976 wurde der Regierungsrat beauftragt, bei den vom Grossen
5. Man beachte Folgendes:
1. Janu ar 1994 verabschiedeten Erlassen dagegen die nunmehr geltende Bezeich nung Hochbau - und
1. Januar 2009 aus der Abteilung Kultur des Erziehungsdepartements ins Baudepartement. Sie wurde
1. September 2010 die Neubenennung dieses Amtes in Abteilung Städtebau und Architektur .
11. Juli 1946 5
11. November 1954 14
30. Juni 1966 32
22. Oktober 1986 41
26. März 1987 43
17. Dezember 1987 46
10. Mai 2000 74
20. Januar 2005 95
15. März 2006 108
11. September 2 013 (siehe auch Nr. 18 und 83) 170
226.B RRB betreffend Festsetzung eines Bebbauungsplans zweiter Stufe und Änderungen
27. Novem ber 2014 und 24. September 2015 236
1.
2.
1.
2.
3.
4. 5)
5. 6)
1.
2.
3.
1.
2.
3.
4.
1.
2.
3.
1.
2.
3.
4.
1.
2.
3. 4)
1.
2.
3.
1. Für die Bebauung des Gebietes zwischen Luzernerring - La chenstrasse - Flugplatzstrasse
2. Die zulässige Wandhöhe wird in Zone 5a auf höchstens 14 m, in der Zone 3 auf höchstens
3. Die erdgeschossigen Zwischenbauten dürfen höchstens eine Wand höhe von 4 m und eine Ge -
4.
1. Für das von der Bauzone 2 in die Bauzone 3 versetzte Gebiet Im Hirshalm
2.
1. Die im Plan Nr. 5737 in der Fassung vom 8. Mai 1956 grün an gelegte Fläche darf nicht über -
2.
3. Die gelb angelegte Fläche darf nur eingeschossig mit einer ma xima len Wandhöhe auf Kote
4. Wird auf Parzelle 2178
5. 2 ) Das zuständige Departement wird ermächtigt, Abweichungen von den Bauvorschriften zuzu -
1. Gemäss dem Überbauungsplan Nr. 7638 des Amtes für Kantons - und Stadtplanung vom
2. Zwischen den Baublöcken ist ein Abstand von mindestens 18 m einzuhalten, wobei der Ab -
3. Die maximale Blockbreite beträgt 13 m. Die Freiflächen zwischen den Baublöcken sind als
4.
11. Mai 1939, erlässt für das in der Grünzone gelegene Gebiet «In den Weilmatten» und «In den Müh-
1. Das Ausmass der Parzelle muss mindestens 200 m
2. Pro Parzelle ist nur eine Baute zulässig.
3. Der Abstand der Baute von der Landesgrenze muss mindestens 3 m betragen.
4. Die Baute darf nicht zu dauernden Wohnzwecken verwendet wer den.
5. Einfriedigungen sind nur in Form von Drahtzäunen und durch sichtigen Hecken zulässig.
1. 1 Auf dem mit A bezeichneten, dunkelgelb angelegten Hin terland dürfen keine Gebäude mit
2. Auf dem mit B bezeichneten, hellgelb angelegten Hinterland dür fen nur erdgeschossige Bau -
3. Auf dem mit C bezeichneten, dunkelgelb angelegten Hinter land dürfen nur flachgedeckte Bau -
4. Auf den Liegenschaften Mülhauserstrasse 28 und 30 sind die Hauptgebäude auf der Baulinie
5. Auf der grün angelegten Fläche dürfen mit Ausnahme eines Kin dergartens keine oberirdischen
6.
11. Mai 1939, erlässt für das in der Grünzone gelegene Gebiet «Im Schlipf», Riehen, folgende Bau vor -
§ 1
§ 2 2 )
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12 4 )
14. Dezember 1961 als ver bindlich.
18.0768.01 vom 19. Juni 2018 und in den Berich t der Bau - und Raumplanungskommission
18. April 2018 verbindlich und beschliesst:
1.
2. Allfällige unterirdische Garagen müssen mit einer genügend tie fen Erdschicht überdeckt und
3. In dem der Bauzone 2 zugeteilten Hinterland dürfen nur Bauten mit Flachdächern errichtet
4. Auf dem Hinterland der Liegenschaften Angenstein erstrasse 42 und Hardstrasse 62 - 74 dür
5.
1.
2.
1.
2.
3.
4.
1. Es dürfen nur Ein - und Zweifamilienhäuser erstellt werden, wobei eine Gebäudegruppe auf
2. Der Erdgeschossfussboden darf Mitte Haus bei zweigeschossiger Bauweise nicht mehr als
3.
1. 1 )
2.
1.
2.
3.
4.
1.
2.
4. September 1962 wird für die Überbauung des Areals Wittlingerstrasse – Allmendstrasse - Bahn damm
3.
18.0768.01 vom 19. J uni 2018 und in den Bericht der Bau - und Raumplanungskommission
18. April 2018 verbindlich und beschliesst:
1.
2.
1.
2.
3.
1.
2.
3.
21. Okto ber 1993 blau umrandeten Gebietes
4.
1.
2.
3.
4.
30. Juni 1967, für das Areal der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) an der Nauenstrasse,
1. Der Überbauungsplan Nr. 9685 des Amtes für Kantons - und Stadt planung vom 25. Feb -
2. Der Regierungsrat wird, gestützt auf § 6 Abs. 2 des Allmend ge setzes vom 24. März 1927, zur
3.
26. Juni 1958 und vom 30. Juni 1967 auf, soweit sie sich auf das Ge biet des Über bauungs planes bezie-
1.
21. März 1972 wird als verbindlich erklärt. Das zuständige Departement wird ermächtigt,
2.
3.
4.
6. Dezember 1985 der Zone für öf fentli che Bauten und Anlagen zugewiesene Kasernenareal werden
1. Es dürfen nur Ein - und Zweifamilienhäuser erstellt werden. Eine Gebäudegruppe ist auf zwei
2. Die Häuser müssen auf die Baulinie gestellt werden.
3. Der seitliche Grenzabstand muss mindestens 5,0 m betragen.
4. An und auf der Grenze dürfen erstellt werden:
5. Die Wandhöhe darf höchstens 7,0 m, die Firsthöhe höchstens 11,5 m betragen.
6. Innerhalb der Randzonentiefe sind nur geneigte Dächer ohne Rückstaffelung mit einer Nei -
7. Ausserhalb der Randzonentiefe darf pro Parzelle eine Baute bis 3,0 m Höhe errichtet werden.
8. Das zuständige Departement wird ermächtigt, Abweichun gen von den Bauvorschriften zuzu -
1. Grundsatz
2. Neubau - und Erweiterungsmöglichkeiten
3. Ausnahmen
1.
2.
3.
4.
5.
1. Das Ausmass jeder einzelnen Parzelle, unter Ausschluss des Vor gartenareals, muss mindes -
2. Pro Parzelle ist nur ein freistehendes Einzelhaus (Ein - oder Zwei familienhaus) zulässig.
3. 1 Der Grenzabstand beträgt für sämtliche Gebäude mindes tens 5 m . Dieser Abstand kann auf
4. Die maximale Höhe von Stützmauern, Auffüllungen und Ab gra bungen beträgt, vom gewach -
5. Zulässig sind nur ziegelgedeckte Dächer mit einer Neigung zwi schen 20 und 30° a. T.
6. Dachaufbauten sind nur über eingeschossigen Fassaden zu lässig.
7. Der Erdgeschossfussboden darf bei zweigeschossiger Bau weise maximal 1,2 m über dem ge -
8. Die zulässige Höhe der Einfriedigungen gegen die Allmend (aus genommen Grünhäge) beträgt
9. Das zuständige Departement wird ermächtigt, Abweichun gen von diesen speziellen Bauvor -
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
1.
2.
3.
3.1.
3.2.
3.3.
3.4.
3.5.
4.
1.
2.
3.
4.
5.
1. Einzonung
2. Spezielle Bauvorschriften
3. Allmendparzellen
4. Lärmempfindlichkeitsstufe
15. Dezem ber 1986 zugeordnet.
1.
2.
3.
4.
15. Dezember 1986 zugeordnet.
28. Juni 1990 1 ) , erlässt für das Gebiet zwi schen Peter Merian - Strasse, Nauenstrasse, Münchenstein er -
1. Allgemeines
1.1.
1.2.
1.3.
2. Teil westlich der Achse Gundeli - Passerelle/Lindenhofstrasse
2.1.
2.2.
2.3.
2.4.
2.5.
3. Teil östlich der Achse Gundeli - Passerelle/Lindenhofstrasse
1.
2.
3.
1.
2.
1.
2.
2.1. Allgemeines:
2.1.1.
2.1.2.
2.1.3.
2.1.4.
2.1.5.
2.1.6.
2.1.7.
2.1.8.
2.2. Fläche A:
2.2.1.
2.2.2.
2.2.3.
2.2.4.
2.3. Fläche B:
2.3.1.
2.3.2.
2.3.3.
2.4. Fläche C:
2.4.1.
2.5.
3.
1. Überbauungsplan
2. Bebauungsplan
2.1. Allgemeines
2.1.1.
2.1.2.
2.1.3.
2.1.4.
2.1.5.
2.1.6.
2.1.7.
2.1.8.
2.2. Geschäftsgebäude G1 entlang der Thiersteinerallee
2.2.1.
2.1.2.).
2.2.2.
2.2.3.
2.3. Geschäftsgebäude G2 entlang der Tellstrasse
2.4. Wohngebäude W1 im Hof
2.4.1.
2.4.2.
2.5. Geschäftsgebäude B1 («Coop Schweiz») und B2 («Haus Rapp»).
2.5.1.
2.5.2.
2.5.3.
2.5.4. 5 )
2.5.5.
2.5.6.
3.
4.
1. 2 )
8. September 2003 (in der Fassung vom 27. Januar 2004) wird verbindlich erklärt.
2.
2.1.
2.1.1.
2.1.2.
2.1.3.
2.1.4.
2.1.5.
2.2.
2.3.
2.4.
2.5.
2.6.
2.7.
3.
19. September 1995, wird für verbind lich erklärt. Für das im Plan markierte Gebiet gelten zudem fol-
1. Der Wohnflächenanteil muss mindestens 85 % der Bruttoge schossfläche betragen.
2. Technische Aufbauten sind nur über der fünfgeschossigen Baute gestattet.
3. Die Überbauung ist nach den Grundsätzen des behinderten ge rechten Bauens zu erstellen.
4. Zwei Drittel der verbleibenden Freifläche sind als Grünflä che oder als Garten zu gestalten.
5. Die Dachflächen sind zu begrünen.
6. Mit dem Baubegehren ist ein Umgebungsgestaltungs - und Be pflanzungsplan, der auch die
7. Das zuständige Departement ist ermächtigt, Abweichungen von diesen Bauvorschriften zuzu -
1.
2.
2.1.
2.2.
2.3.
2.4.
2.5.
2.6.
2.7.
2.8.
2.9.
1.
22. Mai 1996 wird für verbindlich er klärt. Für das im Plan mit Areal «Gehrhalde» bezeichnete Gebiet
2.
1.
22. Mai 1996 mit Areal «Zur Hoff nung» be zeichnete Gebiet gelten folgende spezielle Bauvorschriften:
2.
1. Die maximal zulässige Gebäudehöhe wird auf 281,00 m ü. M. fest gelegt.
2. Das zuständige Departement ist ermächtigt, Abweichungen von diesen Bauvorschriften zuzu -
25. Mai 1999 wird für verbindlich er klärt. Zum Überbauungsplan werden folgende ergänzende spezielle
1. Bereich A:
2. Bereich B:
3. Bereiche A und B:
4. Bereich C:
5. Bereiche A, B und C:
6. Bereich D:
7. Bereiche B - D sowie Bachgässchen:
8.
9. Bereich E:
10. Bereiche A - E:
11.
12.
1.
2.
3.
1. Der Grossratsbeschluss vom 17. Mai 1995 betreffend Festset zung eines Überbauungsplanes
2. Der Bebauungsplan Nr. 12 ’ 367 vom 14. September 1998 (Revi sionsdatum 6. November 1998)
3. Zum Bebauungsplan werden folgende Bauvorschriften erlas sen:
3.1.1 Im Baufeld A beträgt die zulässige Bautiefe an Margarethen - und Güterstrasse 15 m
3.1.2 Für eine von dieser Bauweise abweichende Überbauung im Kopf bereich zur Margare -
3.2.1 Auf den Baufeldern B bis G sind gegenüber der üblichen zo nen mässigen Bebauung
3.2.2 Ein Nutzungstransfer zwischen den Baufeldern ist möglich, setzt jedoch eine alle da -
3.3 Auf dem Baufeld B kann ein Hochhaus erstellt werden. Der Licht einfallswinkel zu den Nach -
3.4.1 Zur Gewährleistung einer hohen architektonischen und städte bau lichen Qualität sind
3.4.2 In die Planungsarbeit ist beim Baufeld A die Platzgestaltung zur Margarethenstrasse,
3.4.3 Aufgrund des Ergebnisses wird innerhalb des im Bebauungs plan schräg schraffierten
3.5 Im senkrecht schraffierten Bereich der Baufelder B und C ist ab Strassenebene eine Durch -
3.6 Die Freiflächen zwischen den Baufeldern sind analog zu All mend für die Öffentlichkeit dau -
3.7 Am nördlichen Rand entlang der Meret Oppenheim - Strasse ist, wo dies nicht durch bestehen -
3.8.1 Zulässig sind Wohngebäude und mässig störende Gewerbebe triebe. Der Wohnflä -
3.8.2 Der Transfer von Wohnanteilen zwischen Baufeldern bzw. Par zellen ist möglich, so -
3.9.1 Zusätzlich zu der gemäss Parkplatzverordnung erlaubten An zahl Parkplätze sind für
3.9.2 Für Personal, das regelmässig Nachtarbeit leistet und dessen Ar beitsbeginn oder - ende
3.9.3 Mit Ausnahme der 50 Kurzzeitparkplätze sind alle Park plätze unterirdisch anzuord -
3.10 Flachdächer sind mit einer Extensivbegrünung zu versehen.
3.11 Das zuständige Departement kann ausnahmsweise Abweichun gen vom Bebauungsplan und
1.
6.5 m, die Gebäudehöhe 9,0 m; im Baufeld B4 (Bassinpavillon) beträgt die zulässige Gebäude -
3.
17. Novem ber 1999
1. Der oberirdisch bebaubare Bereich der Parzelle ist auf 15 m Tiefe ab Baulinie Gellertstrasse
2. Die Bauten dürfen max. 4 Vollgeschosse aufweisen. Dachge schosse sind nicht zulässig.
3. Die Bauten sind mit Flachdächern zu versehen.
4. Das zuständige Departement kann ausnahmsweise Abwei chun gen von diesen Bauvorschriften
1.
2.
1. Das Mass der baulichen Nutzung (Bruttogeschossfläche) darf auf dem gesamten Areal (Flä -
2. Auf Fläche A
3. Fläche B kann bebaut werden, soweit es nach den Massgaben von Ziff. 1 zulässig ist.
4. Die Fläche C darf oberirdisch nicht überbaut werden. Der schraf fierte Bereich ist analog zur
5. Für das gesamte Areal ist ein Arbeitsflächenanteil von max. 21 % zulässig. Die Arbeitsflächen
6. Das zuständige Departement kann ausnahmsweise Abwei chun gen vom Bebauungsplan mit
1.
2.
2.1 Bereich A
2.2 Bereich B
2.3 Bereich C
2.4 Bereich D
2.5 Für die Bereiche A bis D gilt:
3. Ausnahmen:
1.
2.
3.
1.
2.
2.1
2.2
2.3
1.
2.
2.1
2.2
2.3
2.4
2.5
2.6
2.7
2.8
2.9
2.10
2.11
2.12
2.13
19. Oktober 1988
1.
17. Oktober 2003 (in der Fassung vom 27. Ja nuar 2004) wird verbindlich erklärt.
2.
2.1
2.2
2.3
2.4
2.5
2.6
2.7
2.8
1.
2.
3.
1.
2.
2.1
2.2
2.3
1.
2.
2.1 Bauliche Nutzung
2.2 Baufelder A, H, I, J
2.2.1 Baufeld A
2.2.2 Baufeld H
2.2.3 Baufeld I 7 )
2.2.4 Baufeld J 8 )
2.3 Baufeld B
2.4 Baufeld C
2.5. Baufeld D
2.6 Baufelder E, F, G
2.6.1 Baufeld E
2.6.2 Baufeld F
2.6.3 Baufeld G
2.7 Baufeld S
2. 8 Baubereiche in öffentlichen Grün - und Freiräumen und im Na tio nalstrassenperimeter 12 )
2. 9 . Weitere Bestimmungen
1.
2.
2.1
2.2
2.3
2.4
2.5
2.6
05.0203.01 vom 22. Februar 2005, gestützt auf die §§ 101 und 105 des Bau - und Planungsgesetzes vom
17. November 1999
1.
2.
3.
04.2039.01 (9423) vom 21. Dezember 2004 sowie in den Bericht der Bau - und Raumplanungs kommis-
1.
16. September 2004) wird festge setzt.
2.
2.1
2.2
2.3
2.4
2.5
2.6
2.7 3 )
2.8
2.9
1.
2.
3.
06.0564.01 vom 25. April 2006 sowie in den Bericht der Bau - und Raumplanungskommission Nr.
06.0564.02 vom 19. September 2006, gestützt auf § 105 des Bau - und Planungsgeset zes vom 17. No-
1.
2.
2.1
2.2
3.
06.1493.01 vom 19. September 2006 und nach dem mündlichen Antrag der Bau - und Raumplanungs-
1.
2.
2.1
2.2
2.3
2.4
2.5
3.
1.
2.
2.1
2.2
2.3
2.4
2.5
2.6
07.0187.01 vom 14. Februar 2007 sowie in den Bericht der Bau und Raumplanungs kom - mission Nr.
07.0187.02 vom 29. Mai 2007, beschliesst:
1.
2.
3.
1.
2.
2.1 Bauten
2.2 Umgebungsgestaltung
2.3 Erschliessung und Parkierung
2.4 Energie, Ver - und Entsorgung
3.
4.
1.
2. Bauvorschriften zum Areal Messe Basel
3. Auflagen zum Areal Messe Basel
4. Bauvorschriften zum Rosentalturm
0.35 W/m² K bis zur Hochwasserkote 248.0 m ü. M. des Grundwasserspiegels aufweisen.
5. Auflage zum Rosentalturm
6. Bauvorschriften zum Messeturm und zur Rosentalstrasse 9 - 17
7.
20. April 1988 wird aufgeho ben.
4. Dezember 2007 sowie in den Bericht der Bau - und Raumpla nungskommission Nr. 07.1893.02 vom
2. April 2008, beschliesst:
1.
2.
3.
1.
2.
3.
1.
2.
3.
1.
2.
2.1 Baubereich H1
2.2 Aufbauten
2.3 Übrige Fläche 5 )
3.
1.
2.
2.1. Baubereich A
2.2. Baubereich B
2.3. Baubereich H2
2.4. Baubereich H3
2.5. Baubereich H4
2.6. Messpunkt
2.7. Aufbauten
3.
17. November 1999
1.
2.
3.
4.
5.
6.
3. Juli 1958 für das Gemeindegebiet Bettin gen, Nr. 75 vom 3. März 1960, Nr. 82 vom 8. November
17. November 1999 2 ) , beschliesst:
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
1.
2.
2.1
2.2
2.3
2.4
2.5
2.6
2.7
2.8
2.9
2.10
3.
1.
2.
3.
13. August 1948 wird aufgehoben und im Bereich Sevo gelstrasse / St. Alban - Anlage durch folgenden
1.
1.1 Vorgartennutzung im Teilbereich A
1.2 Nutzungsmass Gebäude im Teilbereich A
1.3 Gestaltung
1.4
2.
3.
1.
2.
3.
1.
2.
3.
1.
2.
1.
2.
3.
1.
2.
2.1 Bauliche Nutzung
2.2 Bebauung
2.3 Aussengeschossflächen
2.4 Höhen, Messung
2.5 Andere Bebauung
2.6 Bauweise, Ausstattung, Energie
2.7 Freiflächen, Begrünung, Baumpflanzung
2.8 Erschliessung, Parkierung
2.9 Geringfügige Abweichungen, Ausnahmen
1. Die Zonenänderung gemäss Plan Nr. 105.02.002 vom 26. Okto ber 2010 wird festgesetzt.
2. Die Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufe gemäss Plan Nr. 105.02.004 vom 26. Okto ber 2010
3. Der Bebauungsplan Plan Nr. 105.02.005 wird festgesetzt und es werden dazu folgende Bebau - ungs-
17. November 1999 1 ) und §§ 22 und 33 des Finanz haushaltsgesetzes vom 16. April 1997 2 ) , beschliesst:
1.
2.
2.1 Baubereich A
2.2 Baubereich B
2.3 Messpunkt
2.4 Aufbauten
3. Geringfügige Abweichungen, Ausnahmen
17. Novem ber 1999
1. Die Zonenänderung gemäss Plan Nr. 105.03.002 vom 10. Ja nuar 2012 wird festgesetzt.
2. Der Bebauungsplan Plan Nr. 105.03.003 vom 22. Oktober 2012 wird festgesetzt und es werden dazu
2.1. Nutzung und Bebauung
2.2. Aussenraum
2.3. Erschliessung, Ver - und Entsorgung
2.4. Geringfügige Abweichungen, Ausnahmen
17. April 1996 wird mit dem dazugehörige n Überbau ungsplan (Plan Nr. 12 026 des Hochbau - und Pla-
1. Zweck
2. Wertvoller Siedlungscharakter
2.1 Der wertvolle Siedlungscharakter wird insbesondere geprägt durch:
2.2 Der Bebauungsplan gliedert die Siedlung hinsichtlich ihrer spezifi schen Qualitäten in verschiedene
3. Zulässigkeit von Massnahmen gemäss diesen Vorschriften
3.1 Bleibt der nach aussen sichtbare, wertvolle Siedlungscharakter der Gesamtüberbauung bzw. seiner
3.2 Soll durch bauliche Veränder ungen - wie insbesondere dem Ab bruch von Gebäuden und Gebäude-
3.3 Sich im Detail ergebende Abweichungen von der zonenüblichen Be bauung können ausnahmsweise
3.4 Solaranlagen, Garten - und Veloschöpfe und Dachflächenfenster sind zulässig, insofern sie in gestal-
3.5 Es sind nur durchsichtige oder Lebhäge zulässig.
4. Zuständigkeit
4.1 Die Zuständigkeit für die Beurteilung von baulichen Massnahmen gemäss Ziff. 3 entspricht derje-
4.2 Die Zuständigkeit für die Beurteilung von baulichen Massnahmen gemäss Ziff. 3.3 liegt da r über
4.3 Das zuständige Departement kann Verfahren des Nachweises bezüg lich der Zulässigkeit gemäss der
5. Ausnahmen
1. Bebauung Teil I
1.1 Bauliche Nutzung, Bebauung
1.2 Bauhöhen Baufelder 1, 2 und 3
1.3 Besondere Bestimmungen
1.4 Generelle Bestimmungen
1.5 Grünräume und Bepflanzung
1.6 Erschliessung, Parkierung
2. Geringfügige Abweichungen, Ausnahme
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 396 des Planungsamtes vom 2. Juni 2009 (in der Fassung vom 13. Ja-
2. Innerhalb des schraffierten Bereiches ist ein unterirdisches öffentli ches Parkhaus mit max. 350 Au-
3. Der Inanspruchnahme von Allmend durch dieses Parkhaus wird zuge stimmt.
4. Der Regierungsrat wird ermächti gt, den im Bebauungsplan Nr. 13 ’ 396 des Planungsamtes vom
2. Juni 2009 (in der Fassung vom 13. Januar 2013) bezeichneten Perimeter mit den erforderlichen
5. Innerhalb von einem Radius von rund 500 m müssen mindestens 60 % der im Parkhaus neu entste-
6. Der Regierungsrat ergreift Massnahmen, dass die Verkehrsbe lastung im St. Alban - Graben in Rich-
7. Das Parking darf erst in Betrieb genommen werden, wenn die damit in Zusammenhang stehenden
8. Das zuständige Departement kann ausnahmsweise Abweichun gen vom Bebauungsplan zulassen,
27. März 2012) wird verbindlich erklärt.
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 616 des Planungsamts vom 8. No vember 2011 (in der Fassung vom
27. März 2012) wird verbind lich erklärt.
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1 Im Baubereich A darf ein Gebäude mit maximal 29 Vollgeschos sen und einer maximalen Hö -
2.2 Im Baubereich B darf ein Gebäude mit fünf bzw. sechs Vollge schos sen (ohne Attikageschoss)
2.3 Im Baubereich C dürfen keine oberirdischen Gebäude erstellt werden und er ist zu begrünen.
2.4 Zwischen der bestehenden Bebauung entlang der Clarastrasse und dem Baufeld A ist ein mi -
2.5 Die Versorgung und die Entsorgung für die Dienstleistungs - und Wohn nutzungen erfolgen
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebau ungs plan zulassen, sofern die Gesamt-
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 684 des Planungsamtes vom 22. Oktober 2012 wird verbindlich erklärt.
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebau ungs plan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan Stadt randentwicklung Nordwest Nr. 13 ’ 612 des Planungsamts vom 16. Novem-
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1. Mit Ausnahme von Arbeitsnutzungen und Nutzungen im öf fentli chen Interesse auf Erdge -
2.2. Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens ist nachzuweisen, dass die Planungswerte der
2.3. Für die Bebauung ist eine gute Gesamtwirkung zum öffentli chen Strassenraum und zum öf -
1. Der Bebauungsplan Nr. 14 ’ 191 des Planungsamts vom 11 . Februar 2019 wird verbindlich er klärt.
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1. Etappierung: Erfolgt eine etappierte Planung und Realisie rung in oder von einzelnen Teilpe -
2.2. Verkehrliche Erschliessung
2.3. Grün - und Freiräume, ökologische Vernetzung: Die Gestal tung der Grün - und Freiräume im
2.4. Teilperimeter «Zone NöI»
2.5. Teilperimeter «Zone 4» mit Bebauungsplanpflicht gemäss Ziff. 3
2.3 zu berücksichtigen.
2.6. Teilbereich «Zone 7» mit Bebauungsplanpflicht gemäss Ziff. 3
3. Entsprechend diesen Rahmenbedingungen setzt der Regierungs rat als Abschluss eines zweiten Nut-
4. Das zuständige Departement kann geringfügige Abweichungen vom Bebauungsplan ausnahmsweise
1. Der Bebauungsplan Nr. 14 ’ 239 des Planungsamts vom 28. Januar 2020 wird verbindlich er klärt.
2. Baufelder
3. Grün - und Freiräume
4. Parkierung
5. Qualitätssicherung
6. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan S iedlung Belforterstrasse Nr. 13 ’ 613 des Pla nungsamts vom 16. November 2011
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1. Die Zuständigkeiten für die Beurteilung von Baugesuchen ent sprechen denjenigen der Stadt -
2.2. Der nach aussen sichtbare historisch oder künstlerisch wert volle Charakter der Überbauung ist
2.3. Die Lichteinfallswinkel zu benachbarten Parzellen ausser halb des Bebauungsplanperimeters
2.4. Ausnahmen können durch die zuständige Stelle zugelassen wer den, wenn die Verweigerung
2.5. Der Regierungsrat kann im Rahmen eines Bebauungsplans zwei ter Stufe von Ziffer 2.2. ab -
1. Der Bebauungspla n Siedlung Im langen Loh Nr. 13 ’ 615 des Pla nungsamts vom 16. November 2011
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1. Die Zuständigkeiten für die Beurteilung von Baugesuchen ent spre chen denjenigen der Stadt -
2.2. Der nach aussen sichtbare historisch oder künstlerisch wert volle Charakter der Überbauung ist
2.3. Die Lichteinfallswinkel zu benachbarten Parzellen ausser halb des Bebauungsplanperimeters
2.4. Ausnahmen können durch die zuständige Stelle zugelassen wer den, wenn die Verweigerung
2.5. Der Regierungsrat kann im Rahmen eines Bebauungsplans zwei ter Stufe von Ziffer 2.2. ab -
1. Der Plan Spezielle Nutzungsvorschriften Freizeitgartenareale Nr. 13 ’ 608 des Planungsamts vom
16. November 2011 wird verbindlich er klärt.
2. Zum Plan werden folgende spezielle Nutzungsvorschriften erlas sen:
2.1. Die bezeichneten Perimeter sichern Freizeitgartenareale. Zu lässig sind Freizeitgärten und die
2.2. In Freizeitgartenarealen sind als ergänzende Nutzungen öf fentli che Wegverbindungen, dem
1. Der Plan Spezielle Nutzungsvorschriften Tierpark Lange Erlen Nr. 13 ’ 487 des Planungsamts vom
20. Mai 2010 wird verbindlich er klärt.
2. Zum Plan werden folgende spezielle Nutzungsvorschriften erlas sen:
2.1. Teilbereich A
2.2. Teilbereich B
3. Das zuständige Departement kann ausnahmsweise Abweichun gen von diesen Nutzungsvorschriften
1. Der Plan Spezie lle Nutzungsvorschriften Nr. 13 ’ 486 des Pla nungsamts vom 20. Mai 2010 wird ver-
2. Zum Plan werden folgende spezielle Nutzungsvorschriften erlas sen:
2.1. Die beiden Teilbereiche A und B beidseits des Schorenwegs die nen als Sportplätze.
2.2. Die Sportplätze (Teilbereiche A und B) sind unversiegelt und ebenerdig anzulegen. Davon
2.3. Zugehörige Anlagen wie Einfriedungen und Beleuchtungen sind in Bezug auf das Land -
2.4. Im Teilbereich A sind in untergeordnetem Mass weitere Bau ten und Anlagen zulässig, wenn
3. Das zuständige Departement kann ausnahmsweise Abweichun gen von diesen Nutzungsvorschriften
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 702 des Planungsamtes vom 14. De zember 2012 wird verbindlich erklärt.
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1. Baubereiche A & B
2.2. Bereich C
2.3. Fläche F
2.4. Allgemeines
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebau ungs plan zulassen, sofern dadurch die
1. Zweck
2. Freiraum und öffentliche Nutzungen
2.1 Bis an die Fassade der Erdgeschosse des Hochbaus und mit Aus nahme des Zufahrtsbereichs
2.2 Im Bereich des Platzes sind ebenerdig mindestens 50 öffentlich zu gängliche Veloplätze zu er -
2.3 Gemäss Planeintrag sind unterirdische, halboffene und öffentlich zugängliche Parkierungsan -
2.4 In den Bereichen P1 und P2 sind weitere Zu - und Abgänge zu den Perrons zu errichten.
2.5 Der gesamte Platzbereich ist frei von motorisiertem Verkehr zu gestal ten. Unterirdische Bau -
3. Hochbau: Nutzung und Bauweise
3.1 Die maximale Bruttogeschossfläche beträgt 10 ’ 000 m
3.2 Es ist ein Wohnanteil von mindestens einem Drittel der Brutto ge schossfläche nachzuweisen.
3.3 Das Erdgeschoss dient massgeblich publikumsorientierten Nut zungen.
3.4 Alle oberirdischen Bauten und Anlagen sind innerhalb der Gren zen des Baubereichs gemäss
3.5 Gegenüber den Bebauungen am Walkeweg sowie der München stei nerstrasse ist ein Lichtein -
3.6 Der Plan bezeichnet eine Linie mit Anbaupflicht, an der die Hauptfas sade ab dem dritten
3.7 Im Bereich der Tramhaltestelle ist in den ersten beiden Vollge schos sen ein Rücksprung von
3.8 Die Kubatur des Hochbaus hat sich am überarbeiteten Wettbe werbs projekt zu orientieren, dies
3.9 Der Plan markiert jenen Bereich, der als Zufahrt für die mögli che Einstellhalle, für den be -
4. Umwelt
4.1 Es dürfen maximal 50 Parkplätze erstellt werden, diese sind un terir disch anzuordnen. Davon
4.2 Im Rahmen der Baubewilligung ist der Nachweis zu erbringen, dass das Gebäude in energeti -
4.3 Steht bei Neubauten eine nicht primär auf fossilen Brennstoffen basie rende zentrale Energie -
4.4 Sofern die massgebenden Immissionsgrenzwerte an der Fassade über schritten sind, gilt diese
4.5 Die naturschutzrechtliche Kompensation der Eingriffe ist antei lig bei der Entwicklung des
5. Ausnahmen
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 729 vom 29. Mai 2013 auf den Parzel len 687 und 418, beide Sektion 1,
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1 Pflicht zur Durchführung von Wettbewerbsverfahren
2.2 Ergänzender Bebauungsplan Baufeld A
2.3 Zonenänderung Baufeld B
2.4 Überbauungsziffer
2.5 Bauvolumen
2.6 Generelle Anordnung der Bauten (Baufelder B, C, D, E)
2.7 Lage der Hauptfassaden der Gebäude
2.8 Erschliessungszone Friedrich Miescher - Strasse
2.9 Umgang mit Bestand im Baufeld E
2.10 Auf - , An - und Nebenbauten
2.11 Begrünung, Ökologie
2.12 Erschliessung für Langsamverkehr
2.13 Motorisierte Erschliessung
2.14 Abstellplätze und Parkierung Personenwagen
2.15 Gesamtwirkung Gesamtanlage
3. Ausnahmen
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 585 des Planungsamtes vom 23. Septem ber 2011 wird verbindlich erklärt.
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1. Teilbereich West
2.2. Teilbereich FHKW
2.3. Teilbereich Ost
2.4. Teilbereich W21 - 25
2.5. Störfall
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungs plan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 810 des Planungsamtes vom 14. Juli 2014 wird verbindlich erklärt.
2. Der Bebauungsplan beinhaltet folgende Vorschriften:
2.1. Auf dem Gesamtareal (Bau bereiche A + B) sind insgesamt 68 ’ 000 m 2 BGF zulässig. Zulässig
2.2. Im Baubereich B gelten in Abweichung von der Grundordnung fol gende Vorschriften:
2.3. Über den gemäss Vorschrift 2.2. zulässigen Ba ukubus hinaus dürfen maximal 28 ’ 000 m
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungs plan zulassen, sofern dadurch die
13. Mai 1971 wird für den Geltungsbereich des Baubereichs B des vorliegenden neuen Be bauungsplans
25. März 2015, beschliesst:
1. Der Be bauungsplan Nr. 13 ’ 778 (a und b) des Planungsamtes vom 17. März 2014 wird verbindlich
2. Perimeter A
2.1 Im Baufeld Petersgraben darf innerhalb der definierten Mantel linien und einer maximalen
2.2 Entlang des Petersgrabens und des Spitalgartens kann das Erd geschoss sowie das erste Ober ge-
2.3 Das Baufeld Petersgraben darf entlang des Eingangsbereichs (Petersgraben) mit einem Vor dach
2.4 Das Baufeld Petersgraben darf entlang der Abstandslinie bis zum Gebäudeversatz des E in -
2.5 Für die unter - und oberirdische Bebauung gilt die Abstandslinie entlang des Petersgrabens
2.6 Dachaufbauten über dem obersten Vollgeschoss sind zulässig, jedoch zurückhaltend zu ge stal-
2.7 Die Vorfahrt für Besucherinnen und Besucher zu den Kurzzeit parkplätzen erfolgt aus schliess-
2.8 Für den Perimeter A sind minimal 800 Abstellplätze für leichte Zweiräder auszuweisen. Beim
2.9 Für Notfall - Transporte sind Zufahrten vom Petersgraben und Ausfahrten in die Spitalstrasse
3. Perimeter B
3.1 Um eine hohe städtebauliche und architektonische Qualität und gute Gesamtwirkung zu si chern ,
3.2 Im Entwicklungsfeld Hebelstrasse ist entlang der Hebelstrasse eine vollflächige Überbauung
3.3 Im Entwicklungsfeld Klingelberg - und Schanzentrasse ist eine vollständige Überbauung zu läs-
3.4 Im grün schraffierten Bereich des Terrassengartens ist eine ober irdische, pavillonartige Be bau-
4. Weitere Bestimmungen
4.1 Bestehende Gebäude können massvoll erweitert und umgenutzt werden.
4.2 Eine ober - oder unterirdische Bebauung darf auf denkmalge schützte Gebäude in keiner Art
4.3 Zwischen Klinikum 1 und Entwicklungsfeld Klingelberg - und Schanzenstrasse ist ein Gebäu -
4.4 Zwischen dem Markgräflerhof und dem Neubau Klinikum 2 ist ein gartenähnlicher begrünter
4.5 Der Spitalgarten ist in der Kernzone zu erhalten. Ziel ist ein sorgfältiger Umgang mit den
4.6 Der Garten des Holsteinerhofs ist zu erhalten. Ziel ist die Siche rung der Qualitäten der Gar ten-
4.7 Für künftige Eingriffe in die Grün - und Freiräume der Perimeter A und B ist ein übergeordne tes
4.8 Für den Fussverkehr ist eine öffentlich zugängliche Wegverbin dung zwischen Petersgraben
4.9 Durch die Bebauungen (Baufeld Petersgraben und Entwick lungsfeld Klingelberg - und Schan -
4.10 Die Warenanlieferung erfolgt unterirdisch von der Schan zenstrasse her.
5. Das zuständige Departement kann ausnahmsweise Abweichungen von diesem Bebauungsplan und
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 830 des Planungsamtes vom 24. Oktobe r 2014 wird verbindlich erklärt.
2. Bebauung
2.1 Im Baufeld A dürfen innerhalb der definierten Mantellinien und einer maximalen Gebäudehö -
2.2 Im Baufeld B dürfen innerhalb der definierten Mantellinien und einer maximalen Gebäudehö -
2.3 Die Bruttogeschossflächen sowie technische Aufbauten und unbeacht liche Bauteile sind in -
2.4 Bauliche Verbindungen (Erschliessung) zwischen den Gebäuden sind zulässig und werden
3. Au ssenräume/Vorgarten/Bepflanzung
3.1 Entlang der Schwarzwaldallee ist die Erdgeschossebene des Baufeldes C baulich freizuhalten.
3.2 Das Baufeld C ist als öffentlich zugänglicher Vorplatz und Hauptzu gang zu den Gebäuden zu
3.3 Bis zur Realisierung des Baufeldes B ist eine temporäre Bepflanzung für den öffentlich zu -
4. Parkierung
4.1 Für Besucherinnen und Besucher sowie für spezielle Verwendungs zwecke gemäss § 10 der
4.2 Für die Realisierung des neuen unterirdischen Parkhauses dürfen von der Parzelle Nr. 2413 in
5. Das zuständige Departement kann ausnahmsweise Abweichungen von diesem Bebauungsplan und
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 837 des Planungsamtes vom 30. März 2015 wird verbindlich erklärt.
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungs plan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 861 des Planungsamtes vom 28. April 2015 wird verbindlich erklärt.
2. Der Bebauungsplan beinhaltet folgende Vorschriften:
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungs plan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan Nr. 111.02.001 vom 17. Dezember 2013 betreffend die Parzelle RB 1099 un d
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Bebauungsplanvorschriften erlassen:
2.1 In den Bereichen A und B sind die Flächen in Erdgeschoss für Ge werbe und Dienstleistungen
2.2 Im Bereich A und B ist eine Baute mit einer BGF von maximal 784 m 2 zulässig.
2.3 Im Bereich A sind 4 Vollgeschosse und ein Dachgeschoss zulässig. Da Dachgeschoss darf
2.4 Im Bereich B ist eine Baute mit Flachdach bis zu einer Höhe von 4,2 m auf der ganzen Fläche
2.5 Im Bereich B sind auf der Westseite zur Parzelle RB 1092, Hintere der Mühle, Fassadenöff -
2.6 Die maximalen Gebäudehöhen sind in den im Bebauungsplan pro Bereich dargestellten Profi -
2.7. Die Wohnbaute hat den Minergie® - P - (eco) - Standard zu erfüllen. Das Erreichen des Standards
2.8 Die Bebauung ist an das Fernwärmenetz der Gemeinde anzuschliessen.
2.9 Bei sämtlichen Wohnungen ist sicherzustellen, d ass sie ohne zusätzlichen baulichen Aufwand
2.10 Die Fläche zwischen Bau - und Strassenlinie darf soweit versiegelt werden, als dies für die Zu -
3. Der Gemeinderat wird ermächtigt, geringfügige Abweichungen von den Bebauungsplanvorschriften
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 87 1 des Planungsamtes vom 26. Mai 2015 wird verbindlich erklärt.
2. Der Bebauungsplan beinhaltet folgende Vorschriften:
2.1. Allgemeine Bestimmungen
2.1.1. Sofern nicht anders bestimmt, ist die Bruttogeschossfläche sowie die zulässige Anzahl Ge-
2.1.2. Zulässig sind industrielle Nutzungen sowie die zum Betrieb not wendigen weiteren Nutzungen
2.1.3. Gebäude haben sich in die im Plan dargestellte rasterartige Be bauungsstruktur einzuordnen. Der
2.1.4. Innerhalb des Areals haben Gebäude einen minimalen Abstand zueinander von 9 m einzuhalten.
2.1.5. Technische und sicherheitsrelevante Anlagen die über dem Dach liegen müssen, sind soweit
2.1.6. Mittels eines Mobilitätskonzepts ist die umweltfreundliche Ver kehrsmittelnutzung zu fördern.
2.1.7. Der Aussenraum gegen die Grundstücksgrenze ist nach einem übergeordneten Konzept und mit
2.1.8. Von der gemäss Gesetzgebung und Norm vorgesehenen Auf tei lung der Veloparkplätze in Kurz -
2.1.9. Der Parkplatztransfer gemäss § 11 PPV ist auf zehn Jahre be schränkt. Die Parzellen 8/383 (Ro-
2.1.10. Der Fuss - und Fahrradweg Solitude - Promenade zwischen Schwarzwaldallee und Stachelrain ist
2.2. Bereich Mitte
2.2.1. Im Bereich Mitte sind Gebäude mit einer maximalen Wandhöhe von 40 m zulässig.
2.3. Bereich Grenzacherstrasse
2.3.1. Entlang der Grenzacherstrasse ist pro Baubereich oberirdisch je weils ein Gebäude mit den fol-
2.3.2. Der im Schnitt A - A blau dargestellte Mantel darf durch das Ge bäude im Baube reich F nicht
2.3.3. Die maximale Wandhöhe in den Baubereichen C, D, F und G darf auch nicht durch technische
2.3.4. Im Baubereich B sind untergeordnete überdeckte oder abge schlossene Servicenutzungen über
2.3.5. Ein sachgerechter Erhalt der bestehenden Bausubstanz im Baubereich I ist unter dem Vorbehalt
2.4. Bebauungsplan Wettsteinallee
2.4.1. In Abweichung von den vorstehenden Vorschriften gelten für den Bereich Bebauungsplan Wett-
2.4.2. Bauliche Nutzung
2.4.3. Bauvolumen
2.4.4. Massgebendes Terrain
2.4.5. Baubereiche und Baufelder
2.4.6. Bautypen
2.4.7. Frei - und Grünräume
2.5. Mehrwertabgabe
2.5.1. Ausgangswert zur Berechnung der Mehrwertabgabe, bezogen auf den gesamten Planungsperi-
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Be bau ungsplan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 898 des Planungsamtes vom 12. Novem ber 2015 wird verbindlich erklärt.
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1 Für den Planungsperimeter wird ein zweistufiges Bebauungsplan verfahren festgesetzt. In einem
2.2 Der zur Realisierung von Bauvorhaben notwendige Bebauungsplan zweiter Stufe mit der de -
1. Der Bebauungsplan Nr. 14 ’ 166 des Planungsamtes vom 17. Juli 2018 wird verbindlich erklärt.
2. Bebauung
2.1 Oberirdische Gebäude sind unter Wahrung der übrigen Bebau ungsplanvorschriften nur in den
2.2 Die Verteilung der zulässigen Bruttoge schossfläche auf die Baufel der ri chtet sich nach den Vor-
2.3 Die Grundfläche offener Bauten und Bauteile, die dem Aufenthalt im Freien dienen, wird nicht
2.4 Innerhalb der Baufelder wird die Wandhöhe nicht durch Lichtein fallswinkel beschränkt. Fens -
2.5 Baufeld B1
2.6 Baufelder B2.1 und B2.2
2.7 Baufeld B3 - Denkmal ehemaliges Spitalgebäude
3. Freiflächen
3.1 Mindestens die Hälfte der Parzellenfläche ist als Freifläche anzu legen. Mindestens ein Drittel
3.2 Die Teilfläche G ist als Grünanlage zu gestalten. Die IWB - Bezirks station an der Hegenhei -
3.3 Die mit Ö1 und Ö2 bezeichneten Bereiche sind für die Öffentlich keit dauernd zugänglich zu
3.4 Die mit Pfei len bezeichneten Verbindungen a - a und b - b müssen auf mindestens 4 m Breite
4. Verkehr
4.1 Oberirdische Flächen für den motorisierten Individualverkeh r ein schliesslich Parkplätze sind
4.2 In einer unterirdischen Einstellhalle sind maximal 200 Parkplätze zulässig. Zugunsten von
5. Das zuständige Departement kann ausnahmsweise Abweichungen von diesem Bebauungsplan und
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 927 des Planungsamtes vom 20. Mai 2016 wird verbindlich erklärt.
2. Bauvorschriften
2.1 Innerhalb der Baufelder A, B und C sind für Wohnnutzungen je fünf Vollgeschosse bei einer
2.2 Das Baufeld D ist öffentlichen Nutzungen vorbehalten. Auf zwei Vollgeschossen sind maxi -
2.3 Innerhalb des Planungsperimeters ist ein unterirdisches Parkhaus mit maximal 63 Autoabstell -
2.4 Mit Blick auf die bestehenden ökologischen Qualitäten, insbesondere unter Berücksichtigung
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungspl an zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 934 des Planungsamtes vom 13. Juli 2016 wird verbindlich erklärt.
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
1. Der Nutzungsplan Nr. 104.03.001 vom 9. April 2013 wird genehmigt und für verbindlich erklärt.
2. Für das im Plan Nr. 104.03.001 vom 9. April 2013 gekennzeichnete Gebiet werden in einem ersten
2.1 35 % oder 61 ’ 600 m 2 des Planungsperimeters werden als öffentliche Grünflä che ausgewiesen.
2.2 10 % oder 17 ’ 600 m
2.3 Die übrige Fläche von 96 ’ 800 m
2.4 Die Ba uzone dient im Wesentlichen dem Wohnen. An Lagen mit hoher Erschliessungsqualitä t
2.5 Für die gesamte Bauzone beträ gt die durchschnittliche Ausnützun gsziffer maximal 0.9.
2.6 Die Lage, Grö sse und Form der einzelnen Bauten und Freiflächen sowie der Grundstü cke wird
2.7 Die vorh andenen Naturwerte sind bei der Festlegung der Bebau ungsstrukturen zu berücksich ti-
2.8 Die Bebauung hat hohen stä dtebaulichen, architektonischen und ökologischen Qualitä ten zu
2.9 Der Anteil an Grünflächen in den einzelnen Baufeldern ist entsprechend der gewä hlten Bebau-
2.10 Die Bebauung hat ei ne hohe Energieeffizienz auf zuweisen. Der Energiebedarf ist weitge hend
2.11 Das Gebiet ist optimal durch den ö ffentlichen Verkehr zu erschliessen.
3. Als Grundlage fü r die nachfolgende zweite Stufe der Nutzungspla nung ist über d en ganzen Planungs-
3.1 Entspr echend diesen Rahmenbedingungen und a uf der Basis des Gesamtkonzepts setzt der
4. Nach der Nutzungsplanung wird d ie Landumlegung festgelegt. Dabei gelten die Zuteilungsgrundsä tze
4.1 Gemäss § 134 BPG soll sich durch die Landumlegung am Verhält nis der Werte der einge brach-
4.2 Die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer treten von ihrem Grundstü ck einen Lan dan -
4.3 An die Grünfläche treten die Einwohnergemeinde R iehen und die Einwohnergemeinde der
5. Aufgrund der rechtskräftigen neuen Nutzungsordnung wird die Er schliessung realisiert. Dabei gelten
5.1 Die Erschliessung der Bauzone erfolgt etappiert. Auf die bestehen den Gewerbebetriebe un d
6. Der Gemeinderat wird ermächtigt, Abweichungen vom Nutzungs plan ausnahmsweise zuzulassen,
1. Der Bebauungsplan Nr. 14 ’ 143 des Planungsamtes vom 15. März 2018 wird verbindlich erklärt.
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebau ungsplan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 939 des Planungsamtes vom 28. Oktober 2016 wird verbindlich erklärt.
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
226.B
16. Mai 2018, beschliesst:
1. Ergänzend zum Bebauungsplan Nr. 13 ’ 941 des Planungsamts vom 28. Oktober 2016 wird der Be-
2. Ergänzend zu den Bebauungsplanvorschriften des Gross ratsbeschlusses betreffend Fest setzung eines
2.1 Bebauung
2.1 8 G 28.50 m 21.00 m 15 ’ 765 m
2.2 8 G 28.50 m 18.50 m 11 ’ 460 m 2
2.3 8 G 28.50 m 25.50 m 14 ’ 550 m
2.4 8 G 30.00 m 25.50 m 21 ’ 225 m 2
4.1 9 G 30.00 m - 11 ’ 220 m 2
4.2 8 G 28.50 m - 12 ’ 780 m
2.2 Freiräume
2.3 Lärm
2.4 Störfall
2.5 Erschliessung und Parkierung
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan Nr. 118.01.001 vom 1. November 2016 be treffend Liegenschaft Kilchgrund-
2. Zum Bebauungsplan werden folgende B au vorschriften erlassen:
2.1. Nutzung und Bebauung
2.2. Aussenraum, Ver - und Entsorgung
2.3. Geringf ü gige Abweichungen, Ausnahmen
1. Der Bebauungsplan Nr. 13 ’ 998 des Planungsamtes vom 30. März 2017 wird verbindlich er klärt.
2. Der Bebauungsplan b einhaltet folgende Vorschriften :
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch die
30. März 2017 wird genehmigt.
15. Januar 2003 wird im Geltungsbereich des vorliegenden neuen Bebauungsplans aufgehoben.
1. Der Bebauungsplan Nr. 14 ’ 155 des Planungsamtes vom 23. Mai 2018 wird verbindlich erklärt.
2. Der Bebauungsplan beinhaltet folgende Vorschriften:
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Plan spezielle Nutzungsvorschriften Nr. 101.04.006 vom 10 . März 2015 für Pflanz - und Nutz-
2. Für das im Plan Nr. 101.04.006 vom 10. März 2015 gekennzeichne te Gebiet werden folgende Vor-
2.1 Das Gebiet ist für Pflanz - und Nutzgärten bestimmt. Eine bodenabhä ngige landwirtschaftliche
2.2 Der heterogene, kleinteilige Landschaftscharakter mit Obstgärten, Hochstammobstbä umen,
2.3 Nicht erlaubt sind bodenunabhängige landwirtschaftliche und gar tenbauliche Nutzungen so -
3.1 Pro Parzelle mit mindestens 800 m 2 Parzellenflä che darf ein für die bodenabhä ngige garten -
3.2 Die Grundris sprojektionen der Überdachungen sämtlicher Bauten darf 1,5 % der Parzellenflä -
3.3 Für die Bestimmunge n von Ziff. 3.1 und 3.2 ist nur die Parzellen fläche massgeblich, welche
3.4 Gartenhäuser dürfen eine Gebäudehöhe von 3,5 m, Nebenbauten eine solche von 2.3 m nicht
3.5 Der Anb au von ungedeckten Pergolen und Sitzplätze ist bis insgesamt 12 m 2 zulässig.
3.6 Untersagt sind Un terkellerungen, mehrgeschossige Bauten , Ver - und Entsorgungsleitungen
3.7 Die Bauten sind in Holzbauweise zu erstellen.
4.1 Die Bewirtschaftung soll naturnah erfolgen.
5. Ju ni 2018 (VD.2016.22) aufgehoben.
4.2 Terrainverä nderungen sind so gering wie möglich zu halten; Bo denbefestigungen sind auf ein
4.3 Grundstü ckbegrenzende Hecken sind so anzuleg en und zu pflegen, dass sie den Landschafts -
4.4 Im Bereich der ü berlagernden Schraffur «Nutzungseinschränkun gen (Uferschutz entlang von
1. Der Bebauungsplan Nr. 14 ’ 127 des Planungsamtes vom 5. März 2018 wird verbindlich erklärt.
2. Der Bebauungsplan beinhaltet folgende Vorschriften:
2.1. Baubereiche A und B
2.2. Baubereich C
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan gemäss Änderungsplan Nr. 14 ’ 027 des Planungsamtes vom 18. April 2017 wird
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1. Auf den der Zone 6 zugewiesenen Flächen sind abweichen d von den Zonenvor schriften bis zu sie-
2.2. Die Grenze der Zone 6 darf nicht durch vorragende Bauteile überschritten werden. Ausgenommen
17. Januar 1963 wird aufgehoben.
1. Der Bebauungsplan gemäss Änderungsplan Nr. 14 ’ 064 des Planungsamtes vom 18. April 2017 wird
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1 Nördlich der Gellertstrasse beträgt der Freiflächenanteil mindestens 80 % der massgeblichen
2.2 Offene Bauweise südlich der Gellertstrasse:
2.3 Südlich der Gellertstrasse kann das zuständige Department aus städtebaulichen Erwägungen
2.4 Sofern die Berechnung nach bebauungsplangemässem Vergleichsprojekt keine höhere Ausnut-
1. Der Bebauungsplan gemäss Änderungsplan Nr. 14 ’ 021 des Planungsamtes vom 18. April 2017 wird
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1 Auf den der Zone 6 zugewiesenen Flächen sind abweichend von den Zonenvorschriften
2.2 Im mehr als 15 Meter hinter die Baulinie ragenden Bereich an der Riehenstrasse sind maximal
1. Der Bebauungsplan gemäss Änderungsplan Nr. 14 ’ 073 des Planungsamtes vom 18. April 2017 wird
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
1. Der Bebauungsplan Nr. 14 ’ 279 des Planungsamtes vom 25. September 2020 wird ver bind lich
2. Im Baubereich A sind maximal 7 ’ 500 m
3. Im Baubereich A ist ein fünfgeschossiges Gebäude mit einer Wandhöhe von 18 m
4. Auf der Hofseite, entlang der gestrichelten Linie (zwischen Punkt x und y), darf vom ge setz li-
5. Im Baubereich A darf die Dachprofillinie sowie der Lichteinfallswinkel durch eine geringfü gi ge
6. Innerhalb des Bereichs B ist eine partielle Überdachung (z.B. offener Laubeng ang) zuläs sig.
7. Innerhalb der kreuzweise schraffierten Fläche des Planungsperimeters sind maximal drei Park-
8. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch
1. Der Bebauungsplan Nr. 14 ’ 149a des Planungsamtes vom 22. Mai 2018 wird verbindlich erklärt.
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch
1. Der Bebauungsplan Nr. 14 ’ 010 4) des Planungsamtes vom 13. August 2019 wird verbindlich er-
2. Der Bebauungsplan beinhaltet folgende Vorschriften:
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch
1. Der Bebauungsplan Nr. 14 ’ 289 von ‹Städtebau & Architektur› vom 21. Dezember 2020 wird
2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen:
2.1 Baufelder
2.2 Preisgünstiges Angebot
2.3 Bestehende Bauten
2.4 Frei - und Grünräume
2.5 Umwelt und Energie
2.6 Mobilität
2.7 Etappierung
2.8 Qualitätssicherung
2.9 Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch
1. Der Bebauungsplan Nr. 14’397 von St ädtebau & Architektur vom 07. November 2022 wird
2. Der Bebauungsplan beinhaltet folgende Vorschriften:
1. Der Plan Nr. 112.02.002 Spezielle Nutzungsvorschriften für Pflanz - und Nutzgärten Autal vom
22. Februar 2022 wird genehmigt und für verbindlich erklärt.
2. Für das im Plan Nr. 112.02.002 vom 22. Februar 2022 gekennzeichnete Gebiet werden folgende Vor-
1. Der Bebauungsplan Nr. 14 ’ 379 von S tädtebau & Architektur vom 8 . Juli 2022 wird verbindlich er-
2. In Ergänzung/Abweichung zu den gültigen Zonenvorschriften der Zone 4 gelten die folgenden Vor-
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan Nr. 14’413 von Städtebau & Architektur vom 16. Mai 2023 wird verbindlich
2. In Ergänzung/Abweichung zu den gültigen Zonenvorschriften der Zone für Nutzungen im öffentli-
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan Nr. 14’468 vo n Städtebau & Architektur vom 14. Oktober 2024 wird verbindlich
2. Ergänzend zu den Bebauungsplanvorschriften des Grossratsbeschlusses betreffend Bank für Interna-
2.1. Geltungsbereich: Dieser Bebauungsplan gilt für die über den Baukub us von Baubereich B hin-
2.2. Bebauungsvorschriften
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch die
1. Der Bebauungsplan Nr. 14‘393 von Städtebau & Architektur vom 24.10.2022 wird verbindlich er-
2. Der Bebauungsplan beinhaltet folgende Vorschriften:
2.1 Allgemeine Bestimmungen
2.2 Baufeld A
2.3 Baufeld B
2.4 Bau 124
2.5 Baufeld C
2.6 Baufeld D
2.7 Verhältnis zum Schutzvertrag
3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch d ie

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